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1. WO2020104230 - SANITÄRARMATUR MIT MISCHVENTIL UND VENTIL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Sanitärarmatur mit Mischventil und Ventil

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die der bedarfsgerechten Bereitstellung eines Mischwassers an einem Waschbecken, Spülbecken, Dusche und/oder Badewanne dient.

Sanitärarmaturen weisen ein Armaturengehäuse aus (Guss-)Metall und/oder Kunststoff auf, in dem regelmäßig ein Mischventil angeordnet ist, mittels dem ein Kaltwasser und ein Warmwas ser zu einem Mischwasser mischbar sind. Bei dem Mischventil kann es sich beispielsweise um eine Mischkartusche handeln, die zur Einstellung zumindest einer Eigenschaft des Mischwas sers, wie zum Beispiel einer gewünschten Mischwassertemperatur, dient. Hierzu ist das Misch ventil beispielsweise durch einen Hebel der Sanitärarmatur betätigbar. Nachteilig an solchen Hebeln ist, dass die Sanitärarmatur mit vergleichsweise hohem Abstand zu einer Wand ange ordnet werden muss, um eine freie Bewegbarkeit des Hebels zu gewährleisten. Weiterhin kön-nen solche Sanitärarmaturen ein weiteres Ventil im Auslauf aufweisen, durch das die Entnahme des Mischwassers aus der Sanitärarmatur aktivierbar und deaktivierbar ist. Nachteilig an sol chen Sanitärarmaturen ist, dass die Entnahme des Mischwassers aus der Sanitärarmatur mittels des Ventils nur aktivierbar ist, wenn gleichzeitig das Mischventil über den Hebel geöffnet wird. Dies führt zu zusätzlichem Bedienungsaufwand.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, die nah an einer Wand montierbar und mit geringem Aufwand bedienbar ist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhän gigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhän gigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Pa tentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise

miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschrei bung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Armaturengehäuse,

- ein Mischventil zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Misch wasser,

- ein Stellelement zum Einstellen einer Mischwassertemperatur des Mischwassers, wobei das

Stellelement entlang einer Oberfläche des Armaturengehäuses verstellbar ist, und

- einen Mischwasserkanal, durch den das Mischwasser von dem Mischventil zu einem Ventil leitbar ist, wobei mit dem Ventil eine Entnahmemenge des Mischwassers einstellbar ist.

Die Sanitärarmatur dient der Bereitstellung von Wasser an einem Spülbecken, Waschbecken, Dusche und/oder Badewanne. Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse auf, das bevor zugt zumindest teilweise aus (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, und/oder Kunststoff be steht. Das Armaturengehäuse umfasst zudem einen Auslauf, der starr oder bewegbar, insbe sondere verschwenkbar und/oder zumindest teilweise ausziehbar, an dem übrigen Armaturen-gehäuse befestigt ist. Der Auslauf ist somit Bestandteil des Armaturengehäuses.

Weiterhin weist die Sanitärarmatur ein Mischventil zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser auf, wobei es sich bei dem Mischventil beispielsweise um eine Mischkartusche handeln kann. Zur Einstellung einer gewünschten Mischwassertemperatur des gemischten Mischwassers ist das Mischventil durch ein Stellelement betätigbar. Zur Einstel lung der gewünschten Mischwassertemperatur ist mittels des Stellelements insbesondere ein Mischungsverhältnis zwischen dem Kaltwasser, das eine Kaltwassertemperatur aufweist, und einem Warmwasser, das eine Warmwassertemperatur aufweist, einstellbar, sodass das Misch- ventil das Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischt. Die Kaltwasser temperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Zum Einstellen der Mischwas-sertemperatur ist das Stellelement entlang einer Oberfläche des Armaturengehäuses verstell bar. Das Stellelement kann hierbei beispielsweise entlang der Oberfläche des Armaturengehäu ses verschiebbar und/oder verdrehbar sein. Weiterhin können das Stellelement und/oder das Mischventil (insbesondere in Richtung einer Längsachse des Armaturengehäuses und/oder ei ner Drehachse des Stellelements) zwischen zwei Abschnitten des Armaturengehäuses angeord-net sein. Mit anderen Worten kann das Stellelement somit von zwei Seiten durch das Arma turengehäuse (zumindest teilweise) eingefasst sein. Da der Auslauf einen Teil des Armaturen gehäuses darstellt, können das Stellelement und/oder das Mischventil auch an dem Auslauf des Armaturengehäuses angeordnet sein. In diesem Fall kann das Stellelement beispielsweise ent lang einer Oberfläche des Auslaufs verschiebbar und/oder verdrehbar sein. Weiterhin können in diesem Fall das Stellelement und/oder das Mischventil (insbesondere in Richtung einer Längsachse des Auslaufs und/oder der Drehachse des Stellelements) zwischen zwei Abschnitten des Auslaufs angeordnet sein. Das Stellelement und/oder das Mischventil können aber auch an einem (insbesondere längsseitigen) Ende des Auslaufs angeordnet sein. Der Auslauf kann (ins besondere an einem längsseitigen Ende) T-förmig ausgebildet sein. Bei einem aus dem Arma-turengehäuse herausziehbaren Auslauf erleichtert dies insbesondere das Herausziehen des Auslaufs. Bei dem Stellelement handelt es sich insbesondere nicht um einen (kippbaren) Hebel. Das Stellelement kann insbesondere einen Griff, beispielsweise nach Art eines Stifts bzw. Pins oder dergleichen, aufweisen, mit dem das Stellelement bewegbar ist. Die Position des Griffs ist insbesondere veränderbar, sodass der Griff nach einer Montage der Sanitärarmatur beim Betä-tigen des Stellelements nicht an eine Wand stoßen kann. Durch den Griff ist das Stellelement leichter verstellbar. Weiterhin ist das Stellelement zumindest teilweise oder vollständig in dem Armaturengehäuse und/oder dem Auslauf angeordnet. Bevorzugt ragt das Stellelement nicht aus dem Armaturengehäuse bzw. dem Auslauf hervor. Hierdurch kann die Sanitärarmatur be-

sonders dicht an einer Wand montiert werden. Zudem ist die Sanitärarmatur auch für Links händer geeignet. Weiterhin ist das Mischventil in jeder Stellposition des Stellelements zumin dest teilweise geöffnet, sodass in jeder Stellposition des Stellelements das Kaltwasser, Warm wasser oder Mischwasser von dem Mischventil über einen Mischwasserkanal zu einem Ventil leitbar ist. Der Mischwasserkanal erstreckt sich dabei zumindest teilweise durch das Arma turengehäuse und/oder den Auslauf. Durch das Ventil ist eine Entnahme des Kaltwassers, Warmwassers oder Mischwassers aktivierbar oder deaktivierbar und eine Entnahmemenge einstellbar. Bei der Entnahmemenge handelt es sich insbesondere um ein Flüssigkeitsvolumen der entnommenen Flüssigkeit pro Zeiteinheit. Da das Mischventil unabhängig von der Stellposi-tion des Stellelements zumindest teilweise geöffnet ist, kann die Entnahme der Flüssigkeit je derzeit durch das Ventil aktiviert werden. Hierdurch wird der Bedienungsaufwand der Sanitär armatur reduziert.

Zudem kann das Stellelement nach Art eines Stellrings ausgebildet sein. Hierdurch ist das Stel-lelement ringförmig ausgebildet und kann das Armaturengehäuse bzw. den Auslauf um 360° umgeben. Hierdurch ist das Stellelement besonders leicht mit einer Hand verstellbar.

Das Stellelement kann in zumindest einer Gleitführung geführt sein. Die Gleitführung ist insbe sondere an dem Armaturengehäuse bzw. dem Auslauf angeordnet und dient der Führung des Stellelements entlang der Oberfläche des Armaturengehäuses bzw. des Auslaufs. Das Stellele ment ist in der zumindest einen Gleitführung bevorzugt (nur) in zwei entgegengesetzte Rich tungen führbar.

Das Stellelement kann um eine Längsachse des Armaturengehäuses oder eines Auslaufs des Armaturengehäuses drehbar sein.

Das Stellelement kann mit einer Spindel des Mischventils gekoppelt sein. Die Spindel des Mischventils ist durch das Stellelement insbesondere zur Einstellung der Mischwassertempera- tur drehbar. Alternativ kann das Stellelement auch über eine Kurvenscheibe Ventilelemente des Mischventils steuern.

Das Stellelement kann in die Oberfläche des Armaturengehäuses bzw. des Auslaufs zumindest teilweise eingelassen sein. Hierzu kann das Armaturengehäuse bzw. der Auslauf beispielsweise eine Aufnahme oder eine Nut aufweisen, in der das Stellelement zumindest teilweise angeord net und/oder bewegbar ist. Bevorzugt ist das Stellelement vollständig in die Oberfläche des Armaturengehäuses bzw. Auslaufs eingelassen.

Das Stellelement kann bündig mit der Oberfläche des Armaturengehäuses (bzw. des Auslaufs) abschließen. Hierdurch ist die Sanitärarmatur besonders leicht reinigbar.

Das Ventil kann zum Öffnen oder Schließen der Sanitärarmatur drückbar sein. Hierzu kann das Ventil einen Druckknopf aufweisen.

Das Ventil kann zum Einstellen einer Entnahmemenge des Mischwassers zumindest teilweise drehbar sein. Hierzu kann das Ventil insbesondere einen Drehknopf aufweisen. Der Drehknopf kann den Druckknopf zumindest teilweise umgeben. Zudem können der Drehknopf und der Druckknopf auch einteilig ausgeführt sein.

Das Ventil kann an einem längsseitigen Ende des Armaturengehäuses angeordnet sein. Hier durch ist das Ventil durch einen Benutzer der Sanitärarmatur besonders leicht betätigbar.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er-läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsva riante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bautei le mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 2: die Sanitärarmatur im Längsschnitt im Bereich eines Mischventils;

Fig. 3: die Sanitärarmatur im Längsschnitt im Bereich eines Ventils;

Fig. 4: das Ventil in einer geschlossenen Stellung; und

Fig. 5: das Ventil in einer geöffneten Stellung.

Die Fig. 1 zeigt die Sanitärarmatur 1 in einer perspektivischen Darstellung. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Armaturengehäuse 2 auf, das beispielsweise an einer Arbeitsplatte oder einem Spül becken befestigbar ist. Das Armaturengehäuse 2 umfasst einen Auslauf 10, der um eine erste Längsachse 9 des Armaturengehäuses 2 drehbar an dem Armaturengehäuse 2 befestigt ist. Der Auslauf 10 weist einen vertikalen Abschnitt 15 und einen horizontalen Abschnitt 16 auf, wobei an dem horizontalen Abschnitt 16 eine Auslauföffnung 14 für ein Mischwasser ausgebildet ist. In dem Armaturengehäuse 2 ist ein hier nicht sichtbares Mischventil 3 zum Mischen eines Kalt wassers und eines Warmwassers zu dem Mischwasser angeordnet. Das Mischventil 3 ist durch ein Stellelement 4 zur Einstellung einer Mischwassertemperatur betätigbar. Das Stellelement 4 ist entlang einer Oberfläche 5 des Armaturengehäuses 2 verstellbar und hier nach Art eines Stellrings ausgebildet. Das Armaturengehäuse 2 kann auch zweiteilig ausgebildet sein. Insbe sondere kann ein erstes Gehäuseteil des Armaturengehäuses 2 zumindest teilweise unterhalb des Stellelements 4 und eine zweites Gehäuseteil des Armaturengehäuses 2 zumindest teilwei se oberhalb des Stellelements 4 angeordnet sein. Das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäu-seteil können dabei insbesondere miteinander verbunden bzw. aneinander befestigt sein. Bei der Betätigung des Stellelements 4 entlang der Oberfläche 5, wird das Stellelement 4 um die erste Längsachse 9 des Armaturengehäuses 2 gedreht. Das Stellelement 4 ist zudem in die Oberfläche 5 des Armaturengehäuses 2 eingelassen, sodass das Stellelement 4 (im Wesentli-

chen) mit der Oberfläche 5 abschließt. Das Mischwasser ist über einen in der Fig. 2 gezeigten Mischwasserkanal 6 einem an einem längsseitigen Ende 12 angeordneten Ventil 7 zuführbar. Über das Ventil 7 ist eine Entnahme des Mischwassers über die Auslauföffnung 14 aktivierbar und deaktivierbar. Weiterhin ist das Ventil 7 drehbar, um eine Entnahmemenge des Mischwas-sers einzustellen.

Die Fig. 2 zeigt die Sanitärarmatur 1 im Längsschnitt im Bereich des Mischventils 3. Dem Misch ventil ist über eine Kaltwasserleitung 17 Kaltwasser und über eine hier nicht gezeigte Warm wasserleitung Warmwasser zuführbar. Das Kaltwasser und Warmwasser sind durch das Misch-ventil zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Das Mischwasser ist anschließend über den Mischwasserkanal 6 dem in der Fig. 1 gezeigten Ventil 7 zuführbar. Das Stellelement 4 ist zur Einstellung der Mischwassertemperatur (hier beispielhaft) mit einer Spindel 11 des Mischventils 3 gekoppelt und um die erste Längsachse 9 des Arma turengehäuses 2 drehbar. Hierzu ist das Stellelement 4 in zwei Gleitführungen 8 des Arma-turengehäuses 2 geführt. Die Gleitführungen 8 sind hierzu ringförmig ausgebildet. Das Misch ventil 3 ist in jeder Stellposition des Stellelements 4 geöffnet, sodass jederzeit Kaltwasser, Warmwasser oder Mischwasser über den Mischwasserkanal 6 zu dem in der Fig. 1 gezeigten Ventil 7 fließen kann. Mit anderen Worten ist das Ventil 7 stets mit Kaltwasser, Warmwasser oder Mischwasser beaufschlagt, sodass unabhängig von der Stellposition des Stellelements 4 Kaltwasser, Warmwasser oder Mischwasser über die Auslauföffnung 14 entnehmbar ist.

Die Fig. 3 zeigt das Ventil 7 an dem längsseitigen Ende 12 des Auslaufs 10 im Längsschnitt. Das Kaltwasser, Warmwasser oder Mischwasser ist dem Ventil 7 über den Mischwasserkanal 6 in den Auslauf 10 zuführbar. Das Ventil 7 umfasst einen Druckknopf 19, der parallel zu einer zwei-ten Längsachse 13 zum Öffnen und Schließen des Ventils 7 translatorisch durch Drücken ver stellbar ist. Weiterhin umfasst das Ventil 7 einen Drehknopf 18, der den Druckknopf 19 zumin dest teilweise umgibt. Der Drehknopf 18 ist zur Einstellung einer Entnahmemenge des Kaltwas sers, Warmwassers oder Mischwassers um die zweite Längsachse 13 drehbar.

Die Fig. 4 zeigt das Ventil 7 im Längsschnitt. In der hier gezeigten Betriebssituation ist das Ventil 7 geschlossen, sodass über die Auslauföffnung 14 keine Flüssigkeit abgegeben wird. Die Fig. 5 zeigt das Ventil 7 im Längsschnitt, nachdem der Druckknopf 18 gedrückt wurde. Hierdurch wur-de der Druckknopf 18 parallel zu der zweiten Längsachse 13 aus dem Ventil 7 herausgestellt. In der in der Fig. 5 gezeigten Betriebsposition ist das Ventil 7 geöffnet, sodass über die Auslauföff nung 14 Flüssigkeit mit einer über den Drehknopf 18 eingestellten Entnahmemenge abfließen kann.

Durch die vorliegende Erfindung ist eine Sanitärarmatur nah an einer Wand montierbar und mit geringem Aufwand bedienbar.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Armaturengehäuse

3 Mischventil

4 Stellelement

5 Oberfläche

6 Mischwasserkanal

7 Ventil

8 Gleitführung

9 erste Längsachse

10 Auslauf

11 Spindel

12 längsseitiges Ende

13 zweite Längsachse

14 Auslauföffnung

15 vertikaler Abschnitt

16 horizontaler Abschnitt

17 Kaltwasserleitung

18 Drehknopf

19 Druckknopf