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1. WO2020104278 - FAHRZEUG MIT EINER BODENHEIZVORRICHTUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/081216 24415P-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
13. November 2019 21. November 2018
Anmelder
BOMBARDIER TRANSPORTATION GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
FAHRZEUG MIT EINER BODENHEIZVORRICHTUNG

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Offenbart wird ein Fahrzeug (1) aufweisend einen Wagenkasten (3) mit einem Innenraum (4) mit einem Boden (6), eine Wärme- produzierende Komponente und eine Wärmeabgabevorrichtung (22) zum gezielten Abführen von Wärme an eine Fahrzeugumgebung (2) versehen. Diese Wärmeabgabevorrichtung (22) ist über einen Abwärmekreislauf (23) mit der Komponente verbunden. Zusätzlich ist im Bereich des Bodens (6) des Fahrzeugs (1) eine Bodenheizvorrichtung (20) zum Beheizen des Bodens (6) vorgesehen. Sie kann unter anderem mit einem Heizkreis (21) verbunden sein, welcher dazu ausgebildet ist, Wärme von einer Wärmeerzeugenden Komponente, insbesondere Abwärme von einer der oben genannten Komponenten, in die Bodenheizvorrichtung (20) zu transportieren. Weiterhin weist das Fahrzeug (1) eine Einstelleinrichtung zum Einstellen einer Heizleistung der Bodenheizvorrichtung (20) und eine Feuchtedetektionseinrichtung zum Bestimmen einer Feuchtigkeit des Bodens (6) auf. Eine Steuervorrichtung (30) und die Einstelleinrichtung sind so ausgebildet, dass die Bodenheizvorrichtung (20) aktiviert wird, wenn ein Trocknungskriterium vorliegt.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B61D 27/00 (2006.01)i; B60H 1/00 (2006.01)i; B60H 1/14 (2006.01)i; B60N 3/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B61D; B61K; B60H; B60N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102016117150 A1 (FORD GLOBAL TECH LLC [US]) 16. März 2017 (2017-03-16)
1,3,5,6,8,12-15
Y
Absätze [0001] - [9.0021], [0023] - [0025]; Ansprüche 1,14-19; Abbildungen 1-2
2,4,7,9-11
(2)
Y
WO 2017129709 A1 (IVECO MAGIRUS [DE]) 03. August 2017 (2017-08-03)
2,9,11
A
Seite 2 - Seite 4; Ansprüche 1-3; Abbildungen 1-3
5,6,8
(3)
Y
US 2017368906 A1 (INUI MAYA [JP] ET AL) 28. Dezember 2017 (2017-12-28)
4,7
A
Absätze [0088] - [0096]; Ansprüche 1-4; Abbildungen 1,5-6
3,5,14
(4)
Y
EP 2982530 A1 (MAN TRUCK & BUS AG [DE]) 10. Februar 2016 (2016-02-10)
10
Absätze [0023] - [0033]; Ansprüche 1-6; Abbildungen 1-2
(5)
A
EP 3196061 A1 (CREATIO IRIZAR GROUP INNOVATION CENTER AIE [ES]) 26. Juli 2017 (2017-07-26)
8
Absätze [0028], [0036]; Abbildungen 1-3
(6)
A
DE 102010056208 A1 (DAIMLER AG [DE]) 28. Juni 2012 (2012-06-28)
10
in der Anmeldung erwähnt
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102016117150 A1
16. März 2017
CN 106527521 A
DE 102016117150 A1
TR 201612130 A2
US 2017072767 A1
22. März 2017
16. März 2017
21. März 2017
16. März 2017
WO 2017129709 A1
03. August 2017
AU 2017211960 A1
BR 112018015194 A2
CN 108495769 A
EP 3408135 A1
WO 2017129709 A1
12. Juli 2018
26. Dezember 2018
04. September 2018
05. Dezember 2018
03. August 2017
US 2017368906 A1
28. Dezember 2017
JP 2017226397 A
US 2017368906 A1
28. Dezember 2017
28. Dezember 2017
EP 2982530 A1
10. Februar 2016
DE 102014011684 A1
EP 2982530 A1
11. Februar 2016
10. Februar 2016
EP 3196061 A1
26. Juli 2017
EP 3196061 A1
WO 2016016483 A1
26. Juli 2017
04. Februar 2016
DE 102010056208 A1
28. Juni 2012
CN 103282223 A
DE 102010056208 A1
EP 2655105 A1
JP 5759560 B2
JP 2014500189 A
US 2013334329 A1
WO 2012084104 A1
04. September 2013
28. Juni 2012
30. Oktober 2013
05. August 2015
09. Januar 2014
19. Dezember 2013
28. Juni 2012
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
10. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kristensen, Julien
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