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1. WO2020104586 - SCHLIEßSYSTEM FÜR EINE TÜR ODER KLAPPE EINES KRAFTFAHRZEUGS, TÜR ODER KLAPPE EINES KRAFTFAHRZEUGS, KRAFTFAHRZEUG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Beschreibung

Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, Tür oder Klappe eines

Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeug, mit einem Lagerbügel und einem an dem Lagerbügel angeordneten Zylinderschloss, wobei das

Zylinderschloss eine Zylinderbuchse und einen Zylinderkern aufweist, und mit einer an dem Lagerbügel gehaltenen und die Zylinderbuchse hintergreifenden Verriegelungsklammer, die eine parallel zur Zylinderbuchse ausgerichtete Haltelasche aufweist, wobei eine

Befestigungsschraube durch die Haltelasche hindurchgreift und mit einer Schraubenspitze in einer Aufnahmevertiefung der Zylinderbuchse einliegt, um die Verriegelungsklammer gegen die Zylinderbuchse vorzuspannen.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Tür oder Klappe für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Schließsystem.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Tür oder Klappe.

Schließsysteme der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart die Offenlegungsschrift DE 10 2012 1 12 520 A1 ein gattungsgemäßes Schließsystem. Zum Verbessern des Diebstahlschutzes beziehungsweise Schutzes vor unbefugten Öffnen des Zylinderschlosses ist dort eine Verrieglungsklammer aus Stahlblech vorgesehen, welche an dem Lagerbügel gehalten ist und die Zylinderbuchse radial hintergreift. Um das Hintergreifen dauerhaft zu gewährleisten, ist die Verriegelungsklammer mithilfe einer Befestigungsschraube gegen die Zylinderbuchse vorgespannt. Dabei ist die Befestigungsschraube in eine

Aufnahmevertiefung der Zylinderbuchse eingeführt, sodass die Zylinderbuchse an der

Verriegelungsklammer verankert beziehungsweise verriegelt ist. Nur unter Aufwendung hoher Gewalt und/oder unter Zerstörung der Verriegelungsklammer kann die Zylinderbuchse nun aus dem Lagerbügel entfernt werden. Es hat sich gezeigt, dass ein derart ausgebildetes

Schließsystem zu einer hohen Einbruchsicherheit oder Diebstahlsicherheit führt. Ein ähnliches Schließsystem ist auch aus der Offenlegungsschrift DE 10 2004 012 456 A1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Schließsystem zu schaffen, das die Diebstahlsicherheit weiter erhöht.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Schließsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dieses hat den Vorteil, dass ein Entfernen des Schließzylinders oder der Zylinderbuchse aus dem Lagerbügel nahezu unmöglich wird, ohne dass der Lagerbügel insgesamt zerstört wird. Durch die Erfindung wird erreicht, dass ein Herauslösen der Schraube aus der Aufnahmevertiefung, ohne die Befestigungsschraube selbst zu drehen, sicher verhindert ist. Erfindungsgemäß ist hierzu vorgesehen, dass auf einer Außenseite des

Lagerbügels ein Schutzelement aufliegt, das zumindest eine Rückhaltelasche aufweist, die parallel zu der Zylinderbuchse ausgebildet ist, und dass die Befestigungsschraube auch durch die Rückhaltelasche geführt ist beziehungsweise die Rückhaltelasche durchgreift. Dadurch ist die Schraube durch die Rückhaltelasche des Schutzelements einerseits und durch die

Haltelasche der Verriegelungsklammer andererseits an dem Lagerbügel geführt gehalten, sodass insbesondere ein Verbiegen der Schraube, bis sie mit ihrer Schraubenspitze aus der Ausnahmevertiefung herausgebogen ist, nicht mehr möglich ist. Dadurch ist die

Diebstahlsicherheit weiter erhöht.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die Verriegelungsklammer und das Schutzblech zumindest im Wesentlichen parallel zueinander an dem Lagerbügel angeordnet. Dadurch können Kräfte vorteilhaft von der Schraube in die Verriegelungsklammer und

Schutzblech eingeleitet werden, wenn ein Diebstahlversuch vorgenommen wird.

Insbesondere ist die Verriegelungsklammer axial zur Zylinderbuchse formschlüssig an dem Lagerbügel gehalten. Dadurch ist ein axiales Verschieben der Verriegelungsklammer in dem Lagerbügel sicher verhindert. Damit ist die Schraube durch die Rückhaltelasche und

Haltelasche besonders fest in ihrer Ausrichtung an dem Lagerbügel beziehungsweise an der Zylinderbuchse befestigt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der Lagerbügel aus Kunststoff gefertigt, während die Verriegelungsklammer und das Schutzelement aus Metall gefertigt sind. Wird ein Diebstahlversucht vorgenommen, so schützen die metallischen Komponenten den Kunststoff des Lagerbügels vor Beschädigung, wodurch die Diebstahlsicherheit weiter erhöht wird.

Vorzugsweise ist das Schutzelement als Schutzblech ausgebildet. Dies ist einfach und kostengünstig herstellbar und bietet die oben genannten Vorteile. Darüber hinaus hat das Schutzblech den Vorteil, dass es wenig Bauraum beansprucht und daher vorteilhaft in das Schließsystem integrierbar ist.

Besonders bevorzugt weist die Haltelasche eine Schraubenöffnung mit einem Innengewinde auf, wobei die Befestigungsschraube in das Innengewinde eingeschraubt ist. Dadurch stützt sich die Befestigungsschraube einerseits an dem Schließzylinder und andererseits an der Haltelasche ab. Dadurch ist ein einfaches Verspannen der Verriegelungsklammer gegen die Zylinderbuchse mithilfe der Befestigungsschraube gewährleistet, weil die Befestigungsschraube die Haltelasche selbst an der Zylinderbuchse abstützt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die Schraubenspitze und die Aufnahmevertiefung der Zylinderbuchse korrespondierend zueinander ausgebildet. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass Schraubenspitze und Aufnahmevertiefung formschlüssig miteinander Zusammenwirken, insbesondere zumindest im Wesentlichen spielfrei, sodass ein fester Sitz der Befestigungsschraube in der Aufnahmevertiefung gewährleistet ist.

Vorzugsweise sind Schraubenspitze und Aufnahmevertiefung kegelförmig ausgebildet, um eine Selbstzentrierung der Befestigungsschraube bei der Montage zu ermöglichen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Schutzelement ringförmig ausgebildet und umgibt das Zylinderschloss. Damit weist das Schutzelement grundsätzlich eine Form auf, die der der Verriegelungsklammer ähnelt. Dadurch, dass das Schutzelement den Schließzylinder ringförmig umgibt, gewährleistet es eine große Auflagefläche auf dem

Lagerbügel, zur vorteilhaften Krafteinleitung, und schützt den Lagerbügel auch direkt vor Beschädigungen, weil es verhindert, dass ein Werkzeug im Bereich des Schließzylinders direkt auf den Lagerbügel trifft.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass das Schutzelement als Außenverkleidung des Schließsystems, insbesondere der Tür oder Klappe, ausgebildet ist. Das Schutzelement weist somit einerseits die zuvor beschriebenen vorteilhaften Eigenschaften zum Diebstahlschutz auf, und bildet andererseits gleichzeitig ein Außenblech und somit ein Sichtteil des Schließsystems. Durch die hochintegrative Ausbildung ergeben sich Bauraumvorteile.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Zylinderbuchse einen vom Lagerbügel vorstehenden Zylinderbuchsenkopf auf, der größer ist als eine Öffnung des ringförmigen Schutzelements, sodass sich der Zylinderbuchsenkopf axial direkt oder indirekt auf dem Schutzelement abstützt. Dadurch ist ein Eindrücken der Zylinderbuchse beziehungsweise des Schließzylinders in den Lagerbügel hinein beziehungsweise in Richtung der Innenseite der Tür oder der Klappe, sicher verhindert. Die Zylinderbuchse stützt sich mit ihrem vergrößerten Zylinderbuchsenkopf dabei an dem Schutzelement ab, das wiederum auf dem Lagerbügel aufliegt. Optional ist zwischen Schutzelement und Zylinderbuchsenkopf ein

Verkleidungselement, insbesondere das Außenverkleidungselement, vorzugsweise

Außenverkleidungsblech, angeordnet, sodass sich der Zylinderbuchsenkopf an dem Verkleidungselement abstützt, das sich wiederum an dem Schutzelement abstützt, das auf dem Lagerbügel aufliegt.

Die erfindungsgemäße Tür oder Klappe zeichnet sich durch das erfindungsgemäße

Schließsystem aus. Es ergeben sich hierdurch die bereits genannten Vorteile.

Besonders bevorzugt weist die Tür oder Klappe ein Außenblech auf, das insbesondere das Schutzelement bildet und die Rückhaltelasche aufweist. Damit wird die Rückhaltelasche vorteilhaft durch das Außenblech der Tür oder Klappe selbst mitgebildet. Dadurch ergibt sich eine bauraumsparende Ausführung des Schließsystems.

Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 13 zeichnet sich durch die erfindungsgemäße Tür oder Klappe aus. Es ergeben sich hierdurch die bereits genannten Vorteile.

Weitere Vorteile und bevorzugte Merkmale und Merkmalskombinationen ergeben sich insbesondere aus dem zuvor Beschriebenen sowie aus den Ansprüchen. Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Dazu zeigen

Figuren 1A und 1 B einen Lagerbügel mit einem vorteilhaften Schließsystem,

Figur 2A eine erste Längsschnittdarstellung durch den Lagerbügel und

Figur 2B eine zweite Längsschnittdarstellung durch den Lagerbügel in einer zu der in Figur 2A gezeigten Darstellung um 90° verdrehten Ebene.

Figuren 1A und 1 B zeigen in unterschiedlichen Ansichten ein Schließsystem 1 für eine hier nicht dargestellte Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs. Figur 1 A zeigt dabei das

Schließsystem 1 in einer Draufsicht und Figur 1 B zeigt das Schließsystem 1 in einer

Seitenansicht.

Das Schließsystem 1 weist einen Lagebügel 2 auf, der aus Kunststoff gefertigt ist und an der Tür oder Klappe befestigbar ist. Der Lagerbügel ist dazu ausgebildet, einen betätigbaren Türgriff des Kraftfahrzeugs beweglich zu lagern, mittels dessen ein Benutzer die Klappe oder Tür entriegeln und öffnen kann. Aus Übersichtlichkeitsgründen ist der Türgriff nicht dargestellt.

Weiterhin trägt der Lagerbügel 2 ein Zylinderschloss 3. Dieses weist eine an dem Lagerbügel 2 befestigte Zylinderbuchse 4 auf, in welcher ein Zylinderkern 5 verdrehbar gelagert ist. Der Zylinderkern 5 weist eine Aufnahme für einen passenden Schlüssel auf, sodass eine

Drehbewegung des Zylinderkerns 5 nur dann möglich ist, wenn der zugehörige Schlüssel in die Schlüsselaufnahme eingesteckt ist. Der Zylinderkern 5 ist mit einer Verriegelungsmechanik verbunden, mittels welcher die Klappe oder Tür an einem Fahrzeugrahmen arretierbar ist. Aus Übersichtlichkeitsgründen ist die Verriegelungsmechanik nicht gezeigt, dem Fachmann jedoch bekannt.

Zur Arretierung der Zylinderbuchse 4 an dem Lagerbügel 2 ist eine Verriegelungsklammer 6 vorhanden, welche in einer Ebene senkrecht zur Längsmittelsachse der Zylinderbuchse 4 liegt und die Zylinderbuchse 4 radial hintergreift.

Zur Veranschaulichung zeigen Figuren 2A und 2B jeweils Längsschnittdarstellungen durch den Lagerbügel 2 auf Höhe der Mittellängsachse der Zylinderbuchse 4. Dabei zeigt Figur 2A einen Längsschnitt durch das Schließsystem 1 gemäß der Linie A-A. Figur 2B zeigt eine

Längsschnittdarstellung durch das Schließsystem 1 gemäß der Linie B-B aus Figur 1 B. Die beiden Schnittebenen liegen somit in einem Winkel von 90° zueinander und führen jeweils durch die Längsmittelachse der Zylinderbuchse 4.

Wie aus Figuren 2A und 2B ersichtlich, umgreift die Verriegelungsklammer 6 die Zylinderbuchse 4 ringförmig. Dabei ist die Verriegelungsklammer 6 formschlüssig in axialer Richtung durch den Lagerbügel 2 gehalten, sodass sie insbesondere nur radial zu der Zylinderbuchse 4

verschiebbar ist. Der Lagerbügel 2 weist dazu eine Führungsaufnahme 7 auf, durch welche die Verriegelungsklammer 6 radial zur Zylinderbuchse 4 verschiebbar gelagert ist. Wie Figur 2B zeigt, weist die Zylinderbuchse 4 eine seitliche radiale Vertiefung 8 auf, in welche die

Verriegelungsklammer 6 hineinziehbar ist, um die Zylinderbuchse 4 axial an dem Lagerbügel 2 zu befestigen. Um den Sitz der Verriegelungsklammer 6 in der Vertiefung 8 dauerhaft zu gewährleisten, ist der Verriegelungsklammer 6 eine Befestigungsschraube 9 zugeordnet.

Die Verriegelungsklammer 6 weist eine Haltelasche 10 auf, die, wie beispielsweise in Figur 1 B und 2B gezeigt, zumindest im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse der Zylinderbuchse 4 ausgerichtet ist und eine Schraubenöffnung 1 1 mit einem Innengewinde 12 aufweist. Die Befestigungsschraube ist in das Innengewinde 12 mit einer Schraubenspitze 13 in Richtung der Zylinderbuchse 4 zu vorderst eingeschraubt. Dadurch ist die Längsmittelachse der

Befestigungsschraube 9 zumindest im Wesentlichen radial zu der Zylinderbuchse 4

ausgerichtet. Die Schraubenspitze 13 ist dazu ausgebildet, in eine Aufnahmevertiefung 14 der Zylinderbuchse 4 radial einzugreifen. Dazu sind die Schraubenspitze 13 und die

Aufnahmevertiefung 14 korrespondierend zueinander ausgebildet. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weisen die Schraubenspitze 13 und die Aufnahmevertiefung 14 einen zylinderförmigen Längsschnitt auf. Optional weisen die Schraubenspitze 13 und die

Aufnahmevertiefung 14 einen kegelförmigen Längsschnitt auf, um ein Einfädeln der

Befestigungsschraube 9 in die Aufnahmevertiefung 14 zu erleichtern und eine Selbstzentrierung zu ermöglichen.

Wird nun die Befestigungsschraube 9 in das Gewinde 12 eingeschraubt, sodass die

Schraubenspitze 13 in der Aufnahmevertiefung 14 zum Liegen kommt, wie in Figur 2B gezeigt, so wird mit zunehmender Einschraubtiefe die Verriegelungsklammer 6 an ihrem von der Haltelasche 10 abgewandten Ende in die radiale Vertiefung 8 der Zylinderbuchse 4, die auf der der Aufnahmevertiefung 14 gegenüberliegenden beziehungsweise abgewandten Seite ausgebildet ist, hineingezogen, wodurch die Zylinderbuchse 4 fest an dem Lagerbügel 2 befestigt ist.

Das Schließsystem 1 weist darüber hinaus ein Schutzelement 15 auf. Das Schutzelement 15 ist als Schutzblech 16 ausgebildet, das auf einer Außenseite des Lagerbügels 2 aufliegt. Wie aus Figur 1A ersichtlich, ist das Schutzelement 15 ringförmig ausgebildet, sodass es, ähnlich wie die Verriegelungsklammer 6, die Zylinderbuchse 4 umgibt. Das Schutzelement 15 ist insbesondere parallel zur Verriegelungsklammer 6 angeordnet. Durch die ringförmige Ausbildung weist das Schutzelement 15 eine Öffnung 16 auf, durch welche die Zylinderbuchse 5 hindurchragt. Dabei ist die lichte Weite der Öffnung 16 kleiner als die Bereite eines Zylinderbuchsenkopfs 17 der Zylinderbuchse 4. Der Zylinderbuchsenkopf 17 der Zylinderbuchse 4 steht von dem Lagerbügel 2 vor, sodass das Schutzelement 15 unterhalb des Zylinderkopfs 17 liegt und zwischen

Zylinderkopf 17 und Lagerbügel 2 verspannbar ist.

Das Schutzelement 15 ist beispielsweise an dem Lagerbügel 2 verschraubt, um seine Position im Lagerbügel 2 festzulegen. Ist dies erfolgt, kann die Zylinderbuchse 4 nicht mehr nach innen in die Tür oder die Klappe eingedrückt werden, weil sich der Zylinderbuchsenkopf 17 an dem Schutzelement 15 abstützt.

Optional ist zwischen dem Schutzelement 15 und dem Zylinderkopf 17 außerdem eine

Außenverkleidung 18 der Tür oder Klappe angeordnet, insbesondere in Form eines

Verkleidungsblechs, das sich in dem Bereich des Zylinderkopfs 17 und Schutzelement 15 erstreckt.

Das Schutzelement 15 ist so dazu ausgebildet, flächig auf dem Lagerbügel 2 aufzuliegen, um hohe Kräfte auf den Lagerbügel 2 übertragen zu können. Es verhindert, dass das

Schließsystem 1 durch ein Eindrücken des Schließzylinders 3 aufgebrochen werden kann.

Außerdem weist das Schutzblech 15 eine Rückhaltelasche 19 auf, die sich zumindest im Wesentlichen parallel zu dem Schließzylinder 3 erstreckt. Dabei ist die Rückhaltelasche 19 derart ausgebildet, dass sie eine Öffnung 20 aufweist, deren Innendurchmesser nur geringfügig größer als der Außendurchmesser der Befestigungsschraube 9 ist. Die Rückhaltelasche 19 erstreckt sich derart weit parallel zu dem Schließzylinder 3, dass die Öffnung 20 auf Höhe der Befestigungsschraube 9 liegt, wobei die Rückhaltelasche 19 dabei bevorzugt zwischen der Befestigungslasche 10 und der Zylinderbuchse 4 liegt. Die Befestigungsschraube 9 ist, wie insbesondere in Figur 2B ersichtlich, durch die Öffnung 20 hindurchgeführt, sodass die

Schraube radial durch die Rückhaltelasche 19 umfangen und gestützt ist.

Wird nun bei einem Aufbrauchversuch eine hohe Kraft auf die Befestigungsschraube 9 ausgeübt, beispielsweise um diese aus der Aufnahmevertiefung 14 mit Gewalt zu entfernen, hindert das Schutzelement 15 mit der Rückhaltelasche 19 die Befestigungsschraube 9 daran, aus der Aufnahmevertiefung 14 herausgebogen zu werden. Dadurch ist ein Aufbrechen des Schließsystems 1 sicher verhindert.

Insbesondere sind das Schutzelement 15 und die Verriegelungsklammer 6 aus Metall gefertigt, um hohen Kräften standzuhalten und den Lagerbügel 2 vor Schädigungen zu schützen.

Zur Sicherstellung der Dichtheit ist außerdem bevorzugt ein ringförmiges elastisch verformbares Dichtelement 21 zwischen Zylinderbuchsenkopf 17 und Außenverkleidungsteil 18 oder

Schutzelement 15 vorgespannt gehalten.

Bezugszeichenliste

Schließsystem

Lagerbügel

Zylinderschloss

Zylinderbuchse

Zylinderkern

Verriegelungsklammer

Führungsaufnahme

Vertiefung

Befestigungsschraube

Haltelasche

Schraubenöffnung

Innengewinde

Schraubenspitze

Aufnahmevertiefung

Schutzelement

Öffnung

Zylinderbuchsenkopf

Außenverkleidung

Rückhaltelasche

Öffnung

Dichtelement