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1. WO2020104276 - VEREINZELUNGSVORRICHTUNG EINER OPTISCHEN PRÜFEINRICHTUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/081192 18070-02
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
13. November 2019 23. November 2018
Anmelder
INTRAVIS GESELLSCHAFT FÜR LIEFERUNGEN UND...
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Um eine Vereinzelungsvorrichtung einer optischen Prüfeinrichtung für rotationssymmetrische Prüfobjekte zu schaffen, bei der Beschädigungen von Prüfobjekten weitgehend vermieden werden, wird vorgeschlagen, zur Vereinzelung zwei übereinstimmende Taschenräder (3.1, 3.2) mit mehreren gleichmäßig über den Umfang verteilten Taschen (3.4) vorzusehen, die mittels eines Antriebs in eine gegensinnige, synchrone Drehung um parallele Achsen versetzt werden. Abhängig von der Geometrie der Prüfobjekte werden der Abstand der Taschenräder (3.1, 3.2) zueinander und zu einer Transportebene eines Steigförderers derart bestimmt, dass die über eine Staustrecke (7) des Stetigförderers zugeführten Prüfobjekte jeweils von zwei Taschen der beiden Taschenräder (3.1, 3.2) formschlüssig geführt zwischen den Taschenrädern (3.1, 3.2) hindurch bewegt und stromab der Eingriffsstrecke (8) von den beiden Taschen freigegeben werden. Nach der Freigabe werden die Prüfobjekte in einer Beschleunigungsstrecke (9) des Stetigförderers auf eine höhere Transportgeschwindigkeit beschleunigt und dadurch vereinzelt.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B65G 47/28 (2006.01)i; B07C 5/34 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B65G; B07C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 4274532 A (JOHNSON FRED I) 23. Juni 1981 (1981-06-23)
1
Y
Spalte 4, Zeile 45 - Zeile 48; Abbildung 4
1-19
(2)
Y
US 2018100824 A1 (ASSELIN YANNICK [CA] ET AL) 12. April 2018 (2018-04-12)
1-19
das ganze Dokument
(3)
A
JP H0331114 A (TDK CORP) 08. Februar 1991 (1991-02-08)
1
Abbildung 3
(4)
A
US 5122016 A (LENHART RONALD A [US]) 16. Juni 1992 (1992-06-16)
7-9,11,12
Abbildung 1
(5)
A
EP 1867592 A1 (SACMI [IT]) 19. Dezember 2007 (2007-12-19)
7-9,11,12
Abbildungen 4,5
(6)
A
DE 2913446 A1 (ALCOA GMBH MASCH) 16. Oktober 1980 (1980-10-16)
1
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4274532 A
23. Juni 1981
KEINE
US 2018100824 A1
12. April 2018
US 2018100824 A1
US 2019107503 A1
WO 2018064743 A1
12. April 2018
11. April 2019
12. April 2018
JP H0331114 A
08. Februar 1991
JP 2615204 B2
JP H0331114 A
28. Mai 1997
08. Februar 1991
US 5122016 A
16. Juni 1992
BR 9200111 A
CA 2058850 A1
DE 69206972 D1
DE 69206972 T2
EP 0569442 A1
JP 3305715 B2
JP H06504513 A
US 5122016 A
WO 9212919 A1
06. Oktober 1992
18. Juli 1992
01. Februar 1996
08. August 1996
18. November 1993
24. Juli 2002
26. Mai 1994
16. Juni 1992
06. August 1992
EP 1867592 A1
19. Dezember 2007
CN 101500918 A
EP 1867592 A1
05. August 2009
19. Dezember 2007
DE 2913446 A1
16. Oktober 1980
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
25. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
09. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Schneider, Marc
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