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1. WO2020104430 - VORRICHTUNG ZUM ABLEGEN EINES ELEMENTES MIT EINER KANÜLE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

Vorrichtung zum Ablegen eines Elementes mit einer Kanüle

1. Vorrichtung (10), insbesondere zum Ablegen eines Elementes (14), wie Feststoffmedikament oder Implantat, umfassend eine Kanüle (12) mit am distalen Ende vorhandener Spitze (18) und einem den proximalen Bereich der Kanüle aufnehmenden Ansatz (20), der vorzugsweise eine oder mehrere quer, insbesondere senkrecht, zur Längsachse der Kanüle verlaufende Rippen (24, 26, 28) aufweist, sowie einen abschnittsweise innerhalb der Kanüle verschiebbaren Kolben (16) mit einer Handhabe (38),

dadurch gekennzeichnet,

dass die Handhabe (38) in Längsrichtung des Kolbens (16) und beabstandet zu diesem sich erstreckende stegartige Halteelemente (50, 52) aufweist, und dass jedes Halteelement mit dem Kolben über ein Verbindungselement (54, 56) verbunden ist, das zumindest in einem seiner Endbereiche durch Wechselwirken mit dem Ansatz (20) durchtrennbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (54, 56) durchtrennbar mit dem Halteelement (50, 52) und gelenkig mit dem Kolben (16) verbunden ist oder umgekehrt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass zur mehrfachen Nutzung der Vorrichtung (10), insbesondere zum Ablegen von Elementen (14), die Verbindungselemente (54, 56) als Anschlag mit proximalem Rand (48) des Ansatzes (20) Zusammenwirken.

4. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Halteelement (50, 52) einen in Richtung des Kolbens (16) sich erstreckenden Rastabschnitt (58, 60) aufweist.

5. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei über der Spitze (18) der Kanüle (12) vorstehendem distalen Ende des Kolbens (16) und Verrastung des Kolbens die Verbindungselemente (54, 56) von den Halteelementen (50, 52) getrennt und bei bleibender Verbindung mit dem Kolben entlang des Kolbens (16) ausgerichtet sind.

6. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Rastabschnitte (58, 60) ein Rastelement, wie eine Rippe (24), des Ansatzes (20) hintergreifen.

7. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei über der Spitze (18) der Kanüle (12) vorstehendem distalen Ende des Kolbens (16) und Verrastung des Kolbens die Verbindungselemente (54, 56) von dem Kolben getrennt sind und vorzugsweise bei bleibender Verbindung mit den Halteelementen (50, 52) entlang dieser ausgerichtet sind.

8. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungselemente (54, 56) sowohl von dem Kolben (16) als auch von den Halteelementen (50, 52) durch Wechselwirken mit dem Ansatz (20) durchtrennbar sind.

9. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (54, 56) mit dem Rastabschnitt (58, 60) verbunden ist.

10. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ansatz (20) distal als Hohlzylinderab schnitt mit einem Außendurchmesser D ausgebildet ist, und dass lichter Abstand von zwei in Bezug zur Kolbenlängsachse diametral gegenüberliegenden Rastabschnitten (58, 60) gleich D oder in etwa gleich D ist.

11. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteelemente (50, 52) von einem Basisabschnitt (51) der Handhabe (38) des Kolbens (16) ausgehen, der eine zylinderförmige Außengeometrie in seinen Endbereichen aufweist.

12. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteelemente (50, 52) außenseitig fluchtend in Umfangsfläche des Basisabschnitts (51) übergehen.

13. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (54, 56) über ein Filmschamier mit dem Kolben (16) oder dem Halteelement (50, 52) verbunden ist.

14. Vorrichtung (100), insbesondere zum Ablegen eines Elementes (114), wie Feststoffmedikament oder Implantat, umfassend eine Kanüle (112) mit am distalen Ende vorhandener Spitze (118) und einem dem proximalen Bereich der Kanüle aufnehmenden Ansatz (120), der gegebenenfalls eine oder mehrere quer, insbesondere senkrecht, zur Längsachse der Kanüle verlaufende Rippen (124, 126, 128) aufweist, sowie einen abschnittsweise innerhalb der Kanüle verschiebbaren Kolben (116) mit einer Handhabe (138),

dadurch gekennzeichnet,

dass die Handhabe (138) mit dem Ansatz (120) über eine Schraubverbindung verbindbar ist und Länge des Kolbens (116) auf Länge der Kanüle (112) derart abgestimmt ist, dass in einer ersten Position, in der bei fehlender Verschraubung, jedoch Kontaktierung des Ansatzes und der Handhabe die Spitze (118) von dem Kolben unbedeckt ist, und dass in einer zweiten Position, in der der Ansatz und die Handhabe verschraubt sind, der distale Endbereich des Kolbens die Spitze abdeckt.

15. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass in der zweiten Position der Ansatz (120) und die Handhabe (138) verrastet sind.

16. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Handhabe (138) ein Außengewinde (140) aufweist, das mit einem im Ansatz (120) vorhandenen Innengewinde (130) wechselwirkt.

17. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Handhabe (138) ein Innengewinde aufweist, das entweder mit von dem Ansatz (120), insbesondere von dessen proximalem Randbereich, abragende Stege, wie Luer-Lock-Stege, oder mit einem Außengewinde des Ansatzes wechselwirkt.

18. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass von dem Kolben (16), vorzugsweise in dessen proximalem Bereich, zumindest ein einen Reibschluss mit Innenfläche der Kanüle (12) ermöglichender Vorsprung (40, 42, 44) abragt.

19. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass gleichmäßig um die Umfangswandung verteilt mehrere Vorsprünge (40, 42, 44) von dem Kolben (16) abragen.

20. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Kolben (16) mit der Handhabe (38) ein Kunststoffspritzgussteil ist.