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1. WO2020104608 - LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

1. Motorisch verstellbare Lenksäule (1 ) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbare Trageinheit (5), von der eine Stelleinheit (2) gehal ten wird, die eine in einer Manteleinheit (3) um eine Längsachse (L) drehbar gelager te Lenkspindel (4) umfasst, wobei die Manteleinheit (3) mindestens zwei relativ zuein ander verstellbare Mantelrohre (31 , 32, 33) aufweist, die mit einem Verstellantrieb (6) verbunden sind, der eine entlang ihrer Kuppelachse (S) erstreckte Kuppelstange (62) aufweist, die an relativ zueinander verstellbaren Mantelrohren (31 , 32, 33) angreift, und die mit einer motorischen Antriebseinheit (63) wirkverbunden ist, und von der An triebseinheit (63) relativ zu mindestens einem der Mantelrohre (31 , 32, 33) verstellbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen der Manteleinheit (3) und der Kuppelstange (62) eine Auslenkungsbe grenzungsvorrichtung (7) angeordnet ist, welche eine Auslenkung der Kuppelstange (63) quer zur Kuppelachse (S) begrenzt.

2. Lenksäule nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelstange (62) ei ne Gewindespindel (62) aufweist, die in eine Spindelmutter (61 ) eingreift, und von der Antriebseinheit (63) um ihre Spindelachse (S) relativ zur Spindelmutter (61 ) drehend antreibbar ist, wobei die Gewindespindel (62) und die Spindelmutter (61 ) an relativ zueinander verstellbaren Mantelrohren (31 , 32, 33) angreifen.

3. Lenksäule nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslenkungsbegrenzungsvorrichtung (7) einen Stützarm (71 ) aufweist, über den die Kuppelstange (62) an der Manteleinheit (3) abstützbar ist.

4. Lenksäule nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslenkungsbegrenzungsvorrichtung (7) eine Führungsöffnung (72) auf weist, welche die Kuppelstange (62) zumindest teilweise umgreift.

5. Lenksäule nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mantelrohr (31 , 32, 33) als Außenmantelrohr (31 ) ausgebildet ist, in dem mindestens ein Mantelrohr als Innenmantelrohr (33) angeordnet ist.

6. Lenksäule nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zwischen dem Außenmantelrohr (31 ) und dem Innenmantelrohr (33) mindestens ein Zwischenman telrohr (32) angeordnet ist.

7. Lenksäule nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslenkungsbegrenzungsvorrichtung (7) an dem Zwischenmantelrohr (32) angebracht ist.

8. Lenksäule nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verstellantrieb (6) und der Manteleinheit (3) eine Energieabsorp tionseinrichtung (8) angeordnet ist.