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1. WO2020114703 - VERFAHREN ZUR WARMUMFORMUNG EINES, INSBESONDERE PLATTENFÖRMIGEN, HALBZEUGS


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/080427 MB39122 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
06. November 2019 04. Dezember 2018
Anmelder
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C21D 1/673 (2006.01)i; B21D 22/02 (2006.01)i; B21D 22/20 (2006.01)i; B21J 1/06 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C21D; B21L; B21D; B21J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102013212816 A1 (VOLKSWAGEN AG [DE]) 08. Januar 2015 (2015-01-08)
1-14
Ansprüche 1-10; Abbildungen 1, 2a-2f
(2)
X
EP 2322672 A1 (AISIN TAKAOKA LTD [JP]; BENTELER AUTOMOBILTECHNIK GMBH [DE]) 18. Mai 2011 (2011-05-18)
1-14
Ansprüche 1-14; Abbildungen 1-8a-8c
(3)
X
DE 202012007777 U1 (STEINHOFF & BRAUN S GMBH [DE]) 18. September 2012 (2012-09-18)
1,14
A
Absätze [0011] - [0015]; Ansprüche 1-10; Abbildungen 1-6
2-13
(4)
X
EP 3156506 A1 (AUTOMATION PRESS AND TOOLING A P & T AB [SE]) 19. April 2017 (2017-04-19)
1,14
A
Ansprüche 1-10; Abbildungen 1-8
2-13
(5)
A
EP 2264193 A1 (BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG [DE]) 22. Dezember 2010 (2010-12-22)
1-14
Ansprüche 1-15; Abbildungen 1-4
(6)
A
DE 10212819 A1 (BENTELER AUTOMOBILTECHNIK GMBH [DE]) 16. Oktober 2003 (2003-10-16)
1-14
Ansprüche 1-9; Abbildungen 10,11
(7)
A
EP 2799559 A1 (TOYOTA TEKKO KK [JP]) 05. November 2014 (2014-11-05)
1-14
Ansprüche 1-3; Abbildungen 1-6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102013212816 A1
08. Januar 2015
KEINE
EP 2322672 A1
18. Mai 2011
CN 102112636 A
EP 2322672 A1
JP 4575976 B2
JP 2010044875 A
US 2011132897 A1
WO 2010016566 A1
29. Juni 2011
18. Mai 2011
04. November 2010
25. Februar 2010
09. Juni 2011
11. Februar 2010
DE 202012007777 U1
18. September 2012
DE 102012016075 A1
DE 202012007777 U1
EP 2864506 A1
ES 2688356 T3
PL 2864506 T3
PT 2864506 T
WO 2013189597 A1
24. Dezember 2013
18. September 2012
29. April 2015
02. November 2018
31. Dezember 2018
23. Oktober 2018
27. Dezember 2013
EP 3156506 A1
19. April 2017
CA 3001398 A1
CN 108138249 A
EP 3156506 A1
ES 2714134 T3
HU E042089 T2
JP 2018534436 A
KR 20180111765 A
PL 3156506 T3
PT 3156506 T
US 2018265944 A1
WO 2017064281 A1
20. April 2017
08. Juni 2018
19. April 2017
27. Mai 2019
28. Juni 2019
22. November 2018
11. Oktober 2018
28. Juni 2019
19. März 2019
20. September 2018
20. April 2017
EP 2264193 A1
22. Dezember 2010
DE 102009023195 A1
EP 2264193 A1
02. Dezember 2010
22. Dezember 2010
DE 10212819 A1
16. Oktober 2003
DE 10212819 A1
FR 2837498 A1
US 2003189027 A1
16. Oktober 2003
26. September 2003
09. Oktober 2003
EP 2799559 A1
05. November 2014
CN 104011228 A
EP 2799559 A1
JP 5746960 B2
JP 2013124408 A
US 2015016810 A1
WO 2013088764 A1
27. August 2014
05. November 2014
08. Juli 2015
24. Juni 2013
15. Januar 2015
20. Juni 2013
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
14. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
25. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Catana, Cosmin
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