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1. WO2020109386 - VORRICHTUNG ZUR STEUERUNG EINER KRAFTFAHRZEUGSEITIG VERBAUBAREN ODER VERBAUTEN BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Vorrichtung (1 ) zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungs element (2) umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuch tungseinrichtung (3), umfassend:

- eine wenigstens ein Beleuchtungselement (2) umfassende kraftfahrzeugseitig ver bau bare oder verbaute Beleuchtungseinrichtung (3),

- eine Signalerzeugungseinrichtung (4), welche auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung einer wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement (13) umfassen den kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Auswahl- und/oder Bedienein richtung (14) zur Erzeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist,

- eine Signalverarbeitungseinrichtung (5), welche auf Grundlage eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals zur Erzeugung eines Steuer signals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) eingerichtet ist, gekennzeichnet durch

eine Signalübertragungseinrichtung (6), welche zur Übertragung eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals an die Signalverarbeitungsein richtung (5) eingerichtet ist, wobei die Signalübertragungseinrichtung (6) als eine we nigstens ein elektronisches Bauelement umfassende Bauelementgruppe ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Bauelement als T ransceiver-Bauelement, insbesondere als LIN-Transceiver-Bauelement, oder als Datenbus-Bauelement, insbesondere als PC-Bauelement oder als CAN-Bauelement, ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Signal übertragungseinrichtung (6) über eine einzige Leitungsverbindung (16) mit der Sig nalverarbeitungseinrichtung (5) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Anschlusseinrichtung (7), welche zum Anschluss eines elektrischen Anschlus selements an die Signalübertragungseinrichtung (6) eingerichtet ist, wobei die Sig- nalübertragungseinrichtung (6) über eine einzige Leitungsverbindung (17) mit der Anschlusseinrichtung (7) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung (7) und/oder die Signalverarbeitungseinrichtung (5) über wenigstens eine Leitungsverbindung (8), insbesondere nur über eine einzige Leitungsverbindung (8), mit einer externen Spannungsversorgung verbunden ist und/oder über wenigstens eine Leitungsverbindung (9), insbesondere nur über eine einzige Leitungsverbindung (9), mit Masse verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungseinrichtung (5) als ein Mikrocontroller ausgebildet ist oder wenigstens einen solchen umfasst.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine dem wenigstens einen Beleuchtungselement (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) zugeordnete Steuerungseinrichtung (10) zur Steuerung des Betriebsstroms und/oder der Betriebsspannung des wenigstens einen Beleuchtungselements (2).

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbei tungseinrichtung (5) der Steuerungseinrichtung (10) vorgeschaltet angeordnet oder ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine der Beleuchtungseinrichtung (3) zugeordnete Erfassungseinrichtung (11 ), wel che zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters, insbesondere eines Be triebsstroms und/oder einer Betriebsspannung, des wenigstens einen Beleuchtungs elements (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) eingerichtet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass wenigstens die Signalverarbeitungseinrichtung (5) und die Beleuchtungs einrichtung (3), insbesondere unter Ausbildung einer gesondert handhabbaren elekt ronischen Baugruppe, auf einer gemeinsamen Leiterplatte (12) angeordnet oder ausgebildet sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement (13) umfassende kraftfahr zeugseitig verbaubare oder verbaute Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung (14), wo bei das wenigstens eine Auswahl- und/oder Bedienelement (13) in wenigstens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar gelagert ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Auswahl- und/oder Bedienelement (13), insbesondere als Auswahlhebel, zur Auswahl einer Getriebestufe einer in mehrere Getriebestufen schaltbaren kraftfahr zeugseitigen Getriebeeinrichtung (15) eingerichtet ist, welches in jeweiligen Getrie bestufen zugeordnete Auswahlpositionen bewegbar gelagert ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das wenigstens eine Beleuchtungselement (2) als Leuchtdiode (LED) aus gebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst.

14. Getriebeeinrichtung (15) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:

- eine wenigstens ein zur Auswahl einer Getriebestufe der in mehrere Getriebestufen schaltbaren Getriebeeinrichtung (15) in jeweiligen Getriebestufen der Getriebeein richtung zugeordnete Auswahlpositionen bewegbar gelagertes Auswahl- und/oder Bedienelement (13), insbesondere Auswahlhebel, umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare oder verbaute Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung (14);

- eine wenigstens ein Beleuchtungselement (2) umfassende kraftfahrzeugseitig ver bau bare oder verbaute Beleuchtungseinrichtung (3);

- eine Signalerzeugungseinrichtung (4), welche auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung des wenigstens einen Auswahl- und/oder Bedienelements (13) zur Er zeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist;

- eine Signalverarbeitungseinrichtung (5), welche auf Grundlage eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals zur Erzeugung eines Steuer signals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) eingerichtet ist; sowie

- eine Signalübertragungseinrichtung (6), welche zur Übertragung eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals an die Signalverarbeitungsein richtung (5) eingerichtet ist, wobei die Signalübertragungseinrichtung (6) als eine we nigstens ein elektronisches Bauelement umfassende Bauelementgruppe ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst.

15. Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Vorrichtung (1 ) nach einem der An sprüche 1 bis 13 und/oder wenigstens eine Getriebeeinrichtung (15) nach Anspruch 14.