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1. WO2020114628 - AUFBRINGUNG UND BEFESTIGUNG VON EINZELELEMENTEN AUF EINER SUBSTRATBAHN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/025426
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
03. Dezember 2019 03. Dezember 2018
Anmelder
GIESECKE+DEVRIENT CURRENCY TECHNOLOGY GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01L 21/67 (2006.01)i; B42D 25/29 (2014.01)i; G07D 7/01 (2016.01)i; G06K 19/077 (2006.01)i; B65G 29/00 (2006.01)i; B65G 47/84 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01L; B42F; B42D; G07D; G06K; B65G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, INSPEC, WPI Data, COMPENDEX

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2008089705 A1 (LU JENG PING [US] ET AL) 17. April 2008 (2008-04-17)
1-14
Zusammenfassung; Abbildungen 4, 8
Absätze [0047], [0048], [0056] - [0069]
Absätze [0071] - [0073]
(2)
A
US 2008067527 A1 (DANIELS JOHN J [US] ET AL) 20. März 2008 (2008-03-20)
1-14
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3
Absätze [0062] - [0064], [0161]
(3)
A
US 2004154161 A1 (AOYAMA HIROSHI [JP] ET AL) 12. August 2004 (2004-08-12)
1-14
Zusammenfassung; Abbildungen 1, 10
Absätze [0032], [0035], [0042], [0048]
(4)
A
DE 102013102046 A1 (ASM ASSEMBLY SYS GMBH & CO KG [DE]) 04. September 2014 (2014-09-04)
1-14
Zusammenfassung; Abbildungen 2-8
Absätze [0012] - [0017]
(5)
A
US 2006238345 A1 (FERGUSON SCOTT W [US] ET AL) 26. Oktober 2006 (2006-10-26)
1-14
Zusammenfassung; Abbildung 9
(6)
A
EP 0615931 A2 (NIPPON ELANCO [JP]) 21. September 1994 (1994-09-21)
1-14
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3
(7)
A
JP 2001074664 A (SHIONOGI QUALICAPS KK) 23. März 2001 (2001-03-23)
1-14
Zusammenfassung; Abbildungen 5, 8, 22
(8)
A
JP H02193813 A (MURATA MANUFACTURING CO) 31. Juli 1990 (1990-07-31)
1-14
Zusammenfassung; Abbildungen 1, 3
(9)
A
US 2015243528 A1 (WHITING GREGORY L [US] ET AL) 27. August 2015 (2015-08-27)
1-14
Zusammenfassung; Abbildung 7
Absatz [0003]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2008089705 A1
17. April 2008
US 2006128057 A1
US 2008089705 A1
15. Juni 2006
17. April 2008
US 2008067527 A1
20. März 2008
US 2005212406 A1
US 2006252336 A1
US 2008067527 A1
29. September 2005
09. November 2006
20. März 2008
US 2004154161 A1
12. August 2004
CN 1748286 A
DE 602004010071 T2
EP 1595278 A1
JP 3739752 B2
JP 2004265920 A
KR 20050100659 A
TW I322647 B
US 2004154161 A1
US 2008005895 A1
WO 2004070797 A1
15. März 2006
11. September 2008
16. November 2005
25. Januar 2006
24. September 2004
19. Oktober 2005
21. März 2010
12. August 2004
10. Januar 2008
19. August 2004
DE 102013102046 A1
04. September 2014
CN 104023481 A
DE 102013102046 A1
03. September 2014
04. September 2014
US 2006238345 A1
26. Oktober 2006
CA 2599801 A1
CN 101496038 A
EP 1846876 A1
KR 20080011406 A
US 2006238345 A1
US 2010043203 A1
WO 2006116551 A1
02. November 2006
29. Juli 2009
24. Oktober 2007
04. Februar 2008
26. Oktober 2006
25. Februar 2010
02. November 2006
EP 0615931 A2
21. September 1994
DE 69400833 D1
DE 69400833 T2
EP 0615931 A2
ES 2096363 T3
JP 2897801 B2
JP H06271086 A
US 5454464 A
12. Dezember 1996
12. Juni 1997
21. September 1994
01. März 1997
31. Mai 1999
27. September 1994
03. Oktober 1995
JP 2001074664 A
23. März 2001
JP 3846532 B2
JP 2001074664 A
15. November 2006
23. März 2001
JP H02193813 A
31. Juli 1990
KEINE
US 2015243528 A1
27. August 2015
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
21. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
28. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Faderl, Ingo
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