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1. WO2020118460 - WERKZEUG ZUR ROTIERENDEN UND SPANABHEBENDEN BEARBEITUNG VON WERKSTÜCKEN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/CH2019/050031 882-22872
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
11. Dezember 2019 11. Dezember 2018
Anmelder
KUNSTSTOFFWERK AG BUCHS
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Dargestellt und beschrieben ist ein Werkzeug (11) zur rotierenden und spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken mit einer Mehrzahl von am Werkzeugkörper (17) angeordneten Schneiden (31), welche in Schneideanordnungen (19) angeordnet sind, und einem Sicherungselement (21), das die Schneideanordnungen (19) am Werkzeugkörper (17) sichert, sodass die Schneiden sich im Betrieb nicht vom Werkzeugkörper (17) lösen können. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Werkzeugkörper (17) aus Kunststoff hergestellt ist, die Schneiden (31) im Werkzeugkörper (17) integriert sind und das Sicherungselement (21) als ein im Werkzeugkörper (17) integriertes Sicherungsband realisiert ist, welches die Schneideanordnungen (19) teilweise umfasst.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B27G 13/00 (2006.01)i; B23C 5/22 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B27G; B23G; B23C; B23B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 5605420 A (FELDSINE TIMOTHY R [US]) 25. Februar 1997 (1997-02-25)
1-3,9,12-16,18
Y
Spalte 2, Zeile 36 - Spalte 3, Zeile 44; Ansprüche 2,27; Abbildung 1
11
(2)
Y
US 2357088 A (CURTIS FRANK W) 29. August 1944 (1944-08-29)
11
Anspruch 3; Abbildungen
(3)
A
US 5232316 A (TENNUTTI MICHAEL G [US]) 03. August 1993 (1993-08-03)
1,11
Spalte 3, Zeile 45 - Zeile 68
Spalte 4, Zeile 30 - Zeile 54; Abbildungen
(4)
A
DE 19934125 A1 (WIDIA GMBH [DE]) 25. Januar 2001 (2001-01-25)
1
Anspruch 1; Abbildungen
(5)
A
JP H07103226 A (MITSUBISHI RAYON CO) 18. April 1995 (1995-04-18)
1
Zusammenfassung
(6)
A
DE 4009461 A1 (TOSHIBA MACHINE CO LTD [JP]; MITSUBISHI RAYON CO [JP]) 21. März 1991 (1991-03-21)
1
Anspruch 1; Abbildungen
(7)
A
DE 102010036869 A1 (GUEHRING OHG [DE]) 09. Februar 2012 (2012-02-09)
1
Anspruch 3
(8)
A
US 5408983 A (SAWLUK WLODZIMIERZ [DE]) 25. April 1995 (1995-04-25)
1
Anspruch 1; Abbildungen
(9)
A
DE 10359854 A1 (TIGRA HARTSTOFF GMBH [DE]) 14. Juli 2005 (2005-07-14)
1
Ansprüche 1,9,10; Abbildungen
(10)
A
US 2325746 A (CURTIS FRANK W) 03. August 1943 (1943-08-03)
1
linke Spalte, Zeile 27 - rechte Spalte, Zeile 4; Abbildungen 1,2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 5605420 A
25. Februar 1997
AU 700907 B2
CA 2239380 A1
DE 868243 T1
EP 0868243 A1
ES 2128280 T1
JP 2000502291 A
KR 19990076610 A
US 5605420 A
WO 9723322 A1
14. Januar 1999
03. Juli 1997
22. Juli 1999
07. Oktober 1998
16. Mai 1999
29. Februar 2000
15. Oktober 1999
25. Februar 1997
03. Juli 1997
US 2357088 A
29. August 1944
KEINE
US 5232316 A
03. August 1993
KEINE
DE 19934125 A1
25. Januar 2001
KEINE
JP H07103226 A
18. April 1995
KEINE
DE 4009461 A1
21. März 1991
DE 4009461 A1
US 5018915 A
21. März 1991
28. Mai 1991
DE 102010036869 A1
09. Februar 2012
DE 102010036869 A1
EP 2601001 A2
US 2013216318 A1
WO 2012025092 A2
09. Februar 2012
12. Juni 2013
22. August 2013
01. März 2012
US 5408983 A
25. April 1995
DD 285564 A5
US 5408983 A
US 5465706 A
ZA 8906251 B
19. Dezember 1990
25. April 1995
14. November 1995
30. Mai 1990
DE 10359854 A1
14. Juli 2005
KEINE
US 2325746 A
03. August 1943
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
24. Januar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Huggins, Jonathan
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