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1. WO2020002151 - CHASSIS-LUFTFEDERUNGSEINRICHTUNG ZUR ABSTÜTZUNG EINES CHASSIS EINES NUTZFAHRZEUGS AN EINEM FAHRWERK EINSCHLIESSLICH NIVEAUREGELUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/066472 5574_KF PCT_740
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
21. Juni 2019 26. Juni 2018
Anmelder
KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60G 17/015 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 602004002668 T2 (TRELLEBORG AUTOMOTIVE UK LTD [GB]) 16. August 2007 (2007-08-16)
1-13
das ganze Dokument
Absätze [0066] - [0070]
Absätze [0030], [0032] - [0035], [0037], [0038], [0065]; Abbildung 1
Absätze [0075] - [0077], [0080]; Abbildung 8
Absätze [0016], [0040], [0041]; Abbildungen 2,3
(2)
X
EP 3072716 A1 (HALDEX BRAKE PROD GMBH [DE]) 28. September 2016 (2016-09-28)
1-13
das ganze Dokument
Absätze [0017], [0029], [0051], [0052]; Anspruch 4; Abbildung 1
(3)
X
US 2006267297 A1 (NORDMEYER DANIEL L [US] ET AL) 30. November 2006 (2006-11-30)
1-13
das ganze Dokument
Absätze [0048], [0051], [0054], [0055], [0056]; Abbildungen 1,3,4
(4)
X
DE 102008051546 A1 (GUDZULIC MIRO [DE]) 12. Mai 2010 (2010-05-12)
1-13
das ganze Dokument
Zusammenfassung; Abbildung 1
Absätze [0011], [0054]; Abbildung 6e
Absätze [0032], [0037]
(5)
X
US 2002035423 A1 (SHANK DAVID [US] ET AL) 21. März 2002 (2002-03-21)
1-13
das ganze Dokument
Absätze [0028], [0029], [0094]; Abbildungen 11,12
Absätze [0046], [0047], [0073], [0092]; Abbildungen 2,9
Absatz [0054]
(6)
X
US 2014375002 A1 (COOMBS JOSHUA D [US]) 25. Dezember 2014 (2014-12-25)
1-13
das ganze Dokument
Absatz [0086]; Abbildungen 16-33
Absatz [0141]; Abbildungen 35,36
Absatz [0124]
(7)
X
US 2015273972 A1 (PLATH VICTOR A [US]) 01. Oktober 2015 (2015-10-01)
1-13
Absätze [0010], [0077], [0079] - [0084], [0086]; Abbildung 14
(8)
A
ANONYMOUS, "Chassis level system configuration for four-corner leveling", RESEARCH DISCLOSURE, KENNETH MASON PUBLICATIONS, HAMPSHIRE, UK, GB,Band 483, Nr. 53, 01. Juli 2004 (2004-07-01),
XP007134039
1,4-6,8,11,13
das ganze Dokument
(9)
A
DE 10245815 A1 (KNORR BREMSE SYSTEME [DE]) 22. April 2004 (2004-04-22)
1-5,7,12,13
das ganze Dokument
Absätze [0008], [0022], [0023], [0033]; Abbildungen 3,4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 602004002668 T2
16. August 2007
AT 341457 T
DE 602004002668 T2
EP 1567370 A1
GB 2406548 A
US 2008054537 A1
WO 2005032863 A1
15. Oktober 2006
16. August 2007
31. August 2005
06. April 2005
06. März 2008
14. April 2005
EP 3072716 A1
28. September 2016
EP 3072716 A1
EP 3495176 A1
28. September 2016
12. Juni 2019
US 2006267297 A1
30. November 2006
AU 2006252678 A1
BR PI0610908 A2
CA 2610068 A1
CN 101228040 A
EP 1888358 A1
EP 2316672 A2
JP 5100642 B2
JP 2008542111 A
RU 2378131 C2
US 2006267297 A1
WO 2006130492 A1
07. Dezember 2006
09. Dezember 2014
07. Dezember 2006
23. Juli 2008
20. Februar 2008
04. Mai 2011
19. Dezember 2012
27. November 2008
10. Januar 2010
30. November 2006
07. Dezember 2006
DE 102008051546 A1
12. Mai 2010
DE 102008051546 A1
EP 2344351 A1
WO 2010043594 A1
12. Mai 2010
20. Juli 2011
22. April 2010
US 2002035423 A1
21. März 2002
KEINE
US 2014375002 A1
25. Dezember 2014
KEINE
US 2015273972 A1
01. Oktober 2015
KEINE
DE 10245815 A1
22. April 2004
AU 2003276002 A1
DE 10245815 A1
WO 2004030956 A1
23. April 2004
22. April 2004
15. April 2004
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
05. September 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. September 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Sluimer, Paul
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