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1. WO2020108784 - WÄSSRIGE 1,2-BENZISOTHIAZOLIN-3-ON-KONZENTRATE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Wässrige Biozidzusammensetzung, enthaltend die Komponenten:

(a) 9 Gew.-% bis 20 Gew.-% l,2-Benzisothiazolin-3-on,

(b) ein gelöstes Alkalisierungsmittel, enthaltend 0,95 bis 1,05 Mol Natrium- und Kaliumhydroxid, bezogen auf je ein Mol des als Komponente (a) enthaltenen l,2-Benzisothiazolin-3-ons, und

(c) mehr als 60 Gew.-% Wasser,

dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung:

(i) einen pH-Wert im Bereich von pH 9,5 bis pH 11,9 aufweist, und

(ii) der molare Anteil an Natriumionen, bezogen auf die in der Zusammensetzung enthaltenen Natrium- und Kaliumionen, im Bereich von 15 bis 45 Mol% liegt.

2. Biozidzusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der molare Anteil an Natriumionen, bezogen auf die in der Zusammensetzung enthaltenen Natrium- und Kaliumionen, im Bereich von 20 bis 39 Mol% liegt.

3. Biozidzusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Biozidzusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von pH 10,0 bis pH 11,5 aufweist.

4. Biozidzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Biozidzusammensetzung einen Wassergehalt im Bereich von 70 Gew.-% bis 89 Gew.-% aufweist.

5. Biozidzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Biozidzusammensetzung eine Viskosität bei 20°C, gemessen mit Brookfield Spindel, 1 bei 30 U/min von < 50 mPas aufweist.

6. Biozidzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Biozidzusammensetzung 9 Gew.-% bis 10,5 Gew.-% 1,2- Benzisothiazolin-3-on enthält.

7. Biozidzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Biozidzusammensetzung ferner:

(d) wenigstens ein 2-Mercaptopyridin-N-oxid bzw. dessen Salz enthält.

8. Biozidzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung im Wesentlichen frei von flüchtigen organischen Verbindungen (VOC), Glykolen, Derivaten von Glykolen, Glyzerin und / oder Derivaten von Glycerin ist.

9. Verwendung einer Biozidzusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 als Konservierungsmittel zum Schutz von wasserhaltigen technischen Produkten vor Befall und/oder Zerstörung durch Mikroorganismen.

10. Verwendung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das wasserhaltige technische Produkt ausgewählt ist aus Reinigungs- und Haushaltsprodukten, Kunststoffdispersionen, Farben, Putzen, Klebstoffen, Dichtungsmassen, Papierbeschichtungsmassen, Textilweichmacher- und Schlichtungsmittel, Waschrohstoffen, Tensiden, Poliermitteln, Spinnbädem, Kühlschmierstoffen, Lederbehandlungsmitteln und Silikon- und Bitumenemulsionen.

11. Wasserhaltiges technisches Produkt, ausgewählt aus Reinigungs- und Haushaltsprodukten, Kunststoffdispersionen, Farben, Putzen, Klebstoffen, Dichtungsmassen, Papierbeschichtungsmassen, Textilweichmacher- und Schlichtungsmittel, Waschrohstoffen, Tensiden, Poliermitteln, Spinnbädem, Kühlschmierstoffen, Lederbehandlungsmitteln und Silikon- und Bitumenemulsionen, enthaltende Biozidzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

12. Wasserhaltiges technisches Produkt nach Anspruch 11, enthaltend eine Biozidzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 in einem Anteil von 0,01 bis 5 Gew.-%.

13. Verfahren zum Kontrollieren des Wachstums mindestens eines Mikroorganismus in einer wässrigen Flüssigkeit, umfassend den Schritt des Zugebens einer Biozidzusammensetzung enthaltend die Komponenten:

(a) 9 Gew.-% bis 20 Gew.-% l,2-Benzisothiazolin-3-on,

(b) ein gelöstes Alkalisierungsmittel, enthaltend 0,95 bis 1,05 Mol Natrium- und Kaliumhydroxid, bezogen auf je ein Mol des als Komponente (a) enthaltenen l,2-Benzisothiazolin-3-ons, und

(c) mehr als 60 Gew.-% Wasser,

dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung:

(i) einen pH-Wert im Bereich von pH 9,5 bis pH 11,9 aufweist, und

(ii) der molare Anteil an Natriumionen, bezogen auf die in der Zusammensetzung enthaltenen Natrium- und Kaliumionen, im Bereich von 15 bis 45 Mol% liegt,

des Zugebens einer Zusammetzung zu einer wässrigen Flüssigkeit, so dass das Wachstum des wenigstens einen Mikroorganismus in der Flüssigkeit inhibiert ist.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Flüssigkeit ein Kühlschmierstoff, ein Reinigungs- oder Haushaltsprodukt ist.