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1. WO2020064166 - MASCHINE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER FASERSTOFFBAHN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/069322 22978 WO/PT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
18. Juli 2019 27. September 2018
Anmelder
VOITH PATENT GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     D21F 7/08 (2006.01)i; D21F 11/00 (2006.01)i; D21F 11/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     D21F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 5709775 A (TROKHAN PAUL DENNIS [US] ET AL) 20. Januar 1998 (1998-01-20)
1,4,5,7-15
Seite 21, Absatz 5 - Seite 22, Absatz 2; Abbildungen
(2)
A
EP 2699728 A1 (VOITH PATENT GMBH [DE]) 26. Februar 2014 (2014-02-26)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0042] - [0043]; Abbildungen
(3)
X
WO 9966124 A1 (PROCTER & GAMBLE [US]) 23. Dezember 1999 (1999-12-23)
14
Seite 5; Abbildung 3
(4)
X
US 6071837 A (CROOK ROBERT L [US]) 06. Juni 2000 (2000-06-06)
14
Seite 3, Zeile 35 - Seite 4, Zeile 2; Abbildungen
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 5709775 A
20. Januar 1998
AU 704258 B2
BR 9508086 A
CA 2192316 A1
CN 1151773 A
CN 1332294 A
DE 69512682 D1
DE 69512682 T2
DK 0801697 T3
EP 0801697 A1
ES 2136861 T3
GR 3031412 T3
HK 1003900 A1
JP 3262801 B2
JP H10502140 A
KR 100198379 B1
TW 283121 B
US 5556509 A
US 5709775 A
US 5776312 A
WO 9600813 A1
15. April 1999
12. August 1997
11. Januar 1996
11. Juni 1997
23. Januar 2002
11. November 1999
27. April 2000
24. Januar 2000
22. Oktober 1997
01. Dezember 1999
31. Januar 2000
22. September 2000
04. März 2002
24. Februar 1998
15. Juni 1999
11. August 1996
17. September 1996
20. Januar 1998
07. Juli 1998
11. Januar 1996
EP 2699728 A1
26. Februar 2014
CN 103476986 A
DE 102011007568 A1
EP 2699728 A1
US 2014053997 A1
US 2015167242 A1
WO 2012143163 A1
25. Dezember 2013
18. Oktober 2012
26. Februar 2014
27. Februar 2014
18. Juni 2015
26. Oktober 2012
WO 9966124 A1
23. Dezember 1999
AT 266118 T
AU 749725 B2
BR 9911359 A
CA 2331357 A1
CN 1305550 A
DE 69917042 T2
EP 1105568 A1
JP 4527283 B2
JP 2002518607 A
NZ 507852 A
PE 09292000 A1
US 7265067 B1
WO 9966124 A1
ZA 200006179 B
15. Mai 2004
04. Juli 2002
08. Mai 2001
23. Dezember 1999
25. Juli 2001
11. November 2004
13. Juni 2001
18. August 2010
25. Juni 2002
26. September 2003
17. November 2000
04. September 2007
23. Dezember 1999
31. Oktober 2002
US 6071837 A
06. Juni 2000
AT 210758 T
AU 2706397 A
AU 3602897 A
CA 2261204 A1
DE 69709115 D1
DE 69709115 T2
EP 0914518 A1
ES 2169861 T3
TW 338078 B
US 6071837 A
WO 9801618 A1
WO 9801779 A1
ZA 9704623 B
15. Dezember 2001
02. Februar 1998
02. Februar 1998
15. Januar 1998
24. Januar 2002
25. Juli 2002
12. Mai 1999
16. Juli 2002
11. August 1998
06. Juni 2000
15. Januar 1998
15. Januar 1998
30. Dezember 1997
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
08. Oktober 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. Oktober 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Pregetter, Mario
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