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1. WO2020109165 - FLUIDVERBINDUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ansprüche

1. Fluidverbindung (10, 10’), umfassend

- einen ersten Verbindungskörper (12, 12’) zur Verbindung der

Fluidverbindung (10, 10’) mit einer ersten Fluidleitung,

einen von dem ersten Verbindungskörper (12, 12’) getrennt ausgebildeten zweiten Verbindungskörper (14) zur Verbindung der Fluidverbindung (10, 10’) mit einer zweiten Fluidleitung, und - einen Rastkörper (16, 16’), welcher dazu eingerichtet ist, den ersten

Verbindungskörper (12, 12’) mit dem zweiten Verbindungskörper (14) zu verbinden,

wobei der Rastkörper (16, 16’) eine erste Rasteinrichtung (28), welche dazu eingerichtet ist, mit einer entsprechenden Gegenrasteinrichtung (30, 32) an dem ersten Verbindungskörper (12, 12’) in Eingriff zu treten, und welche derart ausgebildet ist, dass ein Eingriff der ersten Rasteinrichtung (28) mit der entsprechenden Gegenrasteinrichtung (30, 32) zerstörungsfrei unlösbar ist, und eine zweite Rasteinrichtung (54) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, mit einer entsprechenden Gegenrasteinrichtung (60) an dem zweiten Verbindungskörper (14) in

Eingriff zu treten, und welche derart ausgebildet ist, dass ein Eingriff der zweiten Rasteinrichtung (54) mit der entsprechenden Gegenrasteinrichtung (60) zerstörungsfrei lösbar ist,

wobei der Rastkörper (16, 16’) dazu eingerichtet ist, zum Eingreifen der beiden Rasteinrichtungen (28, 54) sowohl auf eine radial äußere Seite des ersten Verbindungskörpers (12, 12’) als auch auf eine radial äußere Seite des zweiten Verbindungskörpers (14) aufgeschoben zu werden.

2. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rasteinrichtung (28) eine erste Untergruppe (36) und eine zweite Untergruppe (44) von in Umfangsrichtung des Rastkörpers (16, 16’) an diesem verteilten

Rastelementen (36, 44) aufweist, wobei die erste Untergruppe (36) von der zweiten Untergruppe (44) in einer Richtung (X), in welcher der Rastkörper (16, 16’) auf den ersten Verbindungskörper (12, 12’) aufschiebbar ist, zueinander beabstandet angeordnet sind.

3. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass diejenigen Rastelemente (44) der beiden Untergruppen von Rastelementen (36, 44), welche bei einer Verbindung von Rastkörper (16, 16’) und erstem Verbindungskörper (12, 12’) mit dem ersten Verbindungskörper (12, 12’) zuerst in Kontakt treten, und/oder diejenigen Rastelemente (30) der Gegenrasteinrichtung (30, 32) an dem ersten Verbindungskörper (12, 12’), welche bei einer Verbindung von Rastkörper (16, 16’) und erstem Verbindungskörper (12, 12’) mit dem Rastkörper (16, 16’) zuerst in Kontakt treten, als Ausnehmungen ausgebildet sind.

4. Fluidverbindung (10, 10’) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Rasteinrichtung (54) als lösbare Schnappverbindung ausgebildet ist, welche wenigstens ein Rastelement (52) und wenigstens eine Grifffläche (48) aufweist, wobei die Schnappverbindung derart ausgebildet ist, dass auf ein Verlagern der wenigstens einen Grifffläche (52) in Bezug auf den Rastkörper (16, 16’) nach radial innen hin das wenigstens eine Rastelement (52) nach radial außen verlagert wird.

5. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rastelement (16, 16 ) der zweiten Rasteinrichtung (54) einem federnden Steg (58) zugeordnet ist, welcher in Umfangsrichtung des Rastkörpers (16, 16’) von zwei Ausnehmungen (42) begrenzt ist, welche sich über mehr als 80%, insbesondere über mehr als 90%, der Länge des Rastkörpers (16, 16’) entlang einer Richtung (X), in welcher der Rastkörper (16, 16’) auf den ersten Verbindungskörper (12, 12’) aufschiebbar ist, erstrecken.

6. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 5 und nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (36) einer der beiden Untergruppen von Rastelementen der ersten Rasteinrichtung

(28) den einen jeweiligen federnden Steg (58) begrenzenden Ausnehmungen (42) benachbart, insbesondere direkt an diese angrenzend, angeordnet sind.

7. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 5 oder 6,

dadurch gekennzeichnet, dass eine radial äußere Fläche eines federnden Stegs (58) an einer im Wesentlichen gleichen radialen Erstreckung angeordnet ist wie eine äußere Umfangsfläche (40) des Rastkörpers (16, 16’).

8. Fluidverbindung (10, 10’) nach einem der Ansprüche 5 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass eine/die radial innere Fläche eines federnden Stegs (58) mit dem jeweils zugeordneten Rastelement (52) über zwei sich im Wesentlichen radial erstreckende Verbindungswände (56) verbunden ist, so dass durch die innere Fläche des federnden

Stegs (58), die beiden Verbindungswände (56) und das Rastelement (52) eine Kastenform gebildet ist.

9. Fluidverbindung (10, 10’) nach einem der Ansprüche 4 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Grifffläche (48) und ein

Rastelement (52) an dem Ende des Rastkörpers (16, 16’), an welchem das jeweilige Rastelement (52) angeordnet ist, miteinander verbunden sind.

10. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen einer Grifffläche (48) und einem Rastelement (52), in einer Schnittebene durch sämtliche Griffflächen (58) und Rastelemente (52) der zweiten Rasteinrichtung (54) gesehen, im Wesentlichen gerade ausgebildet ist.

11. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungen zwischen den

Griffflächen (58) und den Rastelementen (52) eine Rautenform bilden.

12. Fluidverbindung (10, 10’) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungskörper (12, 12’) und der zweite Verbindungskörper (14) einen im Wesentlichen gleichen

Innendurchmesser aufweisen, welcher einen jeweiligen Fluiddurchgang bildet.

13. Fluidverbindung (10, 10’) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der erste

Verbindungskörper (12, 12’) sich in einer Aufschubrichtung (X) des Rastkörpers (16, 16’) auf den ersten Verbindungskörper (12, 12’) erstreckende Vorsprünge (34) und/oder Ausnehmungen aufweist, welche dazu eingerichtet sind, mit Gegenabschnitten des Rastkörpers (16, 16’) einzugreifen, so dass der Rastkörper (16, 16’) relativ zu dem ersten Verbindungskörper (12, 12’) zumindest rotatorisch unverlagerbar ist.

14. Fluidverbindung (10, 10’) nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (16, 16’) einen radial innen angeordneten und konzentrisch zu dem Umfang des Rastkörpers (16, 16’) verlaufenden Ring (62) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, in einem verbundenen Zustand der ersten Rasteinrichtung (28) des Rastkörpers (16, 16’) mit dem ersten Verbindungskörper (12, 12’), eine Dichtungsanordnung (18), welche an dem ersten Verbindungskörper

(12, 12’) angeordnet ist, gegenüber einer axialen Verlagerung relativ zu dem ersten Verbindungskörper (12, 12’) zu sichern.

15. Fluidverbindung (10, 10’) nach Anspruch 2 und nach einem der Ansprüche 4 bis 14, soweit von Anspruch 4 abhängig,

dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Rastelement (44) der zweiten Untergruppe von Rastelementen der ersten Rasteinrichtung

(28) in Umfangsrichtung des Rastkörpers (16, 16’) an einer gleichen Position angeordnet ist wie eine Grifffläche (58) der zweiten Rasteinrichtung (54).