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1. WO2020104260 - FILTERVORRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (2) und einem darin auf genommenen Filterelement (1 5), dessen Elementmaterial (44) sich zur Filtrierung einer Flüssigkeit zwischen zwei Endkappen (40, 42) erstreckt, von denen zumindest eine Endkappe (40) an einer Element- aufnahme (14) gelagert ist, wobei mittels einer mehr als einen

Freiheitsgrad zur Verfügung stellenden Lagerung (46, 54) das Filter element (1 5) über seine eine Endkappe (40) gelenkig an der Element aufnahme (14) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die

Lagerung eine konvex verlaufende Lagerfläche (46) aufweist, die in einer konkav verlaufenden Lagerfläche (54) geführt ist, und dass die jeweilige Lagerfläche (46, 54) Bestandteil einer Schale (55a, 55b) ist, von denen mindestens eine (55b) einen Durchlass (55c) für Flüssigkeit aufweist.

2. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung mindestens eine konvex verlaufende Lagerfläche (46) auf weist, die in mindestens einer konkav verlaufenden Lagerfläche (54) geführt ist.

3. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils konvex verlaufende Lagerfläche (46) Teil der Element- aufnahme (14) ist und die jeweils konkav verlaufende Lagerfläche (54)

Teil der einen Endkappe (40) ist.

4. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden in der Art einer Steck- oder Clip verbindung miteinander in Anlage befindlichen Lagerflächen (46, 54) sphärisch ausgebildet sind.

5. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elementaufnahme (14) im Filtergehäuse (2) vorzugsweise mittels einer Schraubverbindung (12, 26) festgelegt ist.

6. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (1 5) abschnittsweise mit seiner

Längsachse aus der Längsachse der Elementaufnahme (14) heraus in alle Richtungen um einen vorgebbaren Schwenkwinkel mittels der sphärischen Lagerung (46, 54) ausschwenkbar ist.

7. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blockiereinrichtung (30, 61 ) vorgesehen ist, die den maximal möglichen Auslenkwinkel des Filterelements (1 5) begrenzt, die zwischen der Endkappe (40) des Filterelements (1 5) und der Elementaufnahme (14) wirkt und durch diese beiden gebildet ist.

8. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Blockiereinrichtung (64, 66, 68,

70) vorhanden ist, die beim Aufschrauben des Filterelements (1 5) mit seiner Elementaufnahme (14) auf eine im Innern des Filtergehäuses (2) angeordnete Gehäuseaufnahme (6) die Schwenkbewegung aus einer Grundstellung heraus unterbindet, bei der die Längsachsen von der einen Endkappe (40) und der zugeordneten Elementaufnahme (14) deckungsgleich miteinander sind, und dass bei festgelegter Element aufnahme (14) an der Gehäuseaufnahme (6) und bei weiterer rotatorischer Drehbewegung der einen Endkappe (40) gegenüber der Elementaufnahme (14), vorzugsweise in Aufschraubrichtung, die weitere Blockiereinrichtung (64, 66, 68, 70) die Schwenkbewegung aus der Grundstellung heraus freigibt.

9. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Endkappe (42) des Filterelements (15) an einer weiteren Gehäuseaufnahme (74) im Inneren des Filter gehäuses (2) festgelegt ist und dass die weitere Gehäuseaufnahme (74) vorzugsweise Bestandteil eines Gehäusedeckels (78) ist, der auf einem Filterkopf (80) als Teil des Filtergehäuses (2), insbesondere mittels mindestens einer Schraubverbindung (84), festgelegt ist.

10. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Gehäuseaufnahme (6) mindestens ein federbelastetes Bypassventil (24) aufweist, das in seiner geöffneten Stellung, unter zumindest teilweiser Umgehung des Filterelements (15), den Fluidweg aus dem Inneren des Filtergehäuses (2) an dessen

Auslass (4) freigibt.

1 1 . Filterelement, insbesondere für eine Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dessen Elementmaterial (44) unter

Begrenzung eines inneren Hohlraumes (55d) zwischen zwei

Endkappen (40, 42) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Endkappen (40) über eine schalenartige, vorzugsweise sphärisch geformte, Lagerfläche (46) verfügt, die einen Durchlass (55c) für Flüssigkeit umfasst, der mit dem Hohlraum (55d) fluidführend verbunden ist.