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1. WO2020108784 - WÄSSRIGE 1,2-BENZISOTHIAZOLIN-3-ON-KONZENTRATE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/000319 THO4 2018PC
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
25. November 2019 30. November 2018
Anmelder
THOR GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A01N 25/02 (2006.01)i; A01N 43/80 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A01N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, CHEM ABS Data, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
EP 1902617 A2 (AIR LIQUIDE SANTE INT [FR]; SCHUELKE & MAYR GMBH [DE]) 26. März 2008 (2008-03-26)
1-14
Beispiele 2-I
Anspruch 6
(2)
Y
EP 1908349 A2 (AIR LIQUIDE SANTE INT [FR]; SCHUELKE & MAYR GMBH [DE]) 09. April 2008 (2008-04-09)
1-14
Beispiele 2-II
Anspruch 6
(3)
Y
EP 3360413 A1 (SCHUELKE & MAYR GMBH [DE]) 15. August 2018 (2018-08-15)
1-14
Tabelle 1
Absatz [0013]
(4)
Y
WO 9416564 A1 (ZENECA LTD [GB]; PAYNE JOHN DAVID [GB]) 04. August 1994 (1994-08-04)
1-14
Ansprüche 1, 2, 6-8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 1902617 A2
26. März 2008
DE 102006045066 A1
EP 1902617 A2
ES 2637199 T3
JP 2008074851 A
US 2008300283 A1
03. April 2008
26. März 2008
11. Oktober 2017
03. April 2008
04. Dezember 2008
EP 1908349 A2
09. April 2008
DE 102006045065 A1
EP 1908349 A2
EP 2641470 A1
ES 2602454 T3
JP 2008074850 A
PL 1908349 T3
US 2008076803 A1
27. März 2008
09. April 2008
25. September 2013
21. Februar 2017
03. April 2008
28. April 2017
27. März 2008
EP 3360413 A1
15. August 2018
KEINE
WO 9416564 A1
04. August 1994
AT 174758 T
AU 676263 B2
BR 9406260 A
CA 2152820 A1
DE 69415502 D1
DE 69415502 T2
DK 0680257 T3
EP 0680257 A1
ES 2126093 T3
FI 953478 A
JP 3623792 B2
JP H08505639 A
KR 960700006 A
NO 307771 B1
NZ 259573 A
TW 287941 B
US 5558816 A
WO 9416564 A1
ZA 9400104 B
15. Januar 1999
06. März 1997
09. Januar 1996
04. August 1994
04. Februar 1999
20. Mai 1999
23. August 1999
08. November 1995
16. März 1999
18. Juli 1995
23. Februar 2005
18. Juni 1996
19. Januar 1996
29. Mai 2000
28. Mai 1996
11. Oktober 1996
24. September 1996
04. August 1994
08. August 1994
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Habermann, Jörg
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