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1. WO2020104241 - VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM DOSIEREN VON PULVERFÖRMIGEN STOFFEN UND VERPACKUNG ZUR AUFNAHME VON PULVERFÖRMIGEN STOFFEN FÜR EINE VORRICHTUNG ZUM DOSIEREN VON PULVERFÖRMIGEN STOFFEN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/080937 FR3734WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. November 2019 22. November 2018
Anmelder
FRESENIUS MEDICAL CARE DEUTSCHLAND GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B65B 69/00 (2006.01)i; B65D 75/42 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B65B; B65D; A61M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
US 3341066 A (BOWES DONALD R) 12. September 1967 (1967-09-12)
1-21
Abbildungen 7-8
(2)
A
EP 1651296 B1 (GLAXO GROUP LTD [GB]) 19. Januar 2011 (2011-01-19)
1-21
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung
Anspruch 1
Abbildung 1
(3)
A
DE 6912169 U (UNBEKANNT) 11. September 1969 (1969-09-11)
1-21
in der Anmeldung erwähnt
Abbildungen 1-3
(4)
A
EP 2432533 A1 (NORTON HEALTHCARE LTD [GB]) 28. März 2012 (2012-03-28)
1-21
Zusammenfassung
Abbildung 1
Anspruch 1
(5)
X
US 2013153445 A1 (CULLISON VIRGINIA GARNER [US]) 20. Juni 2013 (2013-06-20)
17-21
A
Zusammenfassung
1-16
Abbildungen 1-3, 5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 3341066 A
12. September 1967
DE 1541116 A1
GB 1089640 A
US 3341066 A
19. Juni 1969
01. November 1967
12. September 1967
EP 1651296 B1
19. Januar 2011
AT 495778 T
AU 2004262907 A1
BR PI0411773 A
CA 2533333 A1
CN 1829547 A
CY 1111614 T1
DK 1651296 T3
EP 1651296 A1
ES 2359244 T3
HK 1089978 A1
JP 4886509 B2
JP 2006528500 A
MX PA06000726 A
PL 1651296 T3
US 2006196504 A1
WO 2005014089 A1
ZA 200509978 B
15. Februar 2011
17. Februar 2005
08. August 2006
17. Februar 2005
06. September 2006
07. Oktober 2015
11. April 2011
03. Mai 2006
19. Mai 2011
12. August 2011
29. Februar 2012
21. Dezember 2006
30. März 2006
30. Juni 2011
07. September 2006
17. Februar 2005
28. März 2007
DE 6912169 U
11. September 1969
KEINE
EP 2432533 A1
28. März 2012
CN 102481423 A
CN 105435343 A
DK 2432533 T3
EA 201171420 A1
EP 2432533 A1
ES 2543386 T3
HK 1169053 A1
HK 1217002 A1
HU E025075 T2
IL 216293 A
JP 5756460 B2
JP 2012527264 A
PL 2432533 T3
US 2012167881 A1
WO 2010133322 A1
30. Mai 2012
30. März 2016
27. Juli 2015
29. Juni 2012
28. März 2012
18. August 2015
06. Januar 2017
16. Dezember 2016
28. Januar 2016
31. März 2015
29. Juli 2015
08. November 2012
30. November 2015
05. Juli 2012
25. November 2010
US 2013153445 A1
20. Juni 2013
AR 089261 A1
US 2013153445 A1
UY 34521 A
WO 2013090604 A1
13. August 2014
20. Juni 2013
31. Juli 2013
20. Juni 2013
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
14. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
26. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Damiani, Alberto
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