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1. WO2020007415 - AEROSOL-DISPERSIONSEINRICHTUNG

Veröffentlichungsnummer WO/2020/007415
Veröffentlichungsdatum 09.01.2020
Internationales Aktenzeichen PCT/DE2019/100613
Internationales Anmeldedatum 01.07.2019
IPC
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
11
Sprühapparate oder Zerstäuber, die in besonderer Weise für therapeutische Zwecke ausgebildet sind
02
durch Einwirkung von Druckluft auf die zu versprühende oder zu zerstäubende Flüssigkeit betätigt
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
11
Sprühapparate oder Zerstäuber, die in besonderer Weise für therapeutische Zwecke ausgebildet sind
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
15
Inhalatoren
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
15
Inhalatoren
06
Inhalationsvorrichtungen in Zigarren-, Zigaretten- oder Pfeifenform
A Täglicher Lebensbedarf
24
Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
F
Utensilien für Raucher; Zündholzschachteln
47
Raucherutensilien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
05
Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein
B
Sprühvorrichtungen; Zerstäubungsvorrichtungen; Düsen
1
Düsen, Sprühköpfe oder andere Auslässe mit oder ohne Hilfseinrichtungen, wie Ventile, Heizeinrichtungen
14
mit mehreren Auslassöffnungen; mit Sieben in oder außerhalb der Auslassöffnung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
05
Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein
B
Sprühvorrichtungen; Zerstäubungsvorrichtungen; Düsen
7
Sprühvorrichtungen mit Abgabe von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen aus zwei oder mehr Quellen, z.B. von Flüssigkeit und Luft, von Pulver und Gas
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
16
gekennzeichnet durch die Betätigungsmittel
20
Betätigungskappe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
16
gekennzeichnet durch die Betätigungsmittel
22
mit Einrichtungen, die die Betätigung unterbinden
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
28
Düsen, Düsenhalterungen oder besonders hierfür ausgebildetes Zubehör
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
38
Einzelheiten des Behälterkörpers
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
44
hierfür besonders ausgebildete Ventile; Regelvorrichtungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
56
Abschaltung bei Behälterumkehrung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
42
Füll- oder Beschickungseinrichtungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
44
hierfür besonders ausgebildete Ventile; Regelvorrichtungen
52
zum Dosieren
54
Dosierventile
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
60
Wirkstoff und Treibgas getrennt
62
durch Membrane, Balg oder dgl.
A61M 11/02 (2006.01)
A61M 11/00 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 47/00 (2006.01)
B05B 1/14 (2006.01)
CPC
A24F 47/002
A61M 11/001
A61M 11/02
A61M 15/002
A61M 15/0021
A61M 15/009
Anmelder
  • MO GMBH & CO. KG [DE/DE]; Am Selder 35a 47906 Kempen, DE
Erfinder
  • DEPPE, Marc; DE
  • KERSTEN, Olaf; DE
Vertreter
  • DAMMERTZ, Ulrich; DE
Prioritätsdaten
10 2019 109 081.405.04.2019DE
20 2018 003 077.503.07.2018DE
20 2018 004 630.205.10.2018DE
Veröffentlichungssprache Deutsch (DE)
Anmeldesprache Deutsch (DE)
Designierte Staaten
Titel
(DE) AEROSOL-DISPERSIONSEINRICHTUNG
(EN) AEROSOL DISPERSION DEVICE
(FR) DISPOSITIF DE DISPERSION D’AÉROSOL
Zusammenfassung
(DE)
Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Dispersionseinrichtung (1; 100) zur Verwendung eines Verbrauchsstoffs, umfassend einen Druckbehälter (13) mit darin unter Druck aufgenommenem Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs zwischen einer nicht aktivierten Ausgangsstellung und einer aktivierten Betriebsstellung betätigbar ist, wobei das Verbindungsstück (22) eine Längsbohrung mit einer Haupt-Querschnittsfläche und zumindest eine in seiner Wandung ausgebildete seitliche Öffnungssbohrung (32), die in die Längsbohrung mündet, aufweist, ein Mundstück (4), das in Fluidverbindung zum Verbindungsstück (22) an einer oberen Stirnseite des Druckbehälters (13) anordenbar ist, ein Düsenelement (20) mit Düsenbohrungen (39), die eine Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart relativ zum Druckbehälter (13) angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal (44) mit dem Düsenelement (20) bildet, und Betätigungsmittel (5, 6; 104, 105), durch die das Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) zwischen der nicht aktivierten Ausgangsstellung und der aktivierten Betriebsstellung bewegbar ist, wobei in der aktivierten Betriebsstellung des Verbindungsstücks (22) ein Ventil des Druckbehälters (13) geöffnet ist, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters (13) durch die Düsenbohrungen (39) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal (44) hineingelangt, wobei innerhalb der Längs bohrung des Verbindungsstücks (22) ein Hilfskörper (21) aufgenommen ist, der in der Längsbohrung des Verbindungsstücks (22) zwischen der seitlichen Öffnungsbohrung (32) und einer oberen offenen Stirnseite des Verbindungsstücks (22) angeordnet ist, derart, dass ein freier Durchtrittsquerschnitt innerhalb der Längsbohrung des Verbindungsstücks (22) durch den darin aufgenommenen Hilfskörper (21) im Vergleich zur Haupt- Querschnittsfläche der Längsbohrung vermindert ist.
(EN)
The invention relates to an aerosol dispersion device (1; 100) for use of a consumable, comprising a pressurized container (13) with a consumable received therein under pressure, wherein the pressurized container (13) has a connection piece (22) which, for the release of the consumable, can be actuated between a non-activated starting position and an activated operating position, wherein the connection piece (22) has a longitudinal bore with a main cross-sectional area and at least one lateral opening bore (32) which is formed in the wall of the connection piece (22) and opens into the longitudinal bore, a mouthpiece (4) which can be arranged in fluidic communication with the connection piece (22) at an upper end face of the pressurized container (13), a nozzle element (20) with nozzle bores (39) which form a fluidic communication between the mouthpiece (4) and the connection piece (22) of the pressurized container (13), wherein the mouthpiece (4) is arranged relative to the pressurized container (13) in such a way that a suction channel (44) forms with the nozzle element (20), and actuation means (5, 6; 104, 105) by which the connection piece (22) of the pressurized container (13) is movable between the non-activated starting position and the activated operating position, wherein, in the activated operating position of the connection piece (22), a valve of the pressurized container (13) is opened such that a consumable contained in the pressurized container (13) is mechanically nebulized through the nozzle bores (39), as a result of the internal system pressure of the pressurized container (13), and then passes into the suction channel (44), wherein the longitudinal bore of the connection piece (22) receives an auxiliary body (21) which is arranged in the longitudinal bore of the connection piece (22), between the lateral opening bore (32) and an upper open end face of the connection piece (22), in such a way that a free passage cross section inside the longitudinal bore of the connection piece (22) is reduced, by the auxiliary body (21) received therein, in relation to the main cross-sectional area of the longitudinal bore.
(FR)
L’invention concerne un dispositif de dispersion d’aérosol (1; 100) pour permettre l’utilisation d’un produit de consommation, comprenant un récipient sous pression (13) renfermant un produit de consommation sous pression, le récipient sous pression (13) comprenant : une pièce de liaison (22) qui peut être activée pour libérer le produit de consommation, entre une position de départ non activée et une position de fonctionnement activée, la pièce de liaison (22) présentant un orifice allongé doté d’une surface de section transversale principale et au moins une ouverture latérale (32) formée dans sa paroi et débouchant dans l’orifice allongé ; un embout buccal (4) qui peut être mis en communication fluidique avec la pièce de liaison (22) sur une face supérieure du récipient sous pression (13) ; un élément à buses (20) doté d’orifices formant buses (39) qui matérialisent une liaison fluidique entre l’embout buccal (4) et la pièce de liaison (22) du récipient sous pression (13), l’embout buccal (4) étant disposé par rapport au récipient sous pression (13) de sorte qu’un canal d’aspiration (44) se trouve formé avec l’élément à buses (20) ; et des moyens d’actionnement (5, 6, 104, 105) qui permettent la mise en mouvement de la pièce de liaison (22) du récipient sous pression (13) entre la position de départ non activée et la position de fonctionnement actionnée. Lorsque la pièce de liaison (22) se trouve en position de fonctionnement activée, un clapet du récipient sous pression (13) est ouvert de sorte qu’un produit de consommation contenu dans le récipient sous pression (13) peut être atomisé mécaniquement sous l'effet de la pression système interne du récipient sous pression (13), à travers les orifices formant buses (39) pour ensuite se retrouver dans le canal d'aspiration (44). À l’intérieur de l’orifice allongé de la pièce de liaison (22) se trouve un corps auxiliaire (21) qui est agencé dans l’orifice allongé de la pièce de liaison (22) entre l’ouverture latérale (32) et une face supérieure ouverte de la pièce de liaison (22) de sorte qu’une section transversale de passage libre à l’intérieur de l’orifice allongé de la pièce de liaison (22) se trouve réduite, vis-à-vis de la surface de section transversale principale de l’orifice allongé, par le corps auxiliaire (21) qui s’y trouve.
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