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1. WO2020104692 - AUFSCHÄUMBARE ZAHNPFLEGEZUSAMMENSETZUNG, SYSTEM BESTEHEND AUS DER ZAHNPFLEGEZUSAMMENSETZUNG UND EINEM SPENDER SOWIE VERWENDUNG DER ZAHNPFLEGEZUSAMMENSETZUNG IN EINEM VERFAHREN ZUM GLEICHZEITIGEN REINIGEN MEHRERER, VORZUGSWEISE ALLER ZÄHNE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ansprüche

1. Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung zur Verwendung in einem Verfahren zum gleichzeitigen Reinigen mehrerer, vorzugsweise aller Zähne des Ober und/oder Unterkiefers, mittels einer hierfür geeigneten Zahnputzvorrichtung, wobei die Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung in aufgeschäumter Form auf einem Mundeinsatz oder mehreren, vorzugsweise zwei, Mundeinsätzen der Zahnputzvorrichtung dargereicht wird, und wobei die Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung als wesentliche Komponenten umfasst:

10 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 15 bis 30 Gew.-%, Glycerin,

- 10 bis 23,5 Gew.-% wenigstens eines gefällten Silikats, vorzugsweise einer Mischung aus 2 bis 4 gefällten Silikaten,

- 0,05 bis 0,5 Gew.-%, vorzugsweise 0,05 bis 0,2 Gew.-%, wenigstens eines Viskositätsverstärkers,

- wenigstens einer oberflächenaktiven Substanz, vorzugsweise mit einem Anteil von 0,2 bis 4,0 Gew.-%, noch mehr bevorzugt mit einem Anteil von 0,2 bis 2,5 Gew.- %, der einen oder der mehreren oberflächenaktiven Substanz(en), und

- mindestens 10 Gew.-% Wasser.

2. Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung zur Verwendung nach

Anspruch 1 in einem Verfahren zur Vorbeugung und/oder Behandlung von Zahn- und Zahnfleischerkrankungen, insbesondere von Karies, Parodontose und/oder Plaque.

3. Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung, umfassend

- 15 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 20 Gew.-%, Glycerin,

- optional wenigstens ein weiteres Feuchthaltemittel, neben Glycerin, wobei das wenigstens eine weitere Feuchthaltemittel vorzugsweise Sorbitol oder hydrogeniertes Stärkehydrolysat, das vorzugsweise einen Sorbitol-Anteil im Bereich von 65 bis 75 Gew.-% aufweist, ist oder umfasst,

- 10 bis 23,5 Gew.-% wenigstens eines gefällten Silikats,

- 0,2 bis 4,0 Gew.-%, vorzugsweise 0,2 bis 2,5 Gew.-%, wenigstens einer

oberflächenaktiven Substanz,

- 0,05 bis 0,5 Gew.-% , vorzugsweise 0,05 bis 0,2 Gew.-%, wenigstens eines

Viskositätsverstärkers,

- optional wenigstens einen Wirkstoff und/oder wenigstens einen geeigneten Hilfs oder Zusatzstoff, und

- mindestens 10 Gew.-% Wasser.

4. Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung nach Anspruch 3, wobei die Zusammensetzung als weiteres Feuchthaltemittel hydrogeniertes Stärkehydrolysat, das vorzugsweise einen Sorbitol- Anteil im Bereich von 65 bis 75 Gew.-% aufweist, oder Sorbitol umfasst oder das weitere Feuchthaltemittel hydrogeniertes Stärkehydrolysat, das vorzugsweise einen Sorbitol- Anteil im Bereich von 65 bis75 Gew.-% aufweist, oder Sorbitol ist.

5. Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung nach Anspruch 4, wobei die Zusammensetzung 16,25 bis 30 Gew.-% Sorbitol umfasst.

6. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei die Zusammen setzung eine Viskosität im Bereich von 200 bis 30.000 m Pa s, vorzugsweise von weniger als 10.000 mPa s, noch mehr bevorzugt in einem Bereich von 500 bis 9.000 mPa s, jeweils gemessen mit einem Brookfield Viskosimeter, vorzugsweise einem Rotationsviskosimeter DV2T der Firma Brookfield mit Heliopath T-Spindeln vom Spindeltyp C, bei einer Drehzahl von 10 rpm, 20 °C und 1013,25 mbar, aufweist.

7. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, wobei die Zusammensetzung ein Gemisch aus zwei oder mehr, vorzugsweise zwei bis vier, gefällten Silikaten, umfasst.

8. Zusammensetzung nach Anspruch 7, wobei das Gemisch aus zwei oder mehr gefällten Silikaten mindestens ein gefälltes Silikat mit einer mittleren Teilchengröße in einem Bereich von 7 bis 8,5 mip und einer Einleimer Abrasion im Bereich von mehr als 5,0 bis 25 mg Verlust / 100 000 Umdrehungen, mindestens ein gefälltes Silikat mit einer mittleren Teilchengröße im Bereich von mehr als 8,5 bis 10 gm und einer Einlehner Abrasion im Bereich von mehr als 2,5 bis 5,0 mg Verlust / 100 000 Umdrehungen, und mindestens ein gefälltes Silikat mit einer mittleren Teilchengröße im Bereich von mehr als 10 bis 14 gm und einer Einlehner Abrasion im Bereich von weniger als 2,5 Verlust /

100 000 Umdrehungen umfasst.

9. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 8, wobei die Zusammensetzung kein Polyethylenglykol enthält oder der Anteil an Polyethylenglycol in der Zusammensetzung maximal 0,8 Gew.-%, vorzugsweise maximal 0,4 Gew.-%, beträgt.

10. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 9, wobei die Zusammensetzung als Viskositätsverstärker Xanthan Gum umfasst oder der

Viskositätsverstärker Xanthan Gum ist, und der Anteil an Cellulose oder Cellulose-Derivaten und/oder Algenpolysaccharide, insbesondere Carragenaan, in der

Zusammensetzung im Bereich von 0 bis maximal 0,1 Gew.-%, noch mehr bevorzugt im Bereich von 0 bis 0,05 Gew.-%, liegt.

11. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 10, wobei die Zusammensetzung weiterhin wenigstens einen Wirkstoff umfasst, der vorzugsweise ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus einer oder mehrerer Verbindungen zur Remineralisation oder Keramisierung wie z.B. Hydroxylapatit, einem oder mehrerer Fluoridwirkstoffe, einem Mittel zur Zahnfleischpflege, einem desinfizierenden Bestandteil und einer beliebigen Mischung davon, wobei der Anteil des einen oder der mehreren Wirkstoffe an der Zusammensetzung vorzugsweise 0,5 bis 8 Gew.-% beträgt.

12. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 11, wobei die Zusammensetzung umfasst oder besteht aus:

16,25 bis 30 Gew.-% Sorbitol,

15 bis 30 Gew.-%, Glycerin

1 bis 2 Gew.-% aminfluoridhaltiger Rohstoff mit 20-50% Wirkstoffanteil

- 6 bis 13 Gew.%, vorzugsweise 7 bis 13 Gew.-%, gefälltes Silikat der Kategorie 1

- 3 bis 7 Gew.-%, gefälltes Silikat der Kategorie 2

1 bis 3,5 Gew.-%, vorzugsweise 1,5 bis 3 Gew.-%, gefälltes Silikat der Kategorie 3

- 0,1-2 Gew.-%, vorzugsweise 0,2-1 Gew.-%, Natriumlaurylsulfat

- 0,1-2 Gew.-%, vorzugsweise 0,15-1 Gew.-%, Cocamidopropylbetain

- 0,05-0,2 Gew.-% Xanthan Gum

- sowie mindestens 10 Gew.-% Wasser.

13. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 12, wobei die Zusammensetzung übliche Hilfs- und Zusatzstoffe, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Aromastoffe, Süßungsmittel, Konservierungsmittel, Pigmente, Farbstoffe, Puffersubstanzen und einer beliebigen Mischung davon, umfasst, wobei der Anteil des einen oder der mehreren Hilfs- und Zusatzstoffe an der Zusammensetzung vorzugsweise 0,1 bis 5 Gew.-% beträgt.

14. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 13, wobei die Zusammensetzung als Schaum oder Aerosol vorliegt.

15. System, bestehend aus einer Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 13 und einem Spender mit Mitteln zur Bevorratung, zur Förderung und Abgabe der Zahnpflege- und

Zahnreinigungszusammensetzung,

wobei das Mittel zur Abgabe der Zusammensetzung ein Auslassventil mit einer Auslassöffnung aufweist, und

wobei die Zusammensetzung und der Spender derart Zusammenwirken, dass bei Betätigung des Auslassventils das Zahnreinigungsmittel in strangförmiger Form aus der Auslassöffnung austritt.

16. System nach Anspruch 15, wobei das Mittel zur Förderung die Zusammensetzung mittels eines Treibgases oder Treibgasgemisches befördert und der Spender ausreichend druckstabil gegenüber dem Expansionsdruck der treibgashaltigen Zusammensetzung oder des Treibgases oder Treibgasgemisches ausgebildet sind.

17. System nach Anspruch 15 oder Anspruch 16, wobei das Mittel zur Bevorratung und Angabe der Zusammensetzung eine Aerosoldose oder eine Bag-on-Valve Dose ist.

18. System nach einem der Ansprüche 15 bis 17, wobei die Zahnpflege- und

Zahnreinigungszusammensetzung in Kombination mit einem Treibgas oder

Treibgasgemisch vorliegt, insbesondere wobei das Zahnpflege- und Zahnreinigungsmittel ein Treibgas oder Treibgasgemisch enthält, das eine komprimierbare Flüssigkeit ist, die bei Normaldruck einen Siedepunkt von -10 °C oder höher aufweist, oder wobei das Treibgas oder Treibgasgemisch keine komprimierbare Flüssigkeit, vorzugsweise

Distickstoffoxid, ist.

19. System nach einem der Ansprüche 14 bis 18, wobei der Treibgasgehalt der Zusammensetzung 0 bis 15 Gew.-%, vorzugsweise kleiner gleich 12 Gew.-%, beträgt, oder im Fall einer nicht komprimierbaren Flüssigkeit, vorzugsweise von Distickstoffoxid, der resultierende Druck im Bereich von 6 bis 10 bar liegt.

20. Verfahren zum gleichzeitigen Reinigen mehrerer, vorzugsweise aller Zähne eines Subjekts, wobei das Zahnreinigungsverfahren die folgenden Schritte umfasst:

- Bereitstellen einer Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung, umfassend 10 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 15 bis 30 Gew.-%, Glycerin, 10 bis 23,5 Gew.-% wenigstens eines gefällten Silikats, vorzugsweise einer Mischung aus 2 bis 4 gefällten Silikaten, 0,05 bis 0,5 Gew.-% wenigstens eines Viskositätsverstärkers, wenigstens eine oberflächenaktive Substanz, vorzugsweise mit einem Anteil von 0,2 bis 4,0 Gew.-% der einen oder der mehreren oberflächenaktiven Substanz(en), und mindestens 10 Gew.-% Wasser,

- Aufträgen/ Aufbringen der Zusammensetzung auf einen Mundeinsatz oder mehrere Mundeinsätze einer Vibrationszahnputzvorrichtung für die gleichzeitige Reinigung mehrerer, vorzugsweise aller Zähne eines Benutzers, der bzw. die für die

Reinigung mehrerer, bevorzugt aller Zähne eines Benutzers geeignet ist/sind,

- Einführen des Mundeinsatzes bzw. der Mundeinsätze mit der Zusammensetzung in den Mund des Benutzers und

- Reinigen mehrerer, bevorzugt aller Zähne des Benutzers mit dem Mundeinsatz oder den Mundeinsätzen und der Zusammensetzung durch Aktivieren der

V ibrationszahnputzvorrichtung.

21. Verfahren nach Anspruch 20, wobei die bereitgestellte Zahnpflege- und

Zahnreinigungszusammensetzung eine Zusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 3 bis 14 ist.

22. Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung zur Verwendung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammen setzung eine Zusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 3 bis 14 ist.

23. Zahnpflege- und Zahnreinigungszusammensetzung nach einem der Ansprüche 3 bis 14 zur Verwendung in einem Verfahren zur Vorbeugung und/oder Behandlung von Zahn- und Zahnfleischerkrankungen, insbesondere von Karies, Parodontose und Plaque.