Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen
Einige Inhalte dieser Anwendung sind derzeit nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO2020007414) AEROSOL-DISPERSIONSEINRICHTUNG
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische DatenEinwendung einreichen

Veröff.-Nr.: WO/2020/007414 Internationale Veröffentlichungsnummer: PCT/DE2019/100612
Veröffentlichungsdatum: 09.01.2020 Internationales Anmeldedatum: 01.07.2019
IPC:
A61M 11/02 (2006.01) ,A61M 11/00 (2006.01) ,A61M 15/00 (2006.01) ,A61M 15/06 (2006.01) ,A24F 47/00 (2006.01) ,B05B 1/14 (2006.01) ,B05B 7/00 (2006.01) ,B65D 83/14 (2006.01) ,B65D 83/20 (2006.01) ,B65D 83/22 (2006.01) ,B65D 83/28 (2006.01) ,B65D 83/38 (2006.01) ,B65D 83/44 (2006.01) ,B65D 83/56 (2006.01) ,B65D 83/42 (2006.01) ,B65D 83/54 (2006.01) ,B65D 83/62 (2006.01)
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
11
Sprühapparate oder Zerstäuber, die in besonderer Weise für therapeutische Zwecke ausgebildet sind
02
durch Einwirkung von Druckluft auf die zu versprühende oder zu zerstäubende Flüssigkeit betätigt
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
11
Sprühapparate oder Zerstäuber, die in besonderer Weise für therapeutische Zwecke ausgebildet sind
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
15
Inhalatoren
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
15
Inhalatoren
06
Inhalationsvorrichtungen in Zigarren-, Zigaretten- oder Pfeifenform
A Täglicher Lebensbedarf
24
Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
F
Utensilien für Raucher; Zündholzschachteln
47
Raucherutensilien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
05
Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein
B
Sprühvorrichtungen; Zerstäubungsvorrichtungen; Düsen
1
Düsen, Sprühköpfe oder andere Auslässe mit oder ohne Hilfseinrichtungen, wie Ventile, Heizeinrichtungen
14
mit mehreren Auslassöffnungen; mit Sieben in oder außerhalb der Auslassöffnung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
05
Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein
B
Sprühvorrichtungen; Zerstäubungsvorrichtungen; Düsen
7
Sprühvorrichtungen mit Abgabe von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen aus zwei oder mehr Quellen, z.B. von Flüssigkeit und Luft, von Pulver und Gas
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
16
gekennzeichnet durch die Betätigungsmittel
20
Betätigungskappe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
16
gekennzeichnet durch die Betätigungsmittel
22
mit Einrichtungen, die die Betätigung unterbinden
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
28
Düsen, Düsenhalterungen oder besonders hierfür ausgebildetes Zubehör
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
38
Einzelheiten des Behälterkörpers
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
44
hierfür besonders ausgebildete Ventile; Regelvorrichtungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
56
Abschaltung bei Behälterumkehrung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
42
Füll- oder Beschickungseinrichtungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
44
hierfür besonders ausgebildete Ventile; Regelvorrichtungen
52
zum Dosieren
54
Dosierventile
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
83
Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts
14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter
60
Wirkstoff und Treibgas getrennt
62
durch Membrane, Balg oder dgl.
Anmelder:
MO GMBH & CO. KG [DE/DE]; Am Selder 35a 47906 Kempen, DE
Erfinder:
DEPPE, Marc; DE
KERSTEN, Olaf; DE
Vertreter:
DAMMERTZ, Ulrich; DE
Prioritätsdaten:
10 2019 109 080.605.04.2019DE
20 2018 003 077.503.07.2018DE
20 2018 004 630.205.10.2018DE
Titel (DE) AEROSOL-DISPERSIONSEINRICHTUNG
(EN) AEROSOL DISPERSION DEVICE
(FR) DISPOSITIF DE DISPERSION D’AÉROSOL
Zusammenfassung:
(DE) Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Dispersionseinrichtung (1, 100), umfassend einen Druckbehälter (13) mit darin unter Druck aufgenommenen Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist, ein Mundstück (4), ein Düsenelement (20) mit Düsenbohrungen (39), die eine Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal mit dem Düsenelement (20) bildet, und Betätigungsmittel (5, 6), durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) realisierbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters (13) zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters durch die Düsenbohrungen (39) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal hineingelangt. Das Düsenelement (20) ist austauschbar.
(EN) The invention relates to an aerosol dispersion device (1, 100) comprising: a pressure vessel (13) having a consumable substance accommodated therein under pressure, wherein the pressure vessel (13) has a connecting piece (22) which can be actuated in order to release the consumable substance; a mouthpiece (4); a nozzle element (20) having nozzle bores (39) which form a fluid connection between the mouthpiece (4) and the connecting piece (22) of the pressure vessel (13), wherein the mouthpiece (4) is positioned such that a suction channel is formed with the nozzle element (20); and actuating means (5, 6) using which the connecting piece (22) can be made to interact with the pressure vessel (13) in order to thereby open a valve of the pressure vessel (13) so that the consumable substance contained in the pressure vessel (13) is mechanically nebulised through the nozzle bores (39) as a result of the internal system pressure of the pressure vessel and subsequently enters into the suction channel. The nozzle element (20) is exchangeable.
(FR) L’invention concerne un dispositif de dispersion d’aérosol (1, 100) comprenant un récipient sous pression (13) renfermant un produit de consommation sous pression, le récipient sous pression (13) comprenant : une pièce de liaison (22) qui peut être activée pour libérer le produit de consommation ; un embout buccal (4) ; un élément à buses (20) doté d’orifices formant buses (39) qui matérialisent une liaison fluidique entre l’embout buccal (4) et la pièce de liaison (22) du récipient sous pression (13), l’embout buccal (4) étant agencé de sorte qu’un canal d’aspiration est formé avec l’élément à buses (20) ; et des moyens d’actionnement (5, 6) qui permettent d’obtenir une interaction avec la pièce de liaison (22) du récipient sous pression (13) pour ainsi permettre l'ouverture d’un clapet du récipient sous pression (13) de sorte qu’un produit de consommation contenu dans le récipient sous pression (13) se trouve atomisé mécaniquement sous l'effet de la pression système interne du récipient sous pression, à travers les orifices formant buses (39) pour ensuite se retrouver dans le canal d'aspiration. L'élément à buses (20) est remplaçable.
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasisches Patentamt (EAPO) (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPA) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)