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1. WO2020104430 - VORRICHTUNG ZUM ABLEGEN EINES ELEMENTES MIT EINER KANÜLE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/081754 59461
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
19. November 2019 23. November 2018
Anmelder
SFM MEDICAL DEVICES GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Anmeldung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ablegen eines Feststoffmedikaments, umfassend eine Kanüle (12) mit am distalen Ende vorhandener Spitze (18) und einem proximalen Bereich der Kanüle aufnehmenden Ansatz (20), der senkrecht zur Längsachse der Kanüle verlaufende Rippen (24, 26, 28) aufweist, sowie einen abschnittsweise innerhalb der Kanüle verschiebbaren Kolben (16) mit einer Handhabe (38). Die Handhabe (38) weist in Längsrichtung des Kolbens (16) und beabstandet zu diesem sich erstreckende stegartige Halteelemente auf, die mit dem Kolben jeweils über ein Verbindungselement verbunden sind, das zumindest in einem seiner Endbereiche durch Wechselwirken mit dem Ansatz (20) durchtrennbar ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61M 37/00 (2006.01)i; A61N 5/10 (2006.01)n; A61M 5/32 (2006.01)n; A61M 25/06 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61M; A61N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
WO 2013167431 A1 (SFM MEDICAL DEVICES GMBH [DE]) 14. November 2013 (2013-11-14)
1-20
in der Anmeldung erwähnt
Abbildungen 1, 2
(2)
X
US 2009131908 A1 (MCKAY WILLIAM F [US]) 21. Mai 2009 (2009-05-21)
14-20
Abbildungen 1, 2, 4, 5
(3)
A
US 5312345 A (COLE RICHARD D [US]) 17. Mai 1994 (1994-05-17)
1-20
Abbildungen 1-3
(4)
A
US 2015297213 A1 (LEHTINEN LAURIE A [US] ET AL) 22. Oktober 2015 (2015-10-22)
1-20
Abbildungen 11-13, 14A
(5)
A
US 5810769 A (SCHLEGEL KARL-HEINZ [DE] ET AL) 22. September 1998 (1998-09-22)
1-20
Abbildungen 7, 9
(6)
A
DE 102007021243 A1 (REXAM PHARMA GMBH [DE]) 13. November 2008 (2008-11-13)
1-20
Abbildungen 1-14
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2013167431 A1
14. November 2013
CN 104582792 A
DE 102012104058 A1
EP 2809398 A1
US 2015105719 A1
WO 2013167431 A1
ZA 201408951 B
29. April 2015
14. November 2013
10. Dezember 2014
16. April 2015
14. November 2013
31. August 2016
US 2009131908 A1
21. Mai 2009
EP 2214771 A1
US 2009131908 A1
WO 2009067435 A1
11. August 2010
21. Mai 2009
28. Mai 2009
US 5312345 A
17. Mai 1994
KEINE
US 2015297213 A1
22. Oktober 2015
US 2015297213 A1
WO 2015160951 A1
22. Oktober 2015
22. Oktober 2015
US 5810769 A
22. September 1998
AT 167069 T
AU 1849195 A
CA 2183327 A1
CN 1146161 A
DE 9403161 U1
DE 29503244 U1
DK 0749336 T3
EP 0749336 A1
ES 2118576 T3
GR 3027640 T3
JP H09509346 A
KR 970701079 A
US 5810769 A
WO 9523010 A1
15. Juni 1998
11. September 1995
31. August 1995
26. März 1997
21. April 1994
22. Juni 1995
29. März 1999
27. Dezember 1996
16. September 1998
30. November 1998
22. September 1997
17. März 1997
22. September 1998
31. August 1995
DE 102007021243 A1
13. November 2008
AT 497403 T
CN 101687089 A
DE 102007021243 A1
EP 2155316 A1
US 2010256555 A1
WO 2008135074 A1
15. Februar 2011
31. März 2010
13. November 2008
24. Februar 2010
07. Oktober 2010
13. November 2008
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
26. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Przykutta, Andreas
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