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1. WO2020011881 - ENTLASTUNGSVENTIL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1. Explosionsschutzventil (1 ) zur Anordnung an einer Wandöffnung (4) einer Wandung (3) eines Arbeitsraums (AR) zur Entlastung des Arbeitsraums (AR) bei Übersteigen eines vorgegebenen Öffnungsdrucks bei Explosion eines brennbaren Mediums im Arbeitsraum (AR) mit einem Ventilsitzelement (5), mit einer Ventilsitzöffnung (VO) und mit einer

Ventilplatte (15), wobei die Ventilplatte (15) die Ventilsitzöffnung (VO) in einem

geschlossenen Zustand des Explosionsschutzventils (1 ) verschließt, und einem, am

Ventilsitzelement (5) zwischen dem Ventilsitzelement (5) und der Ventilplatte (15) angeordneten einteiligen Dichtungselement (16), das im geschlossenen Zustand des Explosionsschutzventils (1 ) mit der Ventilplatte (15) in Kontakt ist, wobei die Ventilplatte (15) bei Übersteigen des vorgegebenen Öffnungsdrucks zur Freigabe der Ventilsitzöffnung (VO) vom Dichtungselement (16) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am

Dichtungselement (16) eine, eine erste Dichtfläche (DF1 ) ausbildende erste Stirnseite (DA1 ) und eine gegenüberliegende, eine zweite Dichtfläche (DF2) ausbildende zweite Stirnseite (DA2) vorgesehen sind, wobei im geschlossenen Zustand des Explosionsschutzventils (1 ) die Ventilplatte (15) dichtend an der ersten Stirnseite (DA1 ) anliegt und die zweite Stirnseite (DA2) zumindest teilweise frei ist, um im montierten Zustand des Explosionsschutzventils (1 ) direkt dichtend an der Wandung (3) oder an einem an der Wandung angeordneten

Befestigungsflansch (20) anzuliegen, dass am Dichtungselement (16) eine innen liegende, durchgehende Dichtungs-Innenumfangsfläche (23) vorgesehen ist, die die erste Stirnseite (DA1 ) und die zweite Stirnseite (DA2) verbindet und dass das Dichtungselement (16) mit einer, der Dichtungs-Innenumfangsfläche (23) gegenüberliegenden, äußeren Dichtungs-Außenumfangsfläche (28), die die erste Stirnseite (DA1 ) und die zweite Stirnseite (DA2) verbindet, am Ventilsitzelement (5) angeordnet ist, und dass die Dichtungs-Innenumfangsfläche (23) die Ventilsitzöffnung (VO) peripher begrenzt.

2. Explosionsschutzventil (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Explosionsschutzventil (1 ) ein Befestigungsmittel (11 ) zur Befestigung des

Explosionsschutzventils (1 ) an der Wandung (3) des Arbeitsraums (AR) aufweist, wobei als Befestigungsmittel (11 ) vorzugsweise eine Mehrzahl von Befestigungsschrauben (1 1 a) vorgesehen ist, mit denen das Explosionsschutzventil (1 ) an der Wandung (3) des

Arbeitsraumes (AR) festschraubbar ist.

3. Explosionsschutzventil (1 ) nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass im Explosionsschutzventil (1 ) ein Flammenabsorber (10) zur Vermeidung einer

Flammenausbreitung vom Arbeitsraum (AR) durch das Explosionsschutzventil (1 ) nach

außen vorgesehen ist, wobei der Flammenabsorber (10) vorzugsweise in Form eines Lamellenpakets bestehend aus mehreren übereinander angeordneten Blechlamellen ausgeführt ist.

4. Explosionsschutzventil (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das Explosionsschutzventil (1 ) eine Federungseinheit (13) aufweist, die vorgesehen ist, die Ventilplatte (15) im geschlossenen Zustand des

Explosionsschutzventils (1 ) mit einer Vorspannkraft gegen das Dichtungselement (16) vorzuspannen, wobei die Federungseinheit (13) vorzugsweise als Schraubenfeder (14) mit vorzugsweise linearer, progressiver oder degressiver Federkennlinie ausgebildet ist.

5. Explosionsschutzventil (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass eine kreisrunde Ventilsitzöffnung (VO) und eine damit

korrespondierende kreisrunde Ventilplatte (15) vorgesehen sind, wobei das

Dichtungselement (16) als ein rotationssymmetrischer Dichtungsring ausgestaltet ist.

6. Explosionsschutzventil (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Stirnseite (DA1 ) und die Dichtungs-Innenumfangsfläche (23) eine erste Hauptdichtlippe (27a) ausbilden, die im geschlossenen Zustand des

Explosionsschutzventils (1 ) mit der Ventilplatte (15) in Kontakt ist.

7. Explosionsschutzventil (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Stirnseite (DA1 ) und die Dichtungs-Außenumfangsfläche (28) eine zweite Hauptdichtlippe (27b) ausbilden, die im geschlossenen Zustand des

Explosionsschutzventils (1 ) mit der Ventilplatte (15) in Kontakt ist.

8. Explosionsschutzventil (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Stirnseite (DA1 ) des Dichtungselements (16) zumindest eine Nebendichtlippe (29) vorgesehen ist, die zwischen der ersten und zweiten Hauptdichtlippe (27a, 27b) liegt und/oder dass an der zweiten Stirnseite (DA2) des Dichtungselements (16) zumindest eine Nebendichtlippe (29) vorgesehen ist, die zwischen der Dichtungs-Außenumfangsfläche (28) und der Dichtungs-Innenumfangsfläche (23) liegt.

9. Explosionsschutzventil (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass am Ventilsitzelement (5) ein sich in Richtung der Ventilsitzöffnung (VO) nach innen erstreckender Ventilsitzelementvorsprung (24) vorgesehen ist und dass an der Dichtungs-Außenumfangsfläche (28) eine Dichtungselementaussparung (25) zur Anordnung des Dichtungselements (16) am Ventilsitzelementvorsprung (24) vorgesehen ist.

10. Explosionsschutzventil (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilsitzelement (5) eine erste scheibenförmige Ventilsitzkomponente (5a) mit einer ersten zentralen Ventilsitzkomponentenausnehmung und eine in Schließ-Bewegungsrichtung der Ventilplatte (15) daran angrenzende zweite scheibenförmige Ventilsitzkomponente (5b) mit einer zweiten zentralen Ventilsitzkomponentenausnehmung aufweist, wobei die erste Ventilsitzkomponentenausnehmung zur Ausbildung des Ventilsitzelementvorsprungs (24), relativ zur zweiten Ventilsitzkomponentenausnehmung kleiner ist.