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1. WO2020108751 - ENTSCHÄUMERFORMULIERUNGEN ENTHALTEND ORGANOPOLYSILOXANE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Entschäumerformulierungen enthaltend:

(1) Organopolysiloxane enthaltend pro Molekül

mindestens eine Struktureinheit der allgemeinen Formel

01/2R2Si-Y-SiR02/2 (D

und mindestens 2 Einheiten der allgemeinen Formel

R1R2SiOi/2 (II)

und Einheiten der allgemeinen Formel

R2Si02/2 (III) ,

wobei

R gleich oder verschieden sein kann und einen einwertigen SiC-gebundenen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 30 C-Atomen, der ein oder mehrere voneinander getrennte O-Atome enthalten kann und der frei von aliphatischen Kohlenstoff-Köhlenstoff- Mehrfachbindungen ist, bedeutet und

R1 gleich R oder ein Alkenylrest mit 2 bis 30 C-Atomen, vorzugsweise ein Methyl- oder ein Vinylrest ist, wobei mindestens ein Alkenylrest pro Molekül

enthalten ist,

Y einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 30 C-Atomen bedeutet,

mit der Maßgabe, dass das Organopolysiloxan ein Strukturelement der Formel

R2Y2SiO- (SiR20) xi-SiRY!O- ( SiR20) ^-S^R1 (IV)

enthält, wobei

R und R1 die oben dafür angegebene Bedeutung haben,

Y1 einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 30 C-Atomen, der an eine Gruppe der Formel SiR20i/2 gebunden ist, bedeutet,

Y2 einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 30 C-Atomen, der an eine Gruppe der Formel SiR02/2 gebunden ist, bedeutet und

xi und X2 gleich 0 oder eine ganze Zahl ist,

mit der Maßgabe, dass die Summe Xi+X2=x ist,

wobei x durchschnittlich größer 5, vorzugsweise größer 10, und kleiner 100, vorzugsweise kleiner 80, bevorzugt kleiner 60, ist.

(2) Füllstoffe,

(3) Organopolysiloxanharze aus Einheiten der allgemeinen Formel

R2e (R30) fSiO (4-e-f) /2 (V) ,

worrn

R2 gleich oder verschieden sein kann und ein

Wasserstoffatom oder einen einwertigen,

gegebenenfalls substituierten, SiC-gebundenen

Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 30 C-Atomen

bedeutet,

R3 gleich oder verschieden sein kann und ein

Wasserstoffatom oder einen einwertigen,

gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 4 C-Atomen bedeutet,

e 0, 1, 2 oder 3 ist und

f 0, 1, 2 oder 3 ist,

mit der Maßgabe, dass die Summe e+f kleiner oder gleich 3 ist und in weniger als 50 % aller Einheiten der

Formel (V) im Organopolysiloxanharz die Summe e+f gleich 2 ist,

und

(4) Phosphorsäure.

2. Entschäumerformulierungen nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass Y sowie Y1 und Y2 ein Rest der Formel -CH2CH2- ist.

3. Entschäumerformulierungen nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass die Organopolysiloxane (1) hergestellt werden, indem

(A) oligomere oder polymere Organosiliciumverbindungen, die Einheiten der allgemeinen Formel

R1R2SiOi/2 (II),

Einheiten der allgemeinen Formel

R2Si02/2 (III),

und Einheiten der allgemeinen Formel

HRSi02/2 (VII)

enthalten, wobei

R und R1 die im Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben,

mit der Maßgabe, dass

mindestens ein Alkenylrest R1 pro Molekül enthalten ist, die Summe der Einheiten HRSi02/2 und R1R2SiOi/2

durchschnittlich größer als 2,0 ist,

und die Anzahl der Alkenylreste R1 durchschnittlich größer ist als die Anzahl der Si-gebundenen

Wasserstoffatome,

und gegebenenfalls

(B) oligomere oder polymere Organosiliciumverbindungen, die Einheiten der allgemeinen Formel

R6R2SiOi/2 (VIII) und

Einheiten der allgemeinen Formel

R2Si02/2 (III)

enthalten, wobei

R die in Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung hat und R6 ein Alkenylrest mit 2 bis 30 C-Atomen, vorzugsweise ein Vinylrest ist,

in Gegenwart von

(C) die Anlagerung von Si-gebundenem Wasserstoff an

aliphatische Doppelbindung fördernde Katalysatoren umgesetzt werden,

wobei das eingesetzte Verhältnis von aliphatischer Doppel bindung in den Komponenten (A) und gegebenenfalls (B) zu Si-gebundenem Wasserstoff in der Komponente (A) 1,2 bis 10, vorzugsweise 1,5 bis 5,0, bevorzugt 1,7 bis 3,0, beträgt.

4. Entschäumerformulierungen nach Anspruch 3, dadurch

gekennzeichnet, dass als Organosiliciumverbindungen (A) solche der Formel

R1R2SiO- (SiR20)x- (HSiR) y-0-SiR2R1 (IX)

eingesetzt werden, wobei

R, R1 und x die in Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung aufweisen,

und y durchschnittlich mindestens 0,5, bevorzugt mindestens 0,6, besonders bevorzugt mindestens 0,7, und

durchschnittlich höchstens 1,5, bevorzugt höchstens 1,2 und besonders bevorzugt höchstens 1,0, ist,

mit der Maßgabe, dass mindestens ein Alkenylrest R1 pro Molekül enthalten ist,

die Summe der Einheiten HRSi02/2 und R1R2SiOi/2

durchschnittlich größer als 2,0 ist,

und die Anzahl der Alkenylreste R1 durchschnittlich größer ist als die Anzahl der Si-gebundenen Wasserstoffatome .

5. Entschäumerformulierungen nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Organosiliciumverbindungen (B) solche der Formel

R6R2SiO- (SiR20) z-0-SiR2R6 (X)

eingesetzt werden, wobei

R und R6 die in Anspruch 3 dafür angegebene Bedeutung haben und

z durchschnittlich größer 5, vorzugsweise größer 10, und kleiner 1000, vorzugsweise kleiner 500, besonders bevorzugt kleiner 250, ist.

6. Entschäumerformulierungen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie als weitere Bestandteile gegebenenfalls

(5) Polyorganosiloxane der allgemeinen Formel

R4R2SiO ( SiR20) mSiR2R4 (Via) oder

wobei

R gleich oder verschieden sein kann und die oben dafür angegebene Bedeutung hat,

R4 gleich oder verschieden sein kann und R oder -OR6 sein kann, wobei

R5 ein Wasserstoffatom oder einen einwertigen, gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 25 C-Atomen bedeutet,

m eine ganze Zahl ist, vorzugsweise von 1 bis 2500

ist,

n eine ganze Zahl ist, vorzugsweise von 2 bis 20 ist, wobei die Polyorganosiloxane auch geringe Anteile an Verzweigungen, vorzugsweise T-Einheiten (R4Si03/2) und Q-Einheiten (Si02) , enthalten können,

gegebenenfalls

(6) wasserunlösliche organische Verbindungen,

gegebenenfalls

(7) polyethermodifizierte Polysiloxane, welche linear oder verzweigt sein können und mindestens eine

Polyethergruppe enthalten

und gegebenenfalls

(8) alkalische oder saure Katalysatoren oder deren

Umsetzungsprodukte mit den Komponenten (1) bis (7), enthalten .

7. Entschäumerformulierungen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Organopolysiloxanharze (3) MQ-Harze aus Einheiten der Formeln

SiCy (Q-Einheiten) und

R23SiOi/2 (M-Einheiten) ,

eingesetzt werden, wobei

R2 und R3 die in Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben, das molare Verhältnis von M- zu Q-Einheiten dabei vorzugsweise im Bereich von 0,5 bis 2,0 liegt, die MQ-Harze neben den M- und Q-Einheiten gegebenenfalls noch geringe Mengen an R2Si03/2 oder (R30) Si03/2 (T) -Einheiten oder R22Si02/2

(D) -Einheiten, in Mengen von vorzugsweise 0,01 bis 20 Mol%, bezogen auf die Summe aller Siloxaneinheiten, enthalten und die MQ-Harze bis zu 10 Gew.-% freie Si-gebundene Hydroxy- oder Alkoxygruppen enthalten können.

8. Entschäumerformulierungen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass als wasserunlösliche

organische Verbindungen (6) solche mit einem Siedepunkt

größer als 100°C bei 900 bis 1100 hPa, insbesondere solche ausgewählt aus Mineralölen, nativen Ölen, Isoparaffinen, Polyisobutylenen, Rückständen aus der Oxoalkoholsynthese, Estern niedermolekularer synthetischer Carbonsäuren,

Fettsäureestern, Fettalkoholen, Ethern niedermolekularer Alkohole, Phthalaten, Estern der Phosphorsäure und Wachsen, eingesetzt werden.

9. Emulsionen von Entschäumerformulierungen enthaltend

Entschäumerformulierungen nach einem der Ansprüche 1 bis 8 Emulgatoren und

Wasser .

10. Pulver enthaltend

Entschäumerformulierungen nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und Trägermaterialien.

11. Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend

Entschäumerformulierungen nach einem der Ansprüche 1 bis 9 oder deren Emulsionen nach Anspruch 9 oder deren Pulver nach Anspruch 10.

12. Verfahren zum Entschäumen und/oder zur Verhinderung des

Schäumens von Medien, indem die Entschäumerformulierungen nach einem der Ansprüche 1 bis 9 oder deren Emulsionen nach Anspruch 9 oder deren Pulver nach Anspruch 10 mit den

Medien vermischt werden.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Zellstoffherstellung anfallende wässrige Medien eingesetzt werden.