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1. WO2020108759 - MIKRO-SOLARINVERTER


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/083013 2018P24044WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
29. November 2018
Anmelder
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02M 7/5387 (2007.01)i; H02J 3/38 (2006.01)i; H02M 3/158 (2006.01)i; H02M 1/00 (2006.01)n; H02M 7/00 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02M; H02J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
MILOS ACANSKI ET AL, "Very thin flexible coupled inductors for PV module integrated GaN converter", POWER ELECTRONICS AND MOTION CONTROL CONFERENCE (IPEMC), 2012 7TH INTERNATIONAL, IEEE,02. Juni 2012 (2012-06-02), Seite 693-697,
XP032215655
ISBN: 9781457720857
1,2,11,12
Y
Seiten 693, 694; Abbildungen 2,8; Tabelle 1
3-10
Zusammenfassung
Seite 696, rechte Spalte
(2)
Y
EP 1951005 A1 (SAMSUNG SDI CO LTD [KR]) 30. Juli 2008 (2008-07-30)
3-10
Zusammenfassung
Absätze [0042] - [0051]; Abbildung 4
(3)
A
DE 202011102068 U1 (VOLTWERK ELECTRONICS GMBH [DE]) 10. September 2012 (2012-09-10)
1-12
Absatz [0040]; Abbildungen 1-4
(4)
A
EP 3093972 A1 (SUMITOMO ELECTRIC INDUSTRIES [JP]) 16. November 2016 (2016-11-16)
1-12
Absätze [0207], [0208]; Abbildungen 2, 17
(5)
A
EP 2151912 A1 (SAMSUNG MOBILE DISPLAY CO LTD [KR]) 10. Februar 2010 (2010-02-10)
1-12
With only 25mm in thickness, this micro inverter is currently (2015) considered to be the thinnest product in its class around the world.
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 1951005 A1
30. Juli 2008
CN 101231818 A
EP 1951005 A1
JP 5323345 B2
JP 2008176306 A
KR 100833764 B1
TW 200844950 A
US 2008174287 A1
30. Juli 2008
30. Juli 2008
23. Oktober 2013
31. Juli 2008
29. Mai 2008
16. November 2008
24. Juli 2008
DE 202011102068 U1
10. September 2012
CN 103748758 A
DE 112012002386 A5
DE 202011102068 U1
EP 2719051 A2
JP 5851024 B2
JP 2014516242 A
US 2015295491 A1
WO 2012168338 A2
23. April 2014
27. März 2014
10. September 2012
16. April 2014
03. Februar 2016
07. Juli 2014
15. Oktober 2015
13. Dezember 2012
EP 3093972 A1
16. November 2016
AU 2015205308 A1
CN 105900310 A
EP 3093972 A1
JP 6481621 B2
JP WO2015105081 A1
KR 20160106046 A
US 2016329829 A1
WO 2015105081 A1
26. Mai 2016
24. August 2016
16. November 2016
13. März 2019
23. März 2017
09. September 2016
10. November 2016
16. Juli 2015
EP 2151912 A1
10. Februar 2010
AT 507603 T
CN 101645652 A
EP 2151912 A1
JP 4875113 B2
JP 2010041909 A
KR 20100018254 A
US 2010033467 A1
15. Mai 2011
10. Februar 2010
10. Februar 2010
15. Februar 2012
18. Februar 2010
17. Februar 2010
11. Februar 2010
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
12. August 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. August 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Zeljkovic, Sandra
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