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1. WO2020104519 - VORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG VON LASERSTRAHLUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/081913 P20397WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. November 2019 23. November 2018
Anmelder
FORSCHUNGSVERBUND BERLIN E.V.
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3b    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01S 5/14 (2006.01)i; H01S 3/109 (2006.01)n; H01S 5/028 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01S
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
QING-YANG XU ET AL, "Theoretical Analysis of Intra-Cavity Second-Harmonic Generation of Semiconductor Lasers by a Periodically Poled Nonlinear Crystal Waveguide", IEEE JOURNAL OF QUANTUM ELECTRONICS, IEEE SERVICE CENTER, PISCATAWAY, NJ, USA,Band 47, Nr. 4, 01. April 2011 (2011-04-01), Seite 462-470,
XP011478511
1-10,12,13
Seite 463, linke Spalte, letzter Absatz - rechte Spalte, Absatz 1; Abbildung 1b
Seite 466, rechte Spalte, Absatz 2 - Seite 468, linke Spalte, Absatz 1
(2)
X
E. U. RAFAILOV ET AL, "Efficient frequency doubling of a pulsed laser diode by use of a periodically poled KTP waveguide crystal with Bragg gratings", OPTICS LETTERS,Band 26, Nr. 24, 15. Dezember 2001 (2001-12-15), Seite 1961,
XP055664065
1,2,6-10,12,13
Seite 1961, linke Spalte, letzter Absatz - Seite 1962, rechte Spalte, Absatz 1; Abbildung 2
(3)
X
US 2008317072 A1 (ESSAIAN STEPAN [US] ET AL) 25. Dezember 2008 (2008-12-25)
1,8-13
Absätze [0018] - [0026], [0033] - [0036]; Abbildungen 1,3,4
(4)
X
EP 1586940 A1 (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD [JP]; NGK INSULATORS LTD [JP]) 19. Oktober 2005 (2005-10-19)
1-9,11-13
Absätze [0031] - [0071]; Abbildung 1
(5)
X
SHINOZAKI K ET AL, "SELF-QUASI-PHASE-MATCHED SECOND-HARMONIC GENERATION IN THE PROTON-EXCHANGED LINBO3 OPTICAL WAVEGUIDE WITH PERIODICALLY DOMAIN-INVERTED REGIONS", APPLIED PHYSICS LETTERS, A I P PUBLISHING LLC, US,Band 59, Nr. 5, 29. Juli 1991 (1991-07-29), Seite 510-512,
XP000233660
1-9,11-13
Seite 510, linke Spalte, letzter Absatz - Seite 512, rechte Spalte; Abbildung 1
(6)
A
EP 2738600 A1 (NGK INSULATORS LTD [JP]) 04. Juni 2014 (2014-06-04)
10
Absatz [0027]; Abbildungen 1a,1b
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2008317072 A1
25. Dezember 2008
KEINE
EP 1586940 A1
19. Oktober 2005
AT 398850 T
AU 2003289498 A1
CN 1739061 A
EP 1586940 A1
JP 4545380 B2
JP 2004219845 A
US 2006257084 A1
WO 2004063809 A1
15. Juli 2008
10. August 2004
22. Februar 2006
19. Oktober 2005
15. September 2010
05. August 2004
16. November 2006
29. Juli 2004
EP 2738600 A1
04. Juni 2014
CN 103874958 A
EP 2738600 A1
JP 5420810 B1
JP WO2014030404 A1
KR 20140053021 A
TW 201411265 A
US 2014177035 A1
WO 2014030404 A1
18. Juni 2014
04. Juni 2014
19. Februar 2014
28. Juli 2016
07. Mai 2014
16. März 2014
26. Juni 2014
27. Februar 2014
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
04. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Riechel, Stefan
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