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1. WO2020119860 - VENTILEINRICHTUNG FÜR EINEN ABGASTURBOLADER UND ABGASTURBOLADER

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Ventileinrichtung für einen Abgasturbolader (1 ), welcher einen durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (4) mit einem Spiralkanal (10) und einer Flut aufweist, welcher einen Umgehungskanal (14) mit einem Durchströmquerschnitt zur Umgehung eines im Abgasführungsabschnitt (4) drehbar aufgenommenen Turbinenrades (3) umfasst, und/oder mit einem weiteren Spiralkanal und einer weiteren Flut, welcher mit Hilfe einer Trennwand vom Spiralkanal (10) und der Flut durchströmbar getrennt ausgebildet ist, wobei in der Trennwand eine

Trennwandöffnung mit einem Durchströmquerschnitt ausgebildet ist, wobei der Durchströmquerschnitt mit Hilfe der Ventileinrichtung (12) schließbar und zu öffnen ist, wobei bei offener Ventileinrichtung (12) diese von Abgas durchströmbar ist, wobei die Ventileinrichtung (12) ein Ventil (30) mit einem Schließkörper (17) mit einer Längsachse (18) und einem Hebelarm (25) aufweist, und wobei der

Schließkörper (17) bei geschlossener Ventileinrichtung (12) an einer den

Durchströmquerschnitt umgebenden Wand des Umgehungskanals (14) und/oder der Trennwand anliegt, wobei der Schließkörper (17) zum Öffnen und Schließen des Durchströmquerschnitts mit Hilfe eines Hebelarms (25) um eine quer zur Längsachse (18) angeordnete Wellenachse (22) einer Stellwelle (21 ) schwenkbar ist, wobei der Hebelarm (25) an einem ein Halteelement (26) umfassenden Armträger (36) eines Federelementes (29) anliegt, das bezüglich der Längsachse (18) ausgehend von dem Armträger (36) sich radial einen nach außen

erstreckenden Federarm (35; 49; 50) aufweist, der an den Schließkörper (17) anliegend ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

zur Schwingungsdämpfung und Rotationsvermeidung des Schließkörpers (17) das Ventil (30) eine Aufnahmeöffnung (38; 51 ; 52) zur Aufnahme des Federarms (35; 49; 50) im Hebelarm (25) und/oder im Schließkörper (17) aufweist, wobei, sofern der Hebelarm (25) zur Aufnahme des Federarms (35; 49; 50) ausgebildet ist, der Hebelarm (25) zumindest eine Aufnahmeöffnung (38;51 ;52) aufweist, und sofern der Schließkörper (17) zur Aufnahme des Federarms (35; 49; 50) ausgebildet ist, der Schließkörper (17) zumindest zwei Aufnahmeöffnungen (38, 51 ; 52) besitzt. 2. Ventileinrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Federarm (35) Zungen (42, 43) aufweist, die am Federarm (35)

gegenüberliegend angeordnet sind, und die sich an einem am Schließkörper (17) sich ausgehend von einer Fläche (32; 33) erstreckenden Dom (34) abstützen, wobei der Dom (34) zwischen den Zungen (42, 43) angeordnet ist.

3. Ventileinrichtung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine zwischen den beiden Zungen (42, 43) am Federarm (35) ausgebildete weitere Zunge (48) sich an einer dem Federarm (35) gegenüberliegenden Domfläche (47) abstützend ausgebildet ist.

4. Ventileinrichtung nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Zunge (42; 43; 48) bogenförmig ausgebildet ist, wobei der Bogen so stark gekrümmt ist, dass die Zunge (42; 43; 48) mit der Seite am Schließkörper (17) oder am Dom (34) anliegt, die der Seite des Armträgers (36) zugeordnet ist, die vom Schließkörper (17) abgewandt ist.

5. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Federarm (35; 49; 50) abgewinkelt und/oder bogenförmig ausgeführt ist.

6. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Federarm (35; 49; 50) einen Armendbereich (60) aufweist, der unter

Vorspannung am Schließkörper (17) anliegend ausgebildet ist zur Dämpfung von Schwingungen des Schließkörpers (17) relativ zum Flebelarm (25).

7. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Armträger (36) in einer Ringnut (62) des Flebelarms (25) aufgenommen ist, wobei eine Öffnung (27) des Flebelarms (25) koaxial mit einer Trägeröffnung (37) des Armträgers (36) ausgebildet ist.

8. Ventileinrichtung nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ringnut (62) vom Schließkörper (17) abgewandt oder dem Schließkörper (17) zugewandt ausgebildet ist.

9. Ventileinrichtung nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ringnut (62) die Aufnahmeöffnung (38; 51 ; 52) aufweist.

10. Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Armträger (36) drehfest in der Ringnut (62) aufgenommen ist.

1 1. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Armträger (36) gegenüber dem Hebelarm (25) drehfest ist, indem eine Trägeröffnung (37) des Armträgers (36) und der die Trägeröffnung (37) durchsetzende Bereich des Halteelements (26) eine formschlüssige Welle-Nabe- Verbindung bilden.

12. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schließkörper (17) in Form eines Ventiltellers ausgeführt ist.

13. Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schließkörper (17) topfformartig einen Hohlraum (58) aufweisend ausgeführt ist, der eine ringförmige Schließfläche (33) aufweist.

14. Ventileinrichtung nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hebelarm (25) sich in den Hohlraum (58) erstreckend ausgebildet ist, wobei der Armträger (36) an einem im Hohlraum (58) ausgebildeten Absatz (59) angeordnet ist, und wobei der Federarm (35; 49; 50) in Richtung des Hebelarms (25) sich erstreckend an einer Hohlrauminnenfläche (61 ) am Übergang der Hohlrauminnenfläche (61 ) zur Oberfläche (32) sich abstützend ausgebildet ist.

15. Ventileinrichtung nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Aufnahmeöffnung (38; 51 ; 52) am Übergang der Hohlrauminnenfläche (61 ) zur Oberfläche (32) ausgebildet ist.

16. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

drei Federarme (35; 49; 50) ausgebildet sind.

17. Ventileinrichtung nach Anspruch 16,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Federarme (35, 49, 50) symmetrisch zur Längsachse (18) ausgebildet sind, wobei ein Winkel von 120“zwischen den benachbarten Federarmen (35, 49, 50) ausgebildet ist.

18. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Aufnahmeöffnung (38; 51 ; 52) als Ausfräsung ausgeführt ist.

19. Ventileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zur Herstellung der Vorspannung ein Anlagekopf (54) an dem vom Schließkörper (17) abgewandten Ende des Halteelementes (26) axialfest befestigt ist, wobei der Anlagekopf (54) eine Verbindungsart aufweist, die bei der Montage eine das Federelement (29) vorspannende Verschiebung des Anlagekopfes (54) in

Richtung auf den Schließkörper (17) ermöglicht.

20. Abgasturbolader, aufweisend einen durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (4) mit einem Spiralkanal (10) und einer Flut, und mit einem Umgehungskanal (14) zur Umgehung einer Abgasanströmung eines in einer Radkammer des

Abgasführungsabschnitts (4) drehbar aufgenommenen Turbinenrades (3), wobei der Umgehungskanal (14) mit Hilfe eines Schließkörpers (17) schließbar und zu öffnen ist und/oder mit einem weiteren Spiralkanal und einer weiteren Flut, welcher mit Hilfe einer Trennwand vom Spiralkanal (10) und der Flut durchströmbar getrennt ausgebildet ist, wobei in der Trennwand ein Durchströmquerschnitt ausgebildet ist, der mit einem Schließkörper (17) verschließbar und zu öffnen ist, wobei der Schließkörper (17) einer Ventileinrichtung (12) zugeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ventileinrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 19 ausgebildet ist.