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1. WO2020119845 - INSTALLATIONSELEMENT FÜR STECKDOSENELEMENTE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Installationselement für Steckdosenelemente

Beschreibung

Die Erfindung ein Installationselement für Steckdosenelemente.

Stand der Technik

Steckdosen als elektrische Installationsgeräte werden im Rahmen der Gebäudeinstallationstechnik eingesetzt und in der Regel ortsfest montiert. Sie stellen die Netzspannung für Stromverbraucher bereit. Steckdosen in Arbeitsflächen wie Küchenarbeitsflächen sollen häufig nur für die Dauer ihres Einsatzes bereitgehalten werden. Zur Durchführung von Arbeiten in der Küche oder aus optischen sowie sicherheitsrelevanten Gründen sollen die Steckdosen abgedeckt werden. Zum Anschluss der Verbraucher sind die Vorrichtungen üblicherweise aufklappbar. Beim Aufklappen der Vorrichtungen treten die Netzspannungsanschlüsse aus der Platte, in die sie eingebaut sind, hervor und sind somit sichtbar. Die Anschlüsse können in dieser Position mit dem Steckdoseneinsatz verbunden wer den. Dies hat den Nachteil, dass der Steckdoseneinsatz und die Anschlüsse im mer sichtbar auf der Platte, beispielsweise einer Küchenplatte, angeordnet sind. In Abhängigkeit von dem Einsatzgebiet und -zweck können die Steckdosen mit den oben genannten klappbaren Deckeln abgedeckt werden, um das Eindringen

von Fremdkörpern zu vermeiden und auch um einen unberechtigten Zugriff zu verhindern.

Die DE 24 58 243 A1 offenbart eine Schutzvorrichtung für Installationselemente wie Steckdosen und Schalter mit einer das Installationselement unzugänglich verdeckenden, selbsttätig schließenden Abdeckklappe. An der Abdeckklappe ist eine verdrehbare Deckelplatte mit einem Sicherheitsriegel angeordnet, durch den das Öffnen der Abdeckklappe ermöglicht wird, indem der Sicherungsriegel durch Verdrehen der Deckelplatte in wirksame und unwirksame Stellung zu bringen ist.

Es sind auch aus einer Platte oder dem Boden hervor schwenkbare Vorrichtun gen bekannt, die beispielsweise unter der Platte eingelassen sind. Zur Betäti gung ist das Öffnen des Deckels erforderlich.

Die DE 202 09 189 U1 offenbart eine Unterfluranschlussdose für elektrotechni sche Zwecke mit einem Deckel und einem Schnurauslass mit Schließklappe, die um eine deckelseitige Schwenkachse in eine Öffnungslage schwenkbar ist, wo bei die Schließklappe einen Hebel unterhalb des Deckels aufweist und ein Druckknopf betätigbar ist, so dass durch Drücken auf den Druckknopf der Hebel und damit die Schließklappe in eine Öffnungslage schwenkbar ist.

Nachteilig an den bekannten Abdeckungen ist, dass die Deckel sowohl in der Verschlussposition als auch in der Öffnungsposition über die übrigen Bauteile beispielsweise des Möbelstücks, in das Steckdosen integriert werden sollen, vor stehen. Des Weiteren leiern bewegbare Deckel aus und büßen ihre Funktionalität ein. Es kann ein Klappern entstehen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Abdeckung zur Verfügung zu stellen, die eine verschließbare, flache Baueinheit für eine Steckdosenkonstruktion ermöglicht.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung wird durch die Merkmale des Hauptanspruchs offenbart. Ausfüh rungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der sich an den Hauptanspruch anschließenden weiteren Ansprüche.

Es wird ein Installationselement für elektrische Anschlüsse, insbesondere Steckdosen unterschiedlicher Bauart, sowie USB- oder andere Anschlüsse, offenbart. Dieses ist insbesondere ein Steckdosenelement. Das Steckdosenelement weist ein Außen- bzw. Basisgehäuse mit Öffnungen sowie ein Innengehäuse mit einer oder mehreren darin angeordneten Steckdosen auf. Es werden im Folgenden un terschiedliche Möglichkeiten der Abdeckung der Steckdosen beschrieben.

Das Steckdosenelement weist das äußere feststehende Basisgehäuse, also das Außengehäuse, mit einer feststehenden oberen Gehäuseblende auf. In dieser feststehenden oberen Gehäuseblende sind Öffnungen ausgebildet, die den Zugang zu den Steckdosen ermöglichen sollen.

Des Weiteren weist das Steckdosenelement eine drehbare Vorrichtung auf, mit der die oben genannten Öffnungen der Gehäuseblende geöffnet oder verschlossen werden können. Die drehbare Vorrichtung ist eine an dem Basisgehäuse o-der einem feststehend ausgebildeten Innengehäuse angeordnete, drehbare Drehscheibe. Alternativ zu der Drehscheibe kann die drehbare Vorrichtung in jeder anderen geeigneten Ausformung ausgebildet sein, beispielsweise als Drehflügel, Drehknochen o.dgl.

Die am Basisgehäuse oder dem fest verbauten Innengehäuse angeordnete Drehscheibe ist gegenüber dem äußeren, feststehenden Gehäuse bzw. deren fest damit verbundenen Gehäuseblende verdrehbar. Die obere Gehäuseblende des feststehenden Außengehäuses weist größenangepasste Einsteck-Löcher für die Abnehmer bzw. Stecker von Verbrauchern abhängig von der Anzahl der im Steckdosenelement verbauten Steckdosen auf. Dies sind üblicherweise zwei oder drei Steckdosen je Steckdosenelement, also entweder eine Duplex- oder eine Triplex-Anordnung. Möglich ist jedoch auch die Anordnung einer oder mehr als drei Steckdosen.

Die Drehscheibe ist an dem feststehenden Innengehäuse so angeordnet, dass in diesem feststehenden Innengehäuse die einzelnen Steckdosenvorrichtungen exakt korrespondierend zu den entsprechenden Öffnungen der feststehenden oberen Gehäuseblende des Außengehäuses positioniert sind, so dass nach dem Öffnen durch die Drehplatte die entsprechenden Stecker bzw. Anschlüsse der Verbraucher in die Steckdosen einführbar sind. Lediglich die am Innengehäuse festgelegte Drehplatte wird so verdreht, dass die Öffnungen entweder abgedeckt oder geöffnet und somit die Anschlüsse, d.h. die Steckdosen, von außerhalb des feststehenden Außengehäuses zugänglich sind. Beim Nichtgebrauch der Steck dosen kann die Drehscheibe wieder betätigt und die Öffnungen der feststehen den oberen Gehäuseblende des Außengehäuses abgedeckt werden, indem die Position der Drehscheibe so verändert wird, dass an der Drehscheibe ausgebildete Lochblenden in die Öffnungen der Gehäuseblende einfahren bzw. einrasten können und die Oberfläche des Steckdosenelements dadurch plan bzw. bündig abgedeckt ist.

Die Drehbarkeit der Drehscheibe kann durch unterschiedliche Drehmechanismen erfolgen. Die Drehmechanismen können sein:

a) Ein festes Innengehäuse mit beweglicher Drehscheibe nach dem„Kugelschreiberprinzip“: Das Außengehäuse weist auf der Innenseite zwei Befestigungsdome auf, die so angeordnet sind, dass sie in das Innengehäuse hin einragen und mit diesem verschraubt werden. Zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse entsteht so ein Hohlraum, in dem die Drehscheibe beweglich angeordnet ist. Die Befestigung der Abdeckung an dem Basisgehäuse kann auch alternativ durch Schraubverbindungen, die radial am Umfang vorgesehen sind, oder aber durch Rastverbindungen, die zwischen Abdeckung und Basisgehäuse angeordnet werden, erfolgen. Die Betätigung erfolgt nach dem„Kugelschreiberprinzip“, wobei eine Betätigungsvorrichtung wie beispielsweise ein Knopf ausgebildet ist. Es bilden mehrere Teile die Abdeckung der Steckdose. Die Drehscheibe wird innenliegend um eine Dreh achse gedreht. Im unteren Bereich des Steckdosenelements ist eine Druck- /bzw. Drehfeder angeordnet. Die Drehscheibe wird durch das„Kugelschreiberprinzip“ geöffnet. Es wirken insbesondere drei Führungsrippen gegen ins- besondere drei Aussparungen. Dadurch wird die Drehscheibe frei und wird zur Entriegelung der Steckdosen nach unten gezogen. Die Drehfeder wirkt mit einem bestimmten Drehmoment auf die Drehachse. Beim Loslassen des Knopfs wandert dieser in Richtung auf die Oberseite des Außengehäuses.

Die Druckfeder schlägt an diesem oberen Bereich an. Somit dreht die Öffnung automatisch hinsichtlich des äußeren feststehenden Gehäuses auf und die Steckdose wird benutzbar. Der Knopf steht zur Betätigung heraus. Die Führungsrippen werden in der Drehachse geführt. Mittels des Knopfs wird die Drehscheibe gedreht und die Drehfeder vorgespannt. Aufgrund des Spiels wird der Knopf nach unten bewegt und die Steckdosen sind wieder eben abgedeckt. In der Zusammenwirkung des Knopfs mit den Führungsrippen wird die Drehscheibe in ihrer Funktion als Deckplatte nach oben durchgeführt. Es können zwei Federn ausgebildet sein.

b) Wendelgänge: Die Drehscheibe, die am fest angeordneten Innengehäuse angeordnet ist, kann mittels einer Rotationshülse um Wendelgänge, beispielsweise zwei Wendelgänge, gedreht und z.B. > 90° gedreht werden. Durch das Herunterdrücken eines Betätigungsknopfs wird die Drehscheibe aus ihrer Arretierung gelöst und die Drehfeder, die unter Vorspannung mit der Rotationshülse und dem Gehäuseboden eine Verbindung darstellt, kann sich entspannen und dreht die Rotationshülse. Im Innern der Rotationshülse ist eine axial bewegliche Achse angeordnet, die über Ausformungen in die Wendelgänge der Rotationshülse eingreifen. Die axial bewegliche Achse hat in ihrem Inneren eine eckige Geometrie, die komplementär vom Gehäuseboden mit einer Ausformung in die Achse hineinragt. Somit wird die Achse durch Drehung der Rotationshülse aus dem Basisgehäuse herausgeschoben und bringt den Betätigungsknopf in eine erhabene Stellung. Ebenso wird die Drehscheibe mit der Rotation der Rotationshülse, über Mitnehmer, die am Ende der Drehachse der Drehscheibe angeordnet sind und sich mit der Rotationshülse im Eingriff befinden, von einer geschlossenen in eine offene Position gedreht. Durch Niederdrücken des Betätigungsknopfs wird über die bewegliche Achse die Rotationshülse in umgekehrter Drehrichtung verdreht, die Drehfeder vorgespannt und die Drehscheibe in die verschlossene Endlage gedreht. Eine Druckfeder, die zwischen Rotationshülse und Drehscheibe angeordnet ist, drückt die Drehscheibe in die Arretierungsstellung. Die Funktion des Wendelprinzips ist, dass Führungselemente, die sich im Eingriff der

Wendelgänge befinden, eine axiale Bewegung in eine rotierende Bewegung umwandeln.

c) Alternative Wendelgänge: Eine andere Art des Wendelgangprinzips erfolgt wie in b) anfänglich beschrieben, durch das Herunterdrücken des Betäti gungsknopfes und dem Lösen der Arretierung der Drehscheibe. Die Anordnung der Wendelgänge in der Rotationshülse erlaubt eine Drehung der Drehscheibe in die jeweils offene oder geschlossene Position zur Abdeckung.

Bei dem beschriebenen Wendelprinzip führen Führungselemente in den Wendelgängen des Kulissenteils oder der Rotationshülse durch einen axialen Freiheitsgrad zur Rotation. Dieses Prinzip der Wendelgänge ist auch denkbar, indem das Kulissenteil oder die Rotationshülse einen Teilbereich der Drehscheibe oder des Betätigungselements darstellen.

d) Elektrisch: Das Lösen der Arretierung der Drehscheibe erfolgt über das Niederdrücken des Betätigungsknopfes gegen den Druck einer Druckfeder, die zwischen der Achslagerung der Drehscheibe und einem elektrischen Antrieb angeordnet ist. Bei Erreichen des unteren Totpunktes des Betätigungsknop fes wird gleichsam ein Schalter betätigt, der den Elektromotor einschaltet.

Der Elektromotor dreht über eine Achsverbindung die Drehscheibe in die ge öffnete Endlage auf Anschlag. Mit Anschlag der Drehscheibe in Endlage steigt der Strom an, eine Überlastschaltung setzt den Schalter auf null, schaltet den Motor ab und polt die Gleichstromanschlüsse um. Die Druckfeder drückt die Drehscheibe in eine arretierte Position. Das Schließen kann in gleicher Weise durch das Niederdrücken des Betätigungsknopfs wie das Öff nen erfolgen. Die Überlastschaltung ist so ausgelegt, dass sie einerseits die Drehrichtungsumkehrung realisiert und andererseits einen Klemmschutz darstellt.

Eine andere Art der Drehscheibensteuerung in elektronischer Form ist die Verwendung eines IC-Zeitglieds. Wird die Arretierungsposition der Dreh scheibe nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeit erreicht, polt die Elektronik die Gleichstromanschlüsse um, wodurch die Drehrichtungsumkehr und somit ein Klemmschutz realisiert wird.

Bei allen genannten Drehmechanismen wird eine innerhalb des feststehenden Außengehäuses angeordnete schwenk- bzw. drehbare Vorrichtung, die innenlie gende, dazu ausgebildete Drehscheibe, nicht jedoch eine obere Abdeckung des feststehenden Außengehäuses zur Abdeckung bzw. Freigabe der im Steckdo senelement ausgebildeten Steckdosen oder sonstigen elektrischen Anschlüsse gedreht. Es ist kein Lösen der oberen Abdeckung erforderlich. Es kann somit ein Ausleiern bzw. ein Klappern der Abdeckung innerhalb der Einsatzöffnung verhin dert werden. Es können alternativ auch drei Federn angeordnet werden.

Die im Innengehäuse angeordnete Steckdose bzw. die Steckdosen dienen als elektrische Steckverbinder zwischen Leitungen. Sie werden für die Stromversorgung verwendet. Die kabelgebundenen Stromstecksysteme bilden die Schnittstelle zwischen elektrischen Verbrauchern und der diese versorgenden Stromquelle. Üblicherweise werden über Steckdosen Geräte mit Einphasen- von 230 Volt oder Dreiphasenwechselstrom (Drehstrom) mit 400 Volt versorgt, es gibt auch genormte Steckdosen für 12-V-Gleichstrom. Eine Schuko-(Schutzkontakt) -Haushaltssteckdose liefert eine Spannung von 230 V und bis zu 16 Ampere, also bis zu einer Leistung von etwa 3680 Watt. Wird diese Leistung überschritten, schaltet in der Regel die Sicherung ab. Eine für den Stromanschluss im Haushalt verwendete Steckdose ist mit einem Verteiler der Gebäudeinstallation verbunden und führt in der Regel einen von drei Außenleitern, den Neutralleiter und den Schutzleiter. Spannungsführende Steckdosen mit„weiblicher“ Bauform, die nach innen weisende Kontaktöffnungen haben, werden auch als Buchsen oder Kupp lung bezeichnet. Erfindungsgemäß können im Steckdosenelement auf USB-Anschlüsse o.dgl. integriert werden. Ebenso können auch Steckdosenvarianten wie Steckdoseneinheiten ausländischer Bauart wie z.B. italienische, englische, französische oder auch schweizerischer Bauart integriert werden.

Das abdeckbare Steckdosenelement wird insbesondere an einer Küchenarbeits platte oder aber jeden anderen Arbeitsplatte, also beispielsweise einem Schreibtisch o.dgl., angeordnet. Die Küchenarbeitsplatte bezeichnet die Arbeitsfläche in der Küche. Sie ist üblicherweise festmontiert und bildet den waagerechten Abschluss von Einbauküchen mit einer Tiefe von etwa 60 cm und einer Arbeitshöhe von 85 cm bis 110 cm. Die Küchenarbeitsplatte kann auch für sogenannte Inselküchen verwendet werden.

Die erfindungsgemäße Abdeckung hat dabei den Vorteil, dass mittels einfacher Betätigung eine sichere, leicht zu bedienende und störungsarme Verdeckung der Öffnungen für Steckdosen erzielt wird.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Figurenbeschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen entnehmbar.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 zeigt ein Installations- bzw. Steckdosenelement in isometrischer Ansicht,

Fig. 2 zeigt ein Basisgehäuse in isometrischer Ansicht,

Fig. 3 stellt Einzelteile eines Ausführungsbeispiels a) in einer Explosionsdarstellung dar,

Fig. 4 zeigt das Gehäuseoberteil in einer isometrischen Ansicht,

Fig. 5 zeigt den Gehäuseboden in einer isometrischen Ansicht,

Fig. 6 zeigt eine Drehscheibe in einer Draufsicht,

Fig. 7 zeigt die Drehscheibe in einer Schnittansicht,

Fig. 8 zeigt einen Betätigungsknopf in einer isometrischen Ansicht,

Fig. 9 stellt die Drehhülse in einer isometrischen Ansicht dar,

Fig. 10 zeigt das Steckdosenelement in einer Schnittansicht,

Fig. 1 1 stellt die Einzelteile eines Ausführungsbeispiels b) in einer Explosions darstellung dar,

Fig. 12 zeigt den Gehäuseboden in einer isometrischen Ansicht,

Fig. 13 zeigt die Drehscheibe in einer isometrischen Unteransicht,

Fig. 14 stellt die Drehscheibe in einer Schnittansicht dar,

Fig. 15 zeigt den Betätigungsknopf in einer isometrischen Ansicht,

Fig. 16 stellt einen Gleitkörper in einer isometrischen Ansicht dar,

Fig. 17 zeigt einen Mittenachskörper in einer isometrischen Ansicht,

Fig. 18 stellt eine Wendelkulisse in einer isometrischen Ansicht dar,

Fig. 19 zeigt das Steckdosenelement als Komplettbaugruppe in einer Schnittan sicht,

Fig. 20 zeigt die Komplettbaugruppe mit einem Elektromotor in einer Explosionsansicht,

Fig. 21 stellt die Komplettbaugruppe mit dem Elektromotor in einer Unteransicht dar und

Fig. 22 zeigt die Komplettbaugruppe mit dem Elektromotor in einer Schnittansicht.

In Fig. 1 ist ein Installations- bzw. Steckdosenelement als Gesamtbaugruppe in einer isometrischen Ansicht von außen dargestellt. Das Steckdosenelement ist in diesem Ausführungsbeispiel als Duplex ausgebildet. Das Steckdosenelement weist ein feststehendes Basisgehäuse 01 auf. Das Basisgehäuse 01 weist eine feststehende obere Gehäuseblende, das Gehäuseoberteil 10 auf. In etwa mittig des Steckdosenelements ist ein Betätigungsknopf 45 angeordnet.

Fig. 2 zeigt ein Basisgehäuse 01 für das Ausführungsbeispiel a) der Beschrei bung. Innerhalb des Basisgehäuses 01 sind Steckdoseneinheiten 02 ausgebildet. Es können auch Schalter und/oder USB-Ausformungen ausgebildet sein. Es ist mindestens eine Steckdoseneinheit 02 ausgebildet. Des Weiteren ist eine Steckereinführhilfe 03 ausgebildet. In diesem Basisgehäuse 01 ist eine Drehscheibe vorgesehen. Die Drehscheibe wird über eine Drehscheibe-Aufnahme 04 angeordnet. Es ist ein Auflagerand 05 ausgebildet. Es sind Aufnahmeöffnungen 06 für eine Befestigung des Gehäuseoberteils 10 ausgebildet.

Die Fig. 3 bis 10 zeigen die einzelnen Bauteile für das Ausführungsbeispiel a) der Beschreibung. Der Betätigungsknopf 45 ist als Druckknopf ausgebildet. Es ist der Gehäuseboden 20 dargestellt. Dort ist eine Feder positioniert, die als Druck-Drehfeder 59 ausgebildet ist. Diese Druck-Drehfeder 59 ist innerhalb des Basisgehäuses 01 angeordnet. Auf die Druck-Drehfeder 59 wird eine Drehscheibe 30 aufgesetzt, auf die die Druck-Drehfeder 59 wirkt. Auf die Drehscheibe 30 wirkt von oberhalb eine Druckfeder 58 ein. Die Druckfeder 58 kann mit dem Betätigungsknopf 45 über eine Drehhülse 50 zusammengedrückt werden. An der Oberseite ist das Gehäuseoberteil 10 angeordnet.

Fig. 4 zeigt das Gehäuseoberteil 10 mit den Durchlassöffnungen 11. Es sind die unter Fig. 3 beschriebenen Befestigungsdome 12 dargestellt. Die Betätigungsvorrichtung, also der Betätigungsknopf 45 aus Fig. 3, weist eine Führung 13 und einen Anschlag 14 auf. Des Weiteren sind radiale Positionssicherungsrippen 15 ausgebildet.

Fig. 5 zeigt den Gehäuseboden 20 mit der Dreh-Druckfederaufnahme 21.

In Fig. 6 ist die Drehscheibe 30 dargestellt. Die Drehscheibe 30 weist Durchlass öffnungen 31 auf. Es sind Lochblenden 32 ausgebildet. Die Lochblenden 32 kön nen von den Öffnungen des Gehäuseoberteils 10 weg- und wieder zu den Öff nungen hin gedreht werden. Es sind Positionssicherungsnuten 33 gegenüberlie gend angeordnet.

Fig. 7 zeigt die Drehscheibe 30 mit einem Achsenhüllkörper 34 und einer Druck fläche 35 für die Axialauslenkung. Es ist eine Steuerkulisse 36 ausgebildet. Das Bezugszeichen 37 bezeichnet eine axiale Halteposition. Des Weiteren ist ein Durchlasskanal 38 ausgebildet. In Richtung der Druck-Drehfeder 59 ist eine Drehfederaufnahme 40 ausgebildet.

Fig. 8 zeigt den Betätigungsknopf 45 mit Steuersegmenten 46, einer Mitnehmerflanke 47 für die Druckfeder 58, sowie mit einer Anschlagebene 48.

Fig. 9 zeigt die Drehhülse 50 mit Führungsrippen 51 , Führungszapfen 52, einer Steuersegmentaufnahme 53 und einer Führungsbohrung 54.

Fig. 10 zeigt die Komplettbaugruppe im Schnitt. Dargestellt sind insbesondere die Druckfeder 58 sowie die Druck-Drehfeder 59. Über den Betätigungsknopf 45 wird Kraft auf die Druckfeder 58 ausgeübt. Innerhalb des Achsenhüllkörpers 34 ist eine Drehhülsenführung 49 ausgebildet. Es ist eine Auflagefläche 41 für die Drehhülse 50 ausgebildet. Durch die Betätigung kann die Drehscheibe 30 in Bewegung gesetzt werden und gegenüber dem Gehäuseoberteil 10 verdreht wer den.

Es ist somit beim zweiten Ausführungsbeispiel b) die bewegliche Drehscheibe 30 angeordnet, die nach dem„Kugelschreiberprinzip“ betätigt wird. Das Basisgehäuse 01 weist beispielsweise auf der Innenseite insbesondere zwei Befestigungsdome 12 auf, die so angeordnet sind, dass sie in das Innengehäuse 07 hineinragen und mit diesem verschraubt werden. Zwischen Innengehäuse 07 und dem Basisgehäuse 01 entsteht so ein Hohlraum, in die die Drehscheibe 30 beweglich angeordnet ist. Die Betätigung erfolgt nach dem„Kugelschreiberprinzip“, wobei ein Betätigungsvorrichtung wie beispielsweise der Betätigungsknopf 45 ausgebildet ist. Es bilden mehrere Teile die Abdeckung der Steckdose. Die Drehscheibe 30 wird innenliegend um eine Drehachse gedreht. Im unteren Bereich des Steckdosenelements ist die Druck-/bzw. Drehfeder 59 angeordnet. Die Drehscheibe 30 wird durch das„Kugelschreiberprinzip“ geöffnet. Es wirken insbesondere drei Führungsrippen 51 gegen insbesondere drei Aussparungen. Dadurch wird die Drehscheibe 30 frei und wird zur Entriegelung der Steckdosen nach unten gezogen. Die Drehfeder 59 wirkt mit einem bestimmten Drehmoment auf die Drehachse. Beim Loslassen des Betätigungsknopfs 45 wandert dieser in Richtung auf die Oberseite des Außengehäuses 01. Die Druckfeder 58 schlägt an diesem oberen Bereich an. Somit dreht die Öffnung automatisch hinsichtlich des äußeren feststehenden Gehäuses 01 auf und die Steckdose wird benutzbar. Der Betätigungsknopf 45 steht zur Betätigung - wie bei einem Kugelschreiber -heraus. Die Führungsrippen 51 werden in der Drehachse geführt. Mittels des Betätigungsknopfs 45 wird die Drehscheibe 30 gedreht und die Drehfeder 58 vorgespannt. Aufgrund des Spiels wird der Betätigungsknopf 45 nach unten bewegt und die Steckdosen sind wieder eben abgedeckt. In der Zusammenwirkung des Betätigungsknopfs 45 mit den Führungsrippen 51 wird die Drehscheibe 30 in ih rer Funktion als Deckplatte nach oben durchgeführt. Es können zwei Federn 58, 59 ausgebildet sein. Die Drehscheibe 30 weist Öffnungen auf, die mit den Durchlassöffnungen des Gehäuseoberteils 10 so korrespondieren, dass sie durch Be- tätigen des Betätigungsknopfes 45 in eine Offen- oder eine Verschlussstellung gedreht werden kann.

Fig. 11 bis 19 stellen die Einzelteile des Ausführungsbeispiels c) aus der Beschreibung in Explosionsdarstellung dar. Auf dem Gehäuseboden 20 ist eine Wendelkulisse 80 angeordnet. An dieser ist eine Drehfeder 92 aufgesetzt. Diese wird durch eine Druckfeder 91 des Betätigungsknopfs 60 beaufschlagt. Darauf ist ein Mittenachskörper 74 angeordnet. Daran ist ein Gleitkörper 65 angeordnet. An diesem kann der Betätigungsknopf 60 entlang gleiten. Der Betätigungsknopf 60 dient der Betätigung der Drehscheibe 30 bzw. deren Achsenhüllkörper 34. Das Steckdosenelement wird durch das Gehäuseoberteil 10 abgedeckt, das Befestigungsdome 12 aufweist.

Fig. 12 zeigt den Gehäuseboden 20 mit einer Wendelkulissenaufnahme 23, einer senkrechten Innenachsführung 24 und einer Drehfederaufnahme 25.

Fig. 13 stellt die Drehscheibe 30 dar. Es sind Durchlassöffnungen 31 zur Freigabe der Steckdosen bzw. USB- oder weiterer Anschlüsse ausgebildet. Am Achsenhüllkörper 34 sind Mitnehmerausformungen 44 ausgebildet. An der Dreh scheibe 30 sind Positionssicherungsnuten 33 eingebracht.

Fig. 14 stellt die Drehscheibe 30 dar. Es ist eine Führungsfläche 41 für den Betätigungsknopf 60 ausgebildet. Die Führungsflächen 41 werden durch die Druckfläche 42 für die Axialauslenkung begrenzt. Die Mitnehmerausformungen 44 sind im Schnitt sichtbar.

Fig. 15 zeigt den Betätigungsknopf 60 mit einer Druckfederführung 61 , der Aufnahme für den Gleitkörper 62 sowie einer Ausnehmung für die Rastung eines Gleitkörpers 65, vgl. Fig. 16.

Fig. 16 stellt den Gleitkörper 65 dar. Es ist eine Aufnahme 66 für den Betätigungsknopf 60 sowie Rastnasen 67 für den Betätigungsknopf 60 ausgebildet. Des Weiteren sind Führungsrippen 68 ausgebildet. Dargestellt ist ebenso die An schlagebene 69 für das Gehäuseoberteil 10 sowie die Anschlagebene 70 für den Mittenachskörper 74.

Fig. 17 zeigt den Mittenachskörper 74 mit seiner Rastgeometrie 75. Es ist eine zylindrische Führung 76 im Gleitkörper 65 sowie eine weitere zylindrische Führung 77 in der Wendelkulisse 80 ausgebildet der Mittenachskörper 74 weist eine Zapfenausformung 78 sowie die innere Achsführung 79 auf.

Fig. 18 zeigt die Wendelkulisse 80 mit einer Drehführungswandung 81 , einer Mitnehmeraufnahme 82, einer Mittenachskörperführung 83, einer Wendelführung 84, einer Drehfederaufnahme 85 sowie einem Druckfederanschlag 86 und einer Drehfederführung 87.

Fig. 19 zeigt die Wendelkulisse 80 in einer Komplettansicht mit der Wendelkulisse 80, sowie mit einer Druckfeder 90 für den Betätigungsknopf 60, einer Druckfeder 91 für die Drehscheibe 30 sowie einer Drehfeder 92 für die Drehscheibe 30.

Die Drehung der Drehscheibe 30 erfolgt über Wendelgänge. Die Drehscheibe 30, die beispielsweise an einem fest angeordneten Innengehäuse oder - wie dargestellt - innerhalb des Basisgehäuses 01 mit einem Spiel zur Bewegungsfreiheit angeordnet ist, kann mittels einer Rotationshülse um Wendelgänge der Wendel kulisse 80, beispielsweise zwei Wendelgänge, gedreht und z.B. > 90° gedreht werden. Durch das Herunterdrücken des Betätigungsknopfs 60 wird die Dreh scheibe 30 aus ihrer Arretierung gelöst und die Drehfeder 92, die unter Vorspan nung mit der Rotationshülse und dem Gehäuseboden 20 eine Verbindung dar stellt, kann sich entspannen und dreht die Rotationshülse. Im Innern der Rotati onshülse ist eine axial bewegliche Achse ausgebildet, die über Ausformungen in die Wendelgänge der Rotationshülse eingreifen. Die axial bewegliche Achse hat in ihrem Inneren eine eckige Geometrie, die komplementär vom Gehäuseboden 20 mit einer Ausformung in die Achse hineinragt. Somit wird die Achse durch Drehung der Rotationshülse aus dem Basisgehäuse 01 herausgeschoben und bringt den Betätigungsknopf 60 in eine erhabene Stellung. Ebenso wird die Drehscheibe 30 mit der Rotation der Rotationshülse, über Mitnehmer 09, die am Ende der Drehachse der Drehscheibe 30 angeordnet sind und sich mit der Rotationshülse im Eingriff befinden, von einer geschlossenen in eine offene Position gedreht. Durch Niederdrücken des Betätigungsknopfs 60 wird über die bewegliche Achse die Rotationshülse in umgekehrter Drehrichtung verdreht, die Drehfe- der 30 vorgespannt und die Drehfeder 92 in die verschlossene Endlage gedreht. Eine Druckfeder 91 , die zwischen der Rotationshülse und der Drehscheibe 30 angeordnet ist, drückt die Drehscheibe 30 in die Arretierungsstellung. Die Drehscheibe 30 weist Öffnungen auf, die mit den Durchlassöffnungen des Gehäuseoberteils 10 so korrespondieren, dass sie durch Betätigen des Betätigungsknopfes 60 in eine Offen- oder eine Verschlussstellung gedreht werden kann.

Die Fig. 20 bis 22 zeigen die Ausgestaltung mit einem Elektromotor.

Dabei zeigt Fig. 20 den Gehäuseboden 20. Darauf ist innerhalb des Basisgehäu ses 01 ein Elektromotor 100 angeordnet. Es ist eine Steuerplatine 105 mit einem Trafo sowie ein Schalter 104 angeordnet. Am Elektromotor 100 ist eine Druckfeder 103 angeordnet. Zwischen der Druckfeder 103 und der Drehscheibe 30 ist eine Laufscheibe 102 angeordnet. Zwischen der Laufscheibe 102 und dem Gehäuseoberteil 10 ist von der Oberseite des Gehäuseoberteils 10 her erreichbar ein Betätigungsknopf 101 bedienbar.

Fig. 21 zeigt den Schalter 104 für den Elektromotor 100, sowie die Steuerplatine 105 mit dem Trafo.

Fig. 22 stellt den Elektromotor 100 mit dem Betätigungsknopf 101 , der Laufscheibe 102, der Druckfeder 103, dem Schalter 104, der Steuerplatine 105 mit dem Trafo sowie die obere Abdeckung, das Gehäuseoberteil 10, dar.

Das Lösen der Arretierung der Drehscheibe 30 erfolgt über das Niederdrücken des Betätigungsknopfes 101 gegen den Druck der Druckfeder 90, die zwischen der Achslagerung der Drehscheibe 30 und einem elektrischen Antrieb, dem Elektromotor 100, angeordnet ist. Bei Erreichen des unteren Totpunktes des Betätigungsknopfes 101 wird der Schalter 104 betätigt, der den Elektromotor 100 einschaltet. Der Elektromotor 100 dreht über eine Achsverbindung die Dreh scheibe 30 in die geöffnete Endlage auf Anschlag. Mit Anschlag der Drehscheibe 30 in Endlage steigt der Strom an, eine Überlastschaltung setzt den Schalter 104 auf null, schaltet den Elektromotor 100 ab und polt die Gleichstromanschlüsse um. Die Druckfeder 90 drückt die Drehscheibe 30 in eine arretierte Position. Das Schließen kann in gleicher Weise durch das Niederdrücken des Betätigungsknopfs 101 wie das Öffnen erfolgen. Die Überlastschaltung ist so ausgelegt, dass sie einerseits die Drehrichtungsumkehrung realisiert und andererseits einen Klemmschutz darstellt.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und den Zeichnungen dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

01 Basisgehäuse

02 Steckdoseneinheit

03 Steckereinführhilfe

04 Aufnahme Drehscheibe

05 Auflagerand

06 Aufnahmeöffnung Gehäusebefestigung Gehäuseoberteil

10 Gehäuseoberteil

1 1 Durchlassöffnungen Gehäuseoberteil

12 Befestigungsdom

13 Führung Betätigungsknopf

14 Anschlag Betätigungsknopf

15 Positionssicherungsrippen radial

20 Gehäuseboden

21 Dreh-Druckfederaufnahme

30 Drehscheibe

31 Durchlassöffnungen Drehscheibe

32 Lochblenden

33 Positionssicherungsnuten

34 Achsenhüllkörper

35 Druckfläche Axialauslenkung

36 Steuerkulisse

37 Halteposition axial

38 Durchlasskanal

39 Druckfederaufnahme

40 Drehfederaufnahme Drehscheibe

41 Auflagefläche Drehhülse

42 Druckfläche Axialauslenkung

43 Axialführungsnut

44 Mitnehmerausformung

45 Betätigungsknopf

46 Steuersegment

47 Mitnehmerflanke

48 Anschlagebene

49 Drehhülsenführung

50 Drehhülse

51 Führungsrippe

52 Führungszapfen

53 Steuersegmentaufnahme

54 Führungsbohrung

58 Druckfeder

59 Druck-Drehfeder

60 Betätigungsknopf

61 Druckfederführung

62 Aufnahme Gleitkörper

63 Ausnehmung Rastung Gleitkörper

65 Gleitkörper

66 Aufnahme Betätigungsknopf

67 Rastnase Betätigungsknopf

68 Führungsrippe

69 Anschlagebene Gehäuseoberteil

70 Anschlagebene Mittenachskörper

74 Mittenachskörper

75 Rastgeometrie Mittenachskörper

76 zylindrische Führung im Gleitkörper

77 zylindrische Führung in Wendelkulisse

78 Zapfenausformung

79 innere Achsführung

80 Wendelkulisse

81 Drehführungswandung

82 Mitnehmeraufnahme

83 Mittenachskörperführung 84 Wendelführung

85 Drehfederaufnahme

86 Druckfederanschlag

87 Drehfederführung

Druckfeder Betätigungsknopf

91 Druckfeder Drehscheibe 30

92 Drehfeder

100 Elektromotor

101 Betätigungsknopf

102 Laufscheibe

103 Druckfeder

104 Schalter

105 Steuerplatine mit Trafo