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1. WO2020007414 - AEROSOL-DISPERSIONSEINRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1 . Aerosol-Dispersionseinrichtung (100), umfassend

einen Druckbehälter (13) mit darin unter Druck aufgenommenen Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist,

ein Mundstück (4),

ein Düsenelement (20) mit Düsenbohrungen (39), die eine Fluidver- bindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart angeord- net ist, dass sich ein Saugkanal (44) mit dem Düsenelement (20) bildet, und

Betätigungsmittel (5, 6), durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) realisierbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters (13) zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters durch die Düsenbohrungen (39) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal (44) hineingelangt,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Düsenelement (20) austauschbar ist.

2. Aerosol-Dispersionseinrichtung (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekenn- zeichnet, dass eine Schutzkappe (102) zum Abschirmen des Ventils des Druckbehälters (13) von oben auf dem Druckbehälter (13) befestigt ist, wobei das Mundstück (4) an einem Steuerelement (104) anbringbar ist, das mit der Schutzkappe (102) insbesondere durch Einstecken verbindbar ist.

3. Aerosol-Dispersionseinrichtung (100) nach Anspruch 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Düsenelement (20) in dem Steuerelement (104) lösbar einsetzbar ist.

4. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ) für die Verwendung eines Ver- brauchsstoffs mit einem Druckbehälter (13), in dem der Verbrauchsstoff unter Druck aufgenommen ist, umfassend

einen Aufnahmekörper (2) mit einem Aufnahmeraum (2a), in den ein Druckbehälter (13) mit darin enthaltenem Verbrauchsstoff einsetzbar ist, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist,

ein Mundstück (4), das an dem Aufnahmekörper (2) insbesondere durch Einstecken anbringbar ist,

ein Kupplungselement (14), das zwischen dem Mundstück (4) und dem Aufnahmeraum (2a) anordenbar ist,

ein Düsenelement (20) mit Düsenöffnungen (39), die eine erste Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart an dem Aufnahmekörper (2) angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal (44) mit dem Düsenelement (20) bildet, und

Betätigungsmittel (5, 6), durch die das Kupplungselement (14) in Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bringbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters (13) zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters (13) durch die Düsenöffnungen (39) an einer dem Aufnahmeraum (2a) entgegengesetzten Seite des Düsenelements (20) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal (44) hineingelangt,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Düsenelement (20) austauschbar ist.

5. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Düsenelement in dem Kupplungselement (14)

eingesetzt ist, wobei das Kupplungselement (14) in Verbindung mit dem darin eingesetzten Düsenelement (20) austauschbar ist.

6. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) auf das Verbin- dungsstück (22) des Druckbehälters (13) aufsetzbar ist.

7. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) an dem Auf- nahmekörper (3) angrenzend zum Aufnahmeraum (2a) befestigbar ist.

8. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel durch eine Wippe (6) und einen mit der Wippe (6) gekoppelten Schieber (5) ausgebildet sind, wobei der Schieber (5) und die Wippe (6) gemeinsam um eine Achse (12) schwenkbar sind, wobei ein Verschwenken der Wippe (6) um die Achse (12) zu einem axialen Verschieben des Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) führt und dadurch das Ventil des Druckbehälters (13) geöffnet wird.

9. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Schieber (5) rastbar auf der Wippe (6) verschiebbar ist, wobei der Schieber (5) auf der Wippe (6) zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegbar ist, wobei ein

Verschwenken der Wippe (6) um die Achse (12) in der verriegelten Position des Schiebers (5) und damit ein axiales Verschieben des

Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bzw. ein Öffnen von dessen Ventil blockiert ist.

10. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ; 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (39) in Kombination mit dem inneren Systemdruck des Druckbehälters (13) den mechanisch vernebelten Verbrauchsstoff als disperses Spray erzeugen.

1 1 . Aerosol- Dispersionseinrichtung (1 ; 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (39) in dem Düsenelement (20) einen Durchmesser von 1 -5 pm und eine

Bohrungslänge von 700nm-50pm aufweisen.

12. Aerosol- Dispersionseinrichtung (1 ; 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (13) als Zweikammerdose ausgebildet ist und mit einem Druckbereich zwischen 2 bis 26 bar gefüllt ist.

13. Aerosol-Dispersionseinrichtung (1 ; 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Aerosol-Inhalations- einheit eingesetzt wird.

14. Aerosol- Dispersionseinrichtung (1 ; 100) Anspruch 13, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Verbrauchsstoff in dem Druckbehälter (13) in Form von nikotinhaltigem Liquid aufgenommen ist, so dass die Aerosol-Inhala- tionseinheit (1 ; 100) beim Freigeben des nikotinhaltiges Liquids als Aerosol-Zigarette dient.