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1. WO2020011470 - SELBSTKLEBENDE FLÄCHIGE PRODUKTE ENTHALTEND EIN ODER MEHRERE ALKYLAMIDOTHIAZOLE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/065291 03699 WO-WI
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. Juni 2019 10. Juli 2018
Anmelder
BEIERSDORF AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61K 8/49 (2006.01)i; A61Q 19/00 (2006.01)i; A61K 8/02 (2006.01)i; A61Q 19/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61K; A61Q
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, BIOSIS, CHEM ABS Data, COMPENDEX, EMBASE, EMBL, FSTA, INSPEC, IBM-TDB, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
EP 2758381 A1 (BEIERSDORF AG [DE]) 30. Juli 2014 (2014-07-30)
1-14
in der Anmeldung erwähnt
Absatz [0001] - Absatz [0003]
Absatz [0019] - Absatz [0026]
Absatz [0033]
Absatz [0057] - Absatz [0059]
Beispiele
Ansprüche
(2)
Y
DE 102005053909 A1 (BEIERSDORF AG [DE]) 16. November 2006 (2006-11-16)
1-14
Absatz [0001]
Absatz [0029] - Absatz [0037]
Absatz [0060]
Absatz [0111]
Absatz [0170]
Beispiele
Ansprüche
(3)
Y
EP 1649852 A1 (INST MED MOLECULAR DESIGN INC [JP]) 26. April 2006 (2006-04-26)
1-14
Absatz [0001]
Absatz [0009] - Absatz [0010]
Absatz [0013] - Absatz [0015]
Beispiel 188
Ansprüche
(4)
Y
DE 102010012594 A1 (BEIERSDORF AG [DE]) 29. September 2011 (2011-09-29)
1-14
Absatz [0001] - Absatz [0002]
Absatz [0015]
Ansprüche
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2758381 A1
30. Juli 2014
AU 2012311606 A1
BR 112014006455 A2
CA 2848599 A1
CN 103906737 A
DE 102011083259 A1
EP 2758381 A1
EP 3176156 A1
ES 2626609 T3
JP 6113171 B2
JP 2014526535 A
KR 20140065471 A
MX 347203 B
NZ 620487 A
PL 2758381 T3
US 2014121250 A1
WO 2013041526 A1
ZA 201400357 B
20. Februar 2014
28. März 2017
28. März 2013
02. Juli 2014
28. März 2013
30. Juli 2014
07. Juni 2017
25. Juli 2017
12. April 2017
06. Oktober 2014
29. Mai 2014
19. April 2017
26. Februar 2016
31. August 2017
01. Mai 2014
28. März 2013
30. September 2015
DE 102005053909 A1
16. November 2006
DE 102005053909 A1
EP 1885459 A1
US 2008038300 A1
US 2012089105 A1
WO 2006120066 A1
16. November 2006
13. Februar 2008
14. Februar 2008
12. April 2012
16. November 2006
EP 1649852 A1
26. April 2006
AU 2004257528 A1
CA 2532313 A1
CN 1826106 A
EP 1649852 A1
JP WO2005007151 A1
KR 20060054308 A
US 2007042997 A1
WO 2005007151 A1
27. Januar 2005
27. Januar 2005
30. August 2006
26. April 2006
31. August 2006
22. Mai 2006
22. Februar 2007
27. Januar 2005
DE 102010012594 A1
29. September 2011
BR 112012023910 A2
CN 103179947 A
DE 102010012594 A1
EP 2549979 A2
JP 6099559 B2
JP 2013530927 A
KR 20130010480 A
KR 20180003646 A
US 2013039870 A1
WO 2011117034 A2
02. August 2016
26. Juni 2013
29. September 2011
30. Januar 2013
22. März 2017
01. August 2013
28. Januar 2013
09. Januar 2018
14. Februar 2013
29. September 2011
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
26. Juli 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. August 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Irwin, Lucy
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