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1. WO2020114658 - QUADERFÖRMIGER HYDRAULIKBLOCK FÜR EIN HYDRAULIKAGGREGAT EINER SCHLUPFREGELUNG EINER HYDRAULISCHEN FAHRZEUGBREMSANLAGE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/078229 381106
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
17. Oktober 2019 06. Dezember 2018
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Magnetventilen einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage in einer Ventilseite (14) eines quaderförmigen Hydraulikblocks (13). Aufnahmen für die Magnetventile werden in einer Matrix mit vier Zeilen und vier Spalten angeordnet. Es werden vier Einlassventilaufnahmen (15) in den vier Spalten einer ersten Zeile der Matrix, zwei Auslassventilaufnahmen (16) in äußeren Spalten einer zweiten Zeile der Matrix, zwei Ansaugventilaufnahmen (19) zwischen den äußeren und inneren Spalten in einer dritten Zeile der Matrix und zwei Trennventilaufnahmen (20) in den äußeren Spalten und zwei weitere Ansaugventilaufnahmen (16) in den inneren Spalten einer vierten Zeile der Matrix angeordnet. Die Trennventilaufnahmen (20) und die Auslassventilaufnahmen (16) in den beiden äußeren Spalten können erfindungsgemäß auch getauscht angeordnet werden.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60T 8/36 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60T
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 19959670 A1 (AISIN SEIKI [JP]) 15. Juni 2000 (2000-06-15)
1-5,7
Spalte 8, Zeile 5 - Zeile 29; Abbildungen 4,5
(2)
A
JP 2011073502 A (NISSIN KOGYO KK) 14. April 2011 (2011-04-14)
1-7
Absatz [0060] - Absatz [0061]
Absatz [0070] - Absatz [0071]
Abbildungen 2(b),4(a),5,6(a),11
(3)
A
WO 2009004006 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]; TANDLER JUERGEN [DE]; WEH ANDREAS [DE]) 08. Januar 2009 (2009-01-08)
1-7
Seite 9, Zeile 32 - Seite 10, Zeile 22; Abbildungen
(4)
A
WO 2009047099 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]; BAREISS ALEXANDER [DE] ET AL.) 16. April 2009 (2009-04-16)
1-7
Seite 6, Zeile 30 - Zeile 35; Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 19959670 A1
15. Juni 2000
DE 19959670 A1
JP 3932710 B2
JP 2000177560 A
US 6234199 B1
15. Juni 2000
20. Juni 2007
27. Juni 2000
22. Mai 2001
JP 2011073502 A
14. April 2011
JP 5491813 B2
JP 2011073502 A
14. Mai 2014
14. April 2011
WO 2009004006 A1
08. Januar 2009
AT 545557 T
CN 101687496 A
DE 102007031308 A1
EP 2164730 A1
JP 5264900 B2
JP 2010532289 A
KR 20100031597 A
US 2010207446 A1
WO 2009004006 A1
15. März 2012
31. März 2010
08. Januar 2009
24. März 2010
14. August 2013
07. Oktober 2010
23. März 2010
19. August 2010
08. Januar 2009
WO 2009047099 A1
16. April 2009
CN 101808868 A
DE 102007047124 A1
EP 2209680 A1
JP 5279832 B2
JP 2010540332 A
KR 20100057889 A
US 2010276925 A1
WO 2009047099 A1
18. August 2010
09. April 2009
28. Juli 2010
04. September 2013
24. Dezember 2010
01. Juni 2010
04. November 2010
16. April 2009
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
04. Dezember 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. Dezember 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Meijs, Paul
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