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1. WO2020011833 - DISTANZAUSGLEICHSELEMENT, VERWENDUNG EINER METALLFOLIE ALS DISTANZAUSGLEICHSELEMENT UND ANORDNUNG MIT DISTANZAUSGLEICHSELEMENT


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/068498 180816WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. Juli 2019 10. Juli 2018
Anmelder
WICKEDER WESTFALENSTAHL GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01M 2/10 (2006.01)i; B21H 8/00 (2006.01)i; B32B 15/01 (2006.01)i; H01M 10/613 (2014.01)i; H01M 10/625 (2014.01)i; H01M 10/647 (2014.01)i; H01M 10/6557 (2014.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01M; C22C; B21L; B21H; B32B; B31F; B21D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2001007728 A1 (OGATA YOSHIAKI [JP] ET AL) 12. Juli 2001 (2001-07-12)
1,3-6,13-17
Zusammenfassung
Abbildung 2
Absätze [0009], [0010], [0012], [0024]
Ansprüche 1,2
(2)
X
US 2016260946 A1 (OCHI SHINGO [JP] ET AL) 08. September 2016 (2016-09-08)
1-4,6,13-15,17
Abbildungen 2,7
Absatz [0044]
(3)
X
US 2016164061 A1 (HAN MIN-YEOL [KR] ET AL) 09. Juni 2016 (2016-06-09)
1,3-6,13-15
Abbildung 5
Absätze [0055], [0056]
(4)
X
US 6207293 B1 (RAGLAND G WILLIAM [US] ET AL) 27. März 2001 (2001-03-27)
1,3-8,10-12
Zusammenfassung
Abbildung 1
Spalte 7, Zeilen 3-42
Spalte 9, Zeile 42 - Spalte 10, Zeile 36
(5)
X
DE 102007017340 A1 (FEDERAL MOGUL SEALING SYS SPA [DE]) 23. Oktober 2008 (2008-10-23)
1,3-6,8,9
Zusammenfassung
Abbildung 2
Absätze [0028], [0030], [0031], [0035]
Ansprüche 1,9,10
(6)
X
US 2009235506 A1 (CASTRICUM WILHELMUS P H [US]) 24. September 2009 (2009-09-24)
1-6
Abbildungen 3, 7a, 7b
Absätze [0055], [0070], [0071]
(7)
X
US 6054088 A (ALHAMAD SHAIKH GHALEB MOHAMMAD [SA]) 25. April 2000 (2000-04-25)
1-4,6
Abbildungen 1-5
Spalte 4, Zeile 49 - Spalte 5, Zeile 25
(8)
X
EP 0842766 A1 (SHOWA ENTETSU CO LTD [JP]) 20. Mai 1998 (1998-05-20)
1-4,6
Abbildungen 6,7,8,10
Spalte 5, Zeilen 53-66
Spalte 6, Zeilen 45-52
Spalte 8, Zeilen 52-62
Spalte 9, Zeilen 15-45
(9)
X
US 2016281359 A1 (TIPPING STEVEN B [US]) 29. September 2016 (2016-09-29)
1-4,6
Zusammenfassung
Abbildungen 7, 9a, 9d, 10, 11
Absätze [0031] - [0037]
(10)
X
KR 101793084 B1 (LEE SEON GEUN [KR]) 20. November 2017 (2017-11-20)
1-3,6,12
Abbildung 4
Absätze [0027], [0028]
(11)
X
JP 2005119068 A (FINETUNE KK) 12. Mai 2005 (2005-05-12)
1-6,12
Abbildungen 3,4
Absätze [0016] - [0032]
(12)
X
US 5645955 A (MAGLICA ANTHONY [US]) 08. Juli 1997 (1997-07-08)
18
Zusammenfassung; Abbildungen 4-15
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2001007728 A1
12. Juli 2001
EP 1117138 A1
JP 2001196103 A
US 2001007728 A1
18. Juli 2001
19. Juli 2001
12. Juli 2001
US 2016260946 A1
08. September 2016
CN 105794017 A
JP 6392323 B2
JP WO2015145927 A1
US 2016260946 A1
WO 2015145927 A1
20. Juli 2016
19. September 2018
13. April 2017
08. September 2016
01. Oktober 2015
US 2016164061 A1
09. Juni 2016
KR 20160069807 A
US 2016164061 A1
17. Juni 2016
09. Juni 2016
US 6207293 B1
27. März 2001
CN 1263498 A
US 5939212 A
US 6207293 B1
US 2001010865 A1
US 2002150742 A1
US 2004166296 A1
ZA 9804929 B
16. August 2000
17. August 1999
27. März 2001
02. August 2001
17. Oktober 2002
26. August 2004
04. Januar 1999
DE 102007017340 A1
23. Oktober 2008
KEINE
US 2009235506 A1
24. September 2009
KEINE
US 6054088 A
25. April 2000
AT 150327 T
AT 200634 T
AT 205738 T
DE 377397 T1
DE 68927879 D1
DE 68927879 T2
DE 68929291 D1
DE 68929291 T2
DE 68929325 D1
DE 68929325 T2
EP 0377397 A2
EP 0558163 A2
EP 0560465 A2
ES 2048705 T1
ES 2157209 T3
ES 2162803 T3
GR 3023779 T3
GR 940300020 T1
JP 2650447 B2
JP H02249563 A
US 5871857 A
US 6054088 A
15. April 1997
15. Mai 2001
15. Oktober 2001
28. April 1994
24. April 1997
09. Oktober 1997
23. Mai 2001
31. Oktober 2001
25. Oktober 2001
13. März 2003
11. Juli 1990
01. September 1993
15. September 1993
01. April 1994
16. August 2001
16. Januar 2002
30. September 1997
29. April 1994
03. September 1997
05. Oktober 1990
16. Februar 1999
25. April 2000
EP 0842766 A1
20. Mai 1998
CN 1189798 A
DE 69610320 D1
DE 69610320 T2
EP 0842766 A1
KR 19990028716 A
US 6074764 A
WO 9702137 A1
05. August 1998
19. Oktober 2000
31. Mai 2001
20. Mai 1998
15. April 1999
13. Juni 2000
23. Januar 1997
US 2016281359 A1
29. September 2016
US 2016281359 A1
US 2018038104 A1
29. September 2016
08. Februar 2018
KR 101793084 B1
20. November 2017
KEINE
JP 2005119068 A
12. Mai 2005
JP 4339071 B2
JP 2005119068 A
07. Oktober 2009
12. Mai 2005
US 5645955 A
08. Juli 1997
AT 205292 T
AU 709851 B2
BR 9612788 A
CA 2253721 A1
DE 69615064 D1
DE 69615064 T2
DK 0912650 T3
EP 0912650 A1
ES 2162059 T3
HK 1018286 A1
HU 0002123 A2
JP 3999817 B2
JP 2001502469 A
NO 313930 B1
NZ 332636 A
PL 329737 A1
TR 199802239 T2
US 5593222 A
US 5645955 A
WO 9827603 A1
15. September 2001
09. September 1999
23. November 1999
25. Juni 1998
11. Oktober 2001
27. Juni 2002
17. Dezember 2001
06. Mai 1999
16. Dezember 2001
08. Februar 2002
28. Oktober 2000
31. Oktober 2007
20. Februar 2001
23. Dezember 2002
28. Mai 1999
12. April 1999
21. August 2000
14. Januar 1997
08. Juli 1997
25. Juni 1998
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Oktober 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
14. Oktober 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Scheid, Michael
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