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1. WO2020114715 - RASTEINRICHTUNG FÜR MÖBELAUSZÜGE

Als nichtig betrachtet:  11.06.2020
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

1. Rasteinrichtung zur Verrastung eines Auszugs (40) in einer vorgegebenen Aus-ziehposition relativ zu einem Korpus (12) eines Möbels, mit einer F alle (10), die an einem der Bauteile - Auszug (40) und Korpus (12) - angeordnet ist, und einem an dem anderen Bauteil angeordneten Rastorgan (42), das dazu ausgebildet ist, in der Falle (10) einzuras ten, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (10) in einer zur Ausziehrichtung orthogo nalen Richtung verschiebbar an dem zugehörigen Bauteil geführt ist und einen mindes tens einseitig durch eine elastische Zunge (24, 26) begrenzten Rasthohlraum (28) für das Rastorgan (42) bildet und das Rastorgan (42) über eine Einschnäbelöffnung (30), die beidseitig durch Einlaufschrägen (34, 36) begrenzt wird, in den Rasthohlraum (28) ein führbar ist.

2. Rasteinrichtung nach Anspruch 1 , bei der der Rasthohlraum (28) durch zwei elas tische Zungen (24, 26) begrenzt wird, die jeweils eine der Einlaufschrägen (34, 36) bilden und zu einem gegenüber dem Rasthohlraum (28) verengten Durchtrittsspalt zusammen laufen.

3. Rasteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Falle (10) zwei Einschnäbe-löffhungen (30, 32) bildet, die in Ausziehrichtung des Auszugs (40) beiderseits des Rast hohlraums (28) angeordnet sind.

4. Rasteinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Falle (10) in einer Distanzleiste (14) verschiebbar ist, die an einer Wand des Korpus (12) montiert ist.

5. Rasteinrichtung nach Anspruch 4, bei der die Falle (10) von unten in einen Schacht (16) in der Distanzleiste (14) einführbar ist und zwei Rastarme (18) aufweist, die an Schultern (22) an den Wänden des Schachtes (16) einrasten.