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1. WO2020011424 - FAHRTRICHTUNGSANZEIGER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/062274 K 25559 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
14. Mai 2019 11. Juli 2018
Anmelder
VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60Q 1/38 (2006.01)i; B60Q 1/00 (2006.01)i; F21S 43/14 (2018.01)i; F21S 43/239 (2018.01)i; F21S 43/19 (2018.01)i; F21S 43/31 (2018.01)i; F21S 43/40 (2018.01)i; F21S 43/20 (2018.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60Q; F21S; F21W
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
DE 10062153 A1 (VOLKSWAGEN AG [DE]) 20. Juni 2002 (2002-06-20)
1-15
Absatz [0019]; Abbildung 1
(2)
Y
DE 10344006 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 14. April 2005 (2005-04-14)
1-15
Absätze [0014], [0015]; Abbildungen 2a,2b
(3)
Y
DE 102017219953 A1 (KOITO MFG CO LTD [JP]) 24. Mai 2018 (2018-05-24)
4,11
Absatz [0002]; Abbildungen 1,2
(4)
Y
WO 2008023313 A1 (KONINKL PHILIPS ELECTRONICS NV [NL]; PHILIPS LUMILEDS LIGHTING CO [US]) 28. Februar 2008 (2008-02-28)
9,10
A
Seite 1, Zeilen 2-5; Abbildungen 1,2
1,8
Seite 4, Zeile 32 - Seite 5, Zeile 31
(5)
Y
DE 10022420 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 15. November 2001 (2001-11-15)
5,12
Absätze [0015] - [0021]; Abbildungen 1-4,9
(6)
Y
DE 102017127663 A1 (VARROC LIGHTING SYSTEMS SRO [CZ]) 30. Mai 2018 (2018-05-30)
13,14
Absätze [0001], [0004], [0006]; Abbildungen 2,3
(7)
Y
DE 202012004747 U1 (AUTOMOTIVE LIGHTING ITALIA SPA [IT]) 18. Juli 2012 (2012-07-18)
15
Absätze [0001], [0045]
(8)
A
EP 3112215 A1 (ZKW GROUP GMBH [AT]) 04. Januar 2017 (2017-01-04)
1-3,8
Absätze [0035], [0084] - [0102], [0172] - [0176]; Abbildungen 1-12
(9)
A
DE 102013223717 A1 (AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN [DE]) 21. Mai 2015 (2015-05-21)
1,2,8
Absätze [0041], [0043], [0049], [0051], [0061] - [0063], [0067], [0068]; Abbildungen 1-5
(10)
A
EP 2918448 A1 (HONDA MOTOR CO LTD [JP]) 16. September 2015 (2015-09-16)
1,4
Absätze [0026] - [0030], [0034], [0035], [0045]; Abbildungen 1-8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 10062153 A1
20. Juni 2002
KEINE
DE 10344006 A1
14. April 2005
KEINE
DE 102017219953 A1
24. Mai 2018
CN 108087838 A
DE 102017219953 A1
FR 3059081 A1
JP 2018085217 A
US 2018142859 A1
29. Mai 2018
24. Mai 2018
25. Mai 2018
31. Mai 2018
24. Mai 2018
WO 2008023313 A1
28. Februar 2008
CN 101506572 A
EP 2057408 A1
JP 2008053235 A
TW 200817211 A
US 2008049438 A1
WO 2008023313 A1
12. August 2009
13. Mai 2009
06. März 2008
16. April 2008
28. Februar 2008
28. Februar 2008
DE 10022420 A1
15. November 2001
DE 10022420 A1
FR 2808868 A1
US 2001048601 A1
15. November 2001
16. November 2001
06. Dezember 2001
DE 102017127663 A1
30. Mai 2018
DE 102017127663 A1
US 2018149330 A1
30. Mai 2018
31. Mai 2018
DE 202012004747 U1
18. Juli 2012
KEINE
EP 3112215 A1
04. Januar 2017
AT 517105 A4
CN 106439666 A
EP 3112215 A1
15. November 2016
22. Februar 2017
04. Januar 2017
DE 102013223717 A1
21. Mai 2015
KEINE
EP 2918448 A1
16. September 2015
EP 2918448 A1
JP 5913405 B2
JP 2015173024 A
US 2015260365 A1
16. September 2015
27. April 2016
01. Oktober 2015
17. September 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
21. Juni 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
04. Juli 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Goltes, Matjaz
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