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1. WO2020104433 - BODENBEARBEITUNGSMASCHINE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]
Ansprüche

1. Bodenbearbeitungsmaschine (B) zum Bearbeiten eines Bodens, enthaltend einen in eine Bewegungsrichtung (X) bewegbaren Rahmen (100) mit zumin dest einer an dem Rahmen (100) angebrachten Bodenbearbeitungseinrich- tung (200), die wenigstens eine Schar (210) und mindestens einen, bezogen auf die Bewegungsrichtung (X) des Rahmens (100), hinter der Schar (210) angeordneten Meißel (220) aufweist,

wobei die wenigstens eine Schar (210) aus einem in Bewegungsrichtung (X) zumindest annährend konvex gebogenen Flachmaterial mit einer im We- sentlichen horizontal verlaufenden Schneidkante (212) und der wenigstens eine Meißel (220) aus einem in Bewegungsrichtung (X) zumindest annährend konvex gebogenen Flachmaterial gebildet ist.

2. Bodenbearbeitungsmaschine nach Anspruch 1 , wobei der Meißel (220), be zogen auf die Bewegungsrichtung (X), zumindest annährend fluchtend hinter der Schar (210) angeordnet ist.

3. Bodenbearbeitungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Abstand zwi schen Meißel (220) und Schar (210) in Bewegungsrichtung (X) zumindest an nähernd zwischen 5 cm und 55 cm liegt.

4. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei meh- rere Bodenbearbeitungseinrichtungen (200) an dem Rahmen (100) vorgese hen sind, die, bezogen auf die Bewegungsrichtung (X), nebeneinander und/o der versetzt hintereinander angeordnet sind.

5. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Schar (210) und/oder der Meißel (220) gegenüber dem Rahmen (100) höhen- verstellbar sind.

6. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Schar (210) mittels einer im Wesentlichen senkrecht zum Rahmen (100) aus gerichteten Befestigungsstange (230) am Rahmen (100) angebracht ist. 7. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Meißel (220) an einer im Wesentlichen senkrecht zum Rahmen (100) ausge richteten Befestigungsstange (240) angebracht ist.

8. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Meißel (220) federnd an dem Rahmen (100) und/oder der Schar (210), vor zugsweise an einer Befestigungsstange (230) der Schar (210) zum Anbringen der Schar (210) an dem Rahmen (100) angebracht ist.

9. Bodenbearbeitungsmaschine nach Anspruch 8, wobei der Meißel (220) an ei nem Federzinken (250) angebracht ist, der mit seinem einen Ende (250a) an dem Rahmen (100) und/oder der Befestigungsstange (230) der Schar (210) angebracht ist und dessen freies Ende (250b) eine Einstechspitze (222) des Meißels (220) aufweist.

10. Bodenbearbeitungsmaschine nach Anspruch 9, wobei der Federzinken (250) zumindest annährend S-förmig gebogen ist.

1 1. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die

Schneidkante (212) der Schar (210) zu der Unterseite (104) des Rahmens (100) einen ersten Abstand (Ai) und die Einstechspitze (222) des Meißels (220) zu der Unterseite (104) des Rahmens (100) einen zweiten Abstand (A2) aufweist, und wobei der erste Abstand (Ai) kleiner als der zweite Abstand (A2) ist.

12. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , wobei die Schar (210) in der Lage ist, den Boden in einer Tiefe von 1 cm bis 10 cm, vorzugsweise in einer Tiefe von 3 cm, zu bearbeiten.

13. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Meißel (220) in der Lage ist, den Boden in einer Tiefe von 5 cm bis 20 cm, vorzugsweise in einer Tiefe von 12 cm, zu bearbeiten.

14. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei seit lich an der Schar (210) jeweils zumindest ein Hebeeisen (214) angebracht ist.

15. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Schar (210) als Gänsefußschar ausgebildet ist.

16. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei, be zogen auf die Bewegungsrichtung (X), hinter dem Rahmen (100) wenigstens eine Schneidwalze (300) angebracht ist, die wenigstens ein, vorzugsweise mehrere versetzt angeordnete Messer (302) aufweist.

17. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei der Rahmen (100) mit einer Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln einer Zugma schine versehen ist.

18. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei der Rahmen (100) aus Hohlprofilen gebildet ist.