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1. WO2020104241 - VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM DOSIEREN VON PULVERFÖRMIGEN STOFFEN UND VERPACKUNG ZUR AUFNAHME VON PULVERFÖRMIGEN STOFFEN FÜR EINE VORRICHTUNG ZUM DOSIEREN VON PULVERFÖRMIGEN STOFFEN

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche :

1. Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen, die in Verpackungen (2) bereitgestellt werden, die als Bänder ausgebildet sind, die in einer Reihe angeordnete Kavitäten (8) zur Aufnahme der pulverformigen Stoffe (9) aufweisen, wobei die Vorrichtung (1) zum Dosieren eine Fördereinrichtung (10) zum Fördern der als Bänder ausgebildeten Verpackungen (2) und eine Öffnungseinrichtung (11) zum Öffnen der Kavitäten (8) der Verpackungen (2) aufweist, so dass die Kavitäten entleert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Dosieren von pulverformigen Stoffen eine optische Detektionseinrichtung (17) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass nach dem Entleeren der Kavitäten (8) an der Verpackung anhaftende Rückstände des pulverformigen Stoffes detektierbar sind.

2. Vorrichtung zum Dosieren von pulverformigen Stoffen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die optische Detektionseinrichtung (17) ein optisches Bilderfassungssystem (18) zur Erfassung von einem Bild zumindest eines Teils der Oberfläche der geöffneten Verpackung beschreibenden Bilddaten und ein

Bildverarbeitungssystem (19) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass an der Oberfläche der geöffneten Verpackung anhaftende Rückstände des pulverformigen Stoffes detektierbar sind.

3. Vorrichtung zum Dosieren von pulverformigen Stoffen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bildverarbeitungssystem (19) eine

Bilderkennungseinrichtung (20) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass aus den ein Bild zumindest eines Teils der Oberfläche der geöffneten Verpackung beschreibenden Bilddaten an der Oberfläche der geöffneten Verpackung anhaftende Rückstände des pulverformigen Stoffes detektierbar sind.

4. Vorrichtung zum Dosieren von pulverformigen Stoffen nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Bilderfassungssystem (18) mindestens eine Kamera (18A, 18B), insbesondere digitale Kamera, aufweist.

5. Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (11) eine erste Führungseinrichtung (12) zur Umlenkung einer ersten Folienbahn (3) der Verpackung (2) und eine zweite Führungseinrichtung (13) zur Umlenkung einer zweiten Folienbahn (4) der Verpackung (2) aufweist, wobei das optische Bilderfassungssystem (18) eine der ersten Folienbahn (3) zugeordnete Kamera (18A), insbesondere digitale Kamera, aufweist, die in Förderrichtung der ersten Folienbahn stromab der ersten

Führungseinrichtung (12) derart angeordnet ist, dass die Kamera (18A), insbesondere digitale Kamera, ein Bild zumindest eines Teils der Oberfläche der ersten Folienbahn (3) aufnimmt, und das optische Bilderfassungssystem (18) eine der zweiten Folienbahn (4) zugeordnete Kamera (18B), insbesondere digitale Kamera, aufweist, die in Förderrichtung der zweiten Folienbahn (4) stromab der zweiten Führungseinrichtung (13) derart angeordnet ist, dass die Kamera (18B), insbesondere digitale Kamera, ein Bild zumindest eines Teils der Oberfläche der zweiten Folienbahn (4) aufnimmt.

6. Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilderkennungseinrichtung (20) eine Mustererkennungseinrichtung (21) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Mustererkennungseinrichtung (21) ein vorgegebenes zweidimensionales Muster (22) auf der Oberfläche der geöffneten Verpackung erkennt.

7. Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilderkennungseinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass ein Signal erzeugt wird, wenn die Mustererkennungseinrichtung (21) das vorgegebene zweidimensionale Muster nicht erkennt.

8. Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilderkennungseinrichtung (20) eine Mustererkennungseinrichtung (21) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Mustererkennungseinrichtung (21) für pulvcrförmigc Rückstände charakteristische Strukturen auf der Oberfläche der geöffneten Verpackung erkennt.

9. Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilderkennungseinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass ein Signal erzeugt wird, wenn die Mustererkennungseinrichtung (21) eine für pulverformige Rückstände charakteristische Struktur auf der Oberfläche der geöffneten Verpackung erkennt.

10. Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Signal der Mustererkennungseinrichtung (21) empfangende Alarmeinrichtung (23) vorgesehen ist, die einen optischen und/oder akustischen und/oder taktilen Alarm erzeugt, wenn die Alarmeinrichtung (23) das Signal der Mustererkennungseinrichtung (21) empfängt.

11. Vorrichtung zum Dosieren von pulverformigen Stoffen nach einem der Ansprüche

1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Bilderfassungssystem (18) eine Beleuchtungseinrichtung (24) zum Beleuchten mindestens eines Teils der

Oberfläche der geöffneten Verpackung mit Licht, insbesondere mit ultraviolettem Licht, aufweist.

12. Verfahren zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen, die in Verpackungen (2) bereitgestellt werden, die als Bänder ausgebildet sind, die in einer Reihe angeordnete Kavitäten (8) zur Aufnahme der pulverformigen Stoffe (9) aufweisen, wobei die Kavitäten (8) der als Bänder ausgebildeten Verpackungen sukzessive geöffnet und die Kavitäten entleert werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Entleeren der Kavitäten (8) mittels einer Rückstände des pulverformigen Stoffes (9) erkennenden optischen Detektionseinrichtung (17) überprüft wird, ob an der Verpackung Rückstände des pulverformigen Stoffes anhaften.

13. Verfahren zum Dosieren von pulverformigen Stoffen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bild zumindest eines Teils der Oberfläche der geöffneten Verpackung beschreibende Bilddaten erfasst und die Bilddaten ausgewertet werden, wobei mittels eines Bilderkennungsverfahrens überprüft wird, ob an der Verpackung Rückstände des pulverförmigen Stoffes anhaften.

14. Verfahren zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Bilderkennungsverfahrens überprüft wird, ob ein vorgegebenes zweidimensionales Muster (22) auf der Oberfläche der geöffneten Verpackung erkannt wird oder nicht erkannt wird.

15. Verfahren zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Bilderkennungsverfahrens überprüft wird, ob eine für pulverförmige Rückstände charakteristische Struktur auf der Oberfläche der geöffneten Verpackung erkannt wird oder nicht erkannt wird.

16. Verfahren zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Oberfläche der geöffneten Verpackung mit Licht, insbesondere mit ultraviolettem Licht, bestrahlt wird.

17. Verpackung, insbesondere zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Verpackung als Band ausgebildet ist, das in einer Reihe angeordnete Kavitäten (8) aufweist, die mit einem

pulverförmigen Stoff (9) befüllbar oder befällt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kavität (8) ein vorgegebenes zweidimensionales Muster (22) zugeordnet ist, das an der Verpackung (2) vorgesehen ist.

18. Verpackung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (2) eine erste Folienbahn (3) und eine zweite Folienbahn (4) aufweist, die unter Ausbildung der Kavitäten (8) voneinander trennbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der ersten Folienbahn (3) den Kavitäten (8) zugeordnete, vorgegebene zweidimensionale Muster (22) und an der Innenseite der zweiten Folienbahn (4) den Kavitäten zugeordnete, vorgegebene zweidimensionale Muster (22) vorgesehen sind.

19. Verpackung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die

vorgegebenen zweidimensionalen Muster (22) maschinell lesbare Barcodes oder 2D-Codes, insbesondere QR-Codes oder DataMatrix-Codes sind.

20. Verpackung, insbesondere zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Verpackung (2) als Band ausgebildet ist, das in einer Reihe angeordnete Kavitäten (8) aufweist, die mit einem pulverförmigen Stoff (9) befüllbar oder befällt sind, dadurch

gekennzeichnet, dass jeder Kavität (8) eine fluoreszierenden Beschichtung oder Schicht (25 ) zugeordnet ist, die an der Verpackung (2) vorgesehen ist.

21. Verpackung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (2) eine erste Folienbahn (3) und eine zweite Folienbahn (4) aufweist, die unter Ausbildung der Kavitäten (8) voneinander trennbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der ersten Folienbahn (3) den Kavitäten (8) zugeordnete, vorgegebene fluoreszierende Beschichtungen oder Schichten (25) und an der Innenseite der zweiten Folienbahn (4) den Kavitäten (8) zugeordnete, vorgegebene fluoreszierenden Beschichtungen oder Schichten (25) vorgesehen sind.