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1. WO2020107044 - VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON LÖSUNGSMITTELBASIERTEN FOLIEN ODER FILMEN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/AT2019/060398 A2018/51049-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
25. November 2019 27. November 2018
Anmelder
BERNDORF BAND GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON LÖSUNGSMITTELBASIERTEN FOLIEN ODER FILMEN

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Verfahren zur Herstellung einer lösungsmittelbasierten Folie oder Films (23), wobei die Folie/der Film in einem fertig gestellten Zustand eine Breite von über 1,9m, (insbesondere 2m oder 2,5m bzw. 4m), aufweist, wobei in einem Schritt a) zumindest ein Material (26) auf eine sich bewegende Oberfläche eines Endlosbandes (1) aufgebracht und in einem Schritt b) zumindest teilweise getrocknet und/oder zumindest teilweise ausgehärtet wird, wobei ein Verdampfen eines Lösungsmittels eine Trocknung und/oder Aushärtung des Materials zur Folge hat, und das zumindest teilweise getrocknete und/oder zumindest teilweise ausgehärtete Material in einem Schritt c) von der Oberfläche des Endlosbandes abgezogen wird, wobei in Schritt a) das Material über eine Breite von mehr als 1,9m Breite, auf das Endlosband (1) aufgebracht und gleichmäßig verteilt wird, wobei in nach Schritt c) zu einer Fertigstellung der Folie/ Films ein Abschnitt von mehr als 1,9m Breite, des in Schritt a) über ein Breite von über 2m, (vorzugsweise von über 2,5m bzw 4m) Breite, auf das Endlosband (1) aufgebrachten Materials nach einem weiteren Trocknen und/oder Aushärten des Materials zu der fertiggestellten Folie/Film in der Folie bzw. Film belassen wird.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     6    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B29C 41/28 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B29C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
Mitsubishi Chemical Engineering Corporation (mec, "Steel Belt Machines|Mitsubishi Chemical Engineering Corporation", 01. November 2018 (2018-11-01),
Abgerufen von:
URL:https://www.mec-value.com/english/solution/steelbelt.html
XP055672506
[gefunden am  2020-02-28]
1-3,5,6
das ganze Dokument
(2)
X
WO 2007125857 A1 (KONICA MINOLTA OPTO INC [JP]; SATO AKIRA [JP] ET AL.) 08. November 2007 (2007-11-08)
1-3,5,6
Absätze [0236], [0435], [0541], [0564]
Absätze [0107], [0151]
(3)
X
US 2006066005 A1 (TANAKA HIROMASA [JP]) 30. März 2006 (2006-03-30)
1-3,5,6
Absatz [0143]
(4)
X
US 2006078640 A1 (OKUTSU HAJIME [JP] ET AL) 13. April 2006 (2006-04-13)
1-3,5,6
Absätze [0072], [0082]; Beispiel 1
(5)
X
US 2014295017 A1 (KIM HYUKJUN [KR] ET AL) 02. Oktober 2014 (2014-10-02)
1-7
Absatz [0043]; Beispiele 1,2
(6)
X
US 2010002297 A1 (SHIBUYA MASAHIRO [JP]) 07. Januar 2010 (2010-01-07)
1-7
Anspruch 13; Abbildungen 1-6
(7)
X,P
WO 2019140470 A1 (BERNDORF BAND GMBH [AT]) 25. Juli 2019 (2019-07-25)
1-7
Ansprüche 29, 30
(8)
X
US 2014186485 A1 (KIM HYUK JUN [KR] ET AL) 03. Juli 2014 (2014-07-03)
1-3,5-7
Absatz [0018]
(9)
A
JP 2017109262 A (KONICA MINOLTA INC) 22. Juni 2017 (2017-06-22)
7
Absätze [0093], [0122], [0295]; Abbildung 6
(10)
A
JP 2017177408 A (KONICA MINOLTA INC) 05. Oktober 2017 (2017-10-05)
7
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2007125857 A1
08. November 2007
CN 101432113 A
EP 2014436 A1
JP 4894597 B2
JP 2007313888 A
KR 20080113259 A
TW 200808514 A
US 2007252293 A1
WO 2007125857 A1
13. Mai 2009
14. Januar 2009
14. März 2012
06. Dezember 2007
29. Dezember 2008
16. Februar 2008
01. November 2007
08. November 2007
US 2006066005 A1
30. März 2006
KEINE
US 2006078640 A1
13. April 2006
US 2006078640 A1
WO 2004052612 A1
13. April 2006
24. Juni 2004
US 2014295017 A1
02. Oktober 2014
EP 2439040 A1
US 2012128944 A1
US 2014295017 A1
WO 2010140721 A1
11. April 2012
24. Mai 2012
02. Oktober 2014
09. Dezember 2010
US 2010002297 A1
07. Januar 2010
CN 101505937 A
JP 5077234 B2
JP WO2008023502 A1
KR 20090042930 A
TW 200833489 A
US 2010002297 A1
WO 2008023502 A1
12. August 2009
21. November 2012
07. Januar 2010
04. Mai 2009
16. August 2008
07. Januar 2010
28. Februar 2008
WO 2019140470 A1
25. Juli 2019
AT 16422 U1
JP 3221052 U
WO 2019140470 A1
15. August 2019
25. April 2019
25. Juli 2019
US 2014186485 A1
03. Juli 2014
KEINE
JP 2017109262 A
22. Juni 2017
CN 106881739 A
JP 6623737 B2
JP 2017109262 A
KR 20170071423 A
TW 201723041 A
23. Juni 2017
25. Dezember 2019
22. Juni 2017
23. Juni 2017
01. Juli 2017
JP 2017177408 A
05. Oktober 2017
CN 107283883 A
JP 2017177408 A
KR 20170113241 A
TW 201733766 A
24. Oktober 2017
05. Oktober 2017
12. Oktober 2017
01. Oktober 2017
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
05. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Mans, Peter
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