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1. WO2020012028 - AUFSATZ FÜR EINE VORRICHTUNG ZUR GENERIERUNG EINES LUFTSTROMES IN DEN ÄUSSEREN GEHÖRGANG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

ANSPRÜCHE

1. Aufsatz (1) für eine Vorrichtung (2) zur Generierung eines Luftstromes, vorzugsweise eines Warmluftstromes, oder zur Abgabe eines Fluids, welcher Aufsatz (1) dazu eingerichtet ist, zumindest abschnittsweise in einen äußeren Gehörgang (3) eines menschlichen oder tierischen Ohres eingeführt zu werden, wobei der Aufsatz (1)

einen Verbindungsstutzen (4) zur Anbindung an die Vorrichtung (2) zur Generierung eines Luftstromes, sowie

- eine zungenartig ausgebildete Leitschaufel (5) zur Führung von aus der Vorrichtung (2) zur Generierung eines Luftstromes ausströmender Luft, mit einem Leitschaufelboden (25)

aufweist, und wobei der Leitschaufelboden (25) eines ersten Abschnitts (5a) der Leitschaufel (5) einen

Längsquerschnittsverlauf aufweist, der in eine erste Richtung gekrümmt ist, und der Leitschaufelboden (25) eines zweiten Abschnitts (5b) der Leitschaufel (5) einen

Längsquerschnittsverlauf aufweist, der in eine zweite Richtung gekrümmt ist, und die beiden gekrümmten Abschnitte (5a, 5b) zu einander entgegengesetzt gekrümmt verlaufen.

2. Aufsatz (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (5a) und der zweite Abschnitt (5b) unmittelbar ineinander übergehen.

3. Aufsatz (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) einen Ohrtrichter (18) umfasst, welcher Ohrtrichter (18) die zungenartig ausgebildete Leitschaufel (5) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise gänzlich, der Länge nach umhüllt und eine proximale Öffnung (19) aufweist.

4. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass, bei Betrachtung eines Längsquerschnitts des Aufsatzes (1), der Leitschaufelboden (25) eine Längsachse (12) des Aufsatzes (1) schneidet, welche Längsachse (12) durch den Mittelpunkt eines auf den Längsquerschnitt normal stehenden Querschnittes des Verbindungsstutzens (4) verläuft.

5. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass, bei Betrachtung eines Längsquerschnitts des Aufsatzes (1), der Leitschaufelboden (25) eine Längsachse (12) des Ohrtrichters (18) schneidet, welche Längsachse (12) durch den Mittelpunkt der proximalen Öffnung (19) des

Ohrtrichters (18) verläuft.

6. Aufsatz (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die

Längsachse (12) des Ohrtrichters (18) mit der Längsachse (12) des Aufsatzes (1) zusammenfällt.

7. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zungenartig ausgebildete Leitschaufel (5) zwei von dem Leitschaufelboden (25) abstehende

Leitschaufelwangen, nämlich eine erste Leitschaufelwange (26) und eine zweite Leitschaufelwange (27), aufweist, wobei Leitschaufelboden (25) und Leitschaufelwangen (26,27) einen Leitkanal oder einen Teil eines Leitkanals für die aus der Vorrichtung (2) zur Generierung eines Luftstroms ausströmende Luft ausbilden.

8. Aufsatz (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leitschaufelwange (26) von einem ersten längsseitigen Rand des Leitschaufelbodens (25) und die zweite Leitschaufelwange (27) von einem dem ersten längsseitigen Rand gegenüberliegenden zweiten längsseitigen Rand des

Leitschaufelbodens (25) absteht.

9. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zungenartig ausgebildete

Leitschaufel (5) vom Verbindungsstutzen (4) absteht und vorzugsweise einen im Verbindungsstutzen (4) verlaufenden

Abschnitt (5c) aufweist.

10. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zungenartig ausgebildete

Leitschaufel (5) vollständig innerhalb des Ohrtrichters (18) und/oder des Verbindungsstutzens (4) angeordnet ist.

11. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ohrtrichter (18) von dem Verbindungsstutzen (4) hin zu der proximalen Öffnung (19) des Ohrtrichters (18) verjüngt.

12. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein proximales Ende (7 ) der Leitschaufel (5) , vorzugsweise ein proximales Ende (7a) des Leitschaufelbodens (25), im Wesentlichen bündig mit der proximalen Öffnung (19) des Ohrtrichters (18) angeordnet ist.

13. Aufsatz (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das proximale Ende (7) der Leitschaufel (5), vorzugsweise ein proximales Ende (7a) des Leitschaufelbodens (25), die proximale Öffnung (19) des Ohrtrichters (18) in eine Ausströmöffnung (22) für aus dem Aufsatz (1) in den Gehörgang (3) ausströmende Luft sowie eine Einströmöffnung (23) für aus dem Gehörgang (3) in den Aufsatz (1) einströmende Luft unterteilt.

14. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zungenartig ausgebildete

Leitschaufel (5) ein Innenvolumen des Ohrtrichters (18) in einen Zuluftkanal (20) für aus dem Aufsatz (1) in den Gehörgang (3) strömende Luft sowie einen Abluftkanal (21) für aus dem Gehörgang (3) in den Aufsatz (1) strömende Luft unterteilt, wobei vorzugsweise der Zuluftkanal (20) den Verbindungsstutzen (4) mit der Ausströmöffnung (22) verbindet und wobei vorzugsweise der Abluftkanal (21) die Einströmöffnung (23) mit einem Auslass (24) des Aufsatzes (1) verbindet.

15. Aufsatz (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt des Zuluftkanals (20) in Strömungsrichtung verlaufend abnimmt.

16. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslass (24) des Aufsatzes (1) durch eine Öffnung in einer Gehäusewand des Ohrtrichters (18) gebildet ist, vorzugsweise in einem dem Verbindungsstutzen (4) unmittelbar vorgeordneten Abschnitt des Ohrtrichters (18) .

17. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass

der Verbindungsstutzen (4) und die Leitschaufel (5) einstückig ausgebildet sind, und vorzugsweise als Einheit mit dem Ohrtrichter (18) verbindbar sind, oder dass der Ohrtrichter (18) und die Leitschaufel (5) einstückig ausgebildet sind, und vorzugsweise als Einheit mit dem Verbindungsstutzen (4) verbindbar sind, oder dass der Verbindungsstutzen (4), die Leitschaufel (5) und der Ohrtrichter (18) einstückig ausgebildet sind.

18. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstutzen (4) durch einen Endabschnitt des Ohrtrichters (18) ausgebildet ist.

19. Ohrentrocknungsgerät umfassend eine Vorrichtung (2) zur

Generierung eines Luftstromes sowie einen Aufsatz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

20. Gerät zur pflegenden oder therapeutischen Behandlung des äußeren Gehörgangs eines menschlichen oder tierischen Ohres umfassend eine Vorrichtung zur Abgabe eines Fluids sowie einen Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18.

21. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstutzen (4) dazu eingerichtet ist, den Aufsatz (1) verdrehbar an die Vorrichtung (2) anzubinden.

22. Aufsatz (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstutzen (4) an einer äußeren Mantelfläche zumindest eine Vertiefung (32) aufweist, welche Vertiefung (32) mit zumindest einer Rastnase (33) der Vorrichtung (2) in Eingriff bringbar ist, um den Aufsatz (1) in einer bestimmten Drehposition an der Vorrichtung (2) zu arretieren.

23. Aufsatz (1) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Vertiefungen (32) voneinander beabstandet auf der äußeren Mantelfläche des Verbindungsstutzens (4) angeordnet sind, um den Aufsatz (1) in verschiedenen Drehpositionen an der Vorrichtung (2) arretieren zu können.

24. Aufsatz (1) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (32) einen Winkelabstand von 180°, vorzugsweise von 90°, besonders bevorzugt von 45°, zueinander aufweisen.

25. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anströmelement (35) vorgesehen ist, welches Anströmelement (35) von dem

Leitschaufelboden (25) abragt, um das aus der Vorrichtung (2) ausströmende Fluid zu verwirbeln.

26. Aufsatz (1) nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei, vorzugsweise flächig ausgebildete, Anströmelemente (35) vorgesehen sind, welche einander gegenüberliegend auf dem Leitschaufelboden (25) angeordnet sind.

27. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Anströmelemente (35) die Form eines, vorzugsweise rechtwinkeligen, Dreiecks aufweisen.

28. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass Anströmflächen der Anströmelemente (35) , welche Anströmflächen dem Verbindungsstutzen zugewandt sind, schräg zueinander verlaufen.

29. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass, von dem Verbindungsstutzen (4) aus betrachtet, ein Abstand zwischen gegenüberliegenden

Anströmelementen (35) in Längsrichtung des Aufsatzes (1) abnimmt .

30. Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, 21 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitschaufelboden (25) zumindest im Bereich eines zweiten Längsabschnitts der

Leitschaufel (5), vorzugsweise seines zweiten Abschnitts (5a), gegenüber einem ersten Längsabschnitt der Leitschaufel (5) , vorzugsweise dem ersten Abschnitt (5b), verdreht ist.

31. Aufsatz (1) einem der Ansprüche 7 bis 18, 21 bis 30, sofern abhängig von Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leitschaufelwange (26) und die zweite Leitschaufelwange (27) jeweils eine unterschiedliche Höhe aufweisen.