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1. WO2020109000 - REINIGUNGSEINHEIT

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Reinigungseinheit (100) mit einem Vorratsbehälter (110) für eine Reinigungsflüssigkeit (R), zumindest einer in oder an einer Reinigungsdüseneinheit (1 ; 101 , 102, 103, 104, 105) vorgesehenen Reinigungsdüse (3), einer Fluidverbindung zwischen dem Vorratsbehälter (110) und der Reinigungsdüse (3) und zumindest einer zwischen dem Vorratsbehälter (110) und der Reinigungsdüse (3) vorgesehenen Spritzpumpe (6), die von einer in oder an der Reinigungsdüseneinheit (1 ; 101 , 102, 103, 104, 105) vorgesehenen Kolben-Zylinder-Einheit (2) mit einer Zylinderachse (X) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,

dass der Kolben der Kolben-Zylinder-Einheit (2) als elektromagnetisch betätigter Kolben (20) ausgebildet ist, der unter Einwirkung einer entlang der Zylinderachse (X) gerichteten elektromagnetischen Kraft (M) in einer eine Kompressionsrichtung bildenden ersten Richtung betätigbar ist.

2. Reinigungseinheit (100) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Kolben (20) aus einem magnetischen Material besteht oder ein solches aufweist.

3. Reinigungseinheit (100) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Kolben-Zylinder-Einheit (2) eine elektromagnetische Anregungsvorrichtung (4) aufweist, die ausgebildet ist, um beim Anliegen einer elektrischen Spannung den Kolben (20) entlang der Zylinderachse (X) zu bewegen.

4. Reinigungseinheit (100) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die elektromagnetische Anregungsvorrichtung (4) einen Zylinderabschnitt (12) der Kolben-Zylinder-Einheit (2) umgibt und zumindest zwei in Richtung der Zylinderachse (X) hintereinander angeordnete elektrische Spulen (40, 42) aufweist.

5. Reinigungseinheit (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass eine Rückstellfeder (5) vorgesehen ist, die den Kolben (20) mit einer Rückstellkraft (F) entgegen der Kompressionsrichtung beaufschlagt.

6. Reinigungseinheit (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass im Koben (20) der Kolben-Zylinder-Einheit (2) ein erstes Rückschlagventil (22) vorgesehen ist.

7. Reinigungseinheit (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen der die Spritzpumpe (6) bildenden Kolben-Zylinder- Einheit (2) und der Reinigungsdüse (3) ein zweites Rückschlagventil (32) vorgesehen ist.

8. Reinigungseinheit (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen dem Vorratsbehälter (110) und der die Spritzpumpe (6) bildenden Kolben-Zylinder-Einheit (2) eine Förderpumpe (112) vorgesehen ist.

9. Reinigungseinheit (100) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Mehrzahl von Reinigungsdüseneinheiten (101 , 102, 103, 104, 105) vorgesehen ist, die jeweils an eine die Fluidverbindung zwischen dem Vorratsbehälter (110) und der jeweiligen Reinigungsdüse (3) bildende gemeinsame Fluidleitung angeschlossen sind, die als Ringleitung (120) ausgebildet ist und von dem Vorratsbehälter (110) über die Reinigungsdüseneinheiten (101 , 102, 103, 104, 105) zurück zum Vorratsbehälter (110) verläuft, und dass die Förderpumpe (112) in der Ringleitung (120) zwischen dem Reinigungsflüssigkeitsvolumen im Vorratsbehälter (110) und der in Strömungsrichtung der Reinigungsflüssigkeit gesehen ersten Reinigungsdüseneinheit (101 ) angeordnet ist.

10. Kraftfahrzeug mit zumindest einer Reinigungseinheit (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.