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1. WO2020002151 - CHASSIS-LUFTFEDERUNGSEINRICHTUNG ZUR ABSTÜTZUNG EINES CHASSIS EINES NUTZFAHRZEUGS AN EINEM FAHRWERK EINSCHLIESSLICH NIVEAUREGELUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

PATENTANSPRÜCHE

1. Chassis-Luftfederungseinrichtung (1 ) zur Abstützung eines Chassis eines Nutzfahrzeugs (2) an einem Fahrwerk einschließlich Niveauregelung, welche wenigstens Folgendes beinhaltet:

a) wenigstens ein zentrales elektronisches Steuergerät (24c), welches wenigstens ein ein Soll-Niveau für wenigstens einen Abschnitt des Chassis charakterisierendes Soll-Niveausignal vorgibt,

b) wenigstens einen Niveausensor (14, 16a, 16b), welcher ein ein Ist-Niveau des wenigstens einen Abschnitts des Chassis charakterisierendes Ist-Niveausignal erzeugt,

c) wenigstens einen Luftfederbalg (12a, 12b), durch welchen der wenigstens eine Abschnitt des Chassis gegenüber dem Fahrwerk abgestützt ist,

d) wenigstens ein Druckluftreservoir,

dadurch gekennzeichnet, dass

e) die Chassis-Luftfederungseinrichtung (1 ) modular aufgebaut ist und als Module wenigstens das zentrale elektronische Steuergerät (24c) und zusätzlich wenigstens ein als separate Baueinheit ausgeführtes elektropneumatisches Luftfederungs-Modul (18, 20) beinhaltet, wobei

f) das wenigstens eine elektropneumatische Luftfederungs-Modul (18, 20) mit einer integrierten Modul-Magnetventileinrichtung (22c, 22d) und mit einem in die Modul-Magnetventileinrichtung (22c, 22d) steuernden integrierten elektronischen Modul-Steuergerät (24c, 24d) versehen ist, wobei das elektronische Modul-Steuergerät (24c, 24d) das wenigstens eine Soll- Niveausignal und das wenigstens eine Ist-Niveausignal verarbeitet, und wobei g) die Modul-Magnetventileinrichtung (22c, 22d) an den wenigstens einen Luftfederbalg (12a, 12b) sowie das das wenigstens eine Druckluftreservoir angeschlossen ist, und wobei

h) das elektronische Modul-Steuergerät (24c, 24d) ausgebildet ist, dass es die Modul-Magnetventileinrichtung (22c, 22d) abhängig von dem wenigstens einen Ist-Niveausignal und dem das wenigstens einen Soll-Niveausignal derart steuert, dass durch Belüften des wenigstens einen Luftfederbalgs (12a, 12b) mit Druckluft aus dem wenigstens einen Druckluftreservoir oder durch

Entlüften des wenigstens einen Luftfederbalgs (12a, 12b) in eine Drucksenke (40c, 40d) das Ist-Niveau des wenigstens einen Abschnitts des Chassis an das Soll-Niveau angepasst wird.

2. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das elektropneumatische Luftfederungs-Modul (18, 20) ein eigenes, separates Gehäuse (26c, 26d) mit wenigstens folgenden Anschlüssen aufweist:

a) wenigstens einen elektrischen Signalanschluss (28c, 28da, 28db) zum Einsteuern des wenigstens einen Ist-Niveausignals,

b) wenigstens einen Kommunikationsanschluss (30c, 30d) für die

Kommunikation des elektronischen Modul-Steuergeräts (24c, 24d) mit dem zentralen elektronischen Steuergerät, einem weiteren Modul-Steuergerät (24c, 24d) eines weiteren Luftfederungs-Moduls (18, 20) oder mit einem weiteren elektronischen Steuergerät,

c) wenigstens einen elektrischen Energieversorgungsanschluss (34c, 34d), durch welchen das elektropneumatische Luftfederungs-Modul (18, 20) mit elektrischer Energie versorgt wird,

d) wenigstens einen pneumatischen Druckluftversorgungsanschluss (36c, 36d), durch welchen das elektropneumatische Luftfederungs-Modul (18, 20) mit Druckluft aus dem wenigstens einen Druckluftreservoir versorgt wird, e) wenigstens einen pneumatischen Entlüftungsanschluss (38c, 38d), durch welchen die Modul-Magnetventileinrichtung (22c, 22d) mit der Drucksenke (40c, 40d) verbunden ist,

f) wenigstens einen pneumatischen Luftfederbalganschluss (42 c, 42d, 44c, 44d), an welchen der wenigstens eine Luftfederbalg (12a, 12b) angeschlossen ist.

3. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in das wenigstens eine elektropneumatische Luftfederungs-Modul (18, 20) wenigstens ein Drucksensor (50c, 52d, 54d) integriert ist, welcher den an dem wenigstens einen pneumatischen Luftfederbalganschluss (42c, 42d, 44c, 44d) anstehenden Ist-Druck misst und ein diesen Ist-Druck repräsentierendes Ist-Drucksignal in das elektronische Modul-Steuergerät (24c, 24d) einsteuert, welches ausgebildet ist, dass es den Ist-Druck durch eine Ansteuerung der Modul-Magnetventileinrichtung an einen vorgegebenen Soll-Druck anpasst.

4. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektropneumatische Luftfederungs-Modul (18, 20) ausgebildet ist als

a) 1 -Kanal-Modul, welches in einem Kanal das Niveau wenigstens eines Abschnitts des Chassis regelt, oder als

b) 2-Kanal-Modul, welches in zwei Kanälen das Niveau von wenigstens zwei Abschnitten des Chassis regelt, oder als

c) 3-Kanal-Modul, welches in drei Kanälen das Niveau von wenigstens drei Abschnitten des Chassis regelt, oder als

d) 4-Kanal-Modul, welches in vier Kanälen das Niveau von wenigstens vier Abschnitten des Chassis regelt, oder als

e) Kneeling-Modul, welches das Niveau von auf verschiedenen Seiten des Fahrzeugs angeordneten Abschnitten des Chassis regelt.

5. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abschnitt des Chassis im Bereich eines durch das Fahrwerk geführten Rades (10) oder im Bereich einer Achse (4, 6, 8) des Fahrwerks angeordnet ist.

6. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale elektronisches Steuergerät (24c) und das elektronische Modul-Steuergerät (24c, 24d) des wenigstens einen elektropneumatischen Luftfederungsmoduls (18, 20) an einen eigenen, von wenigstens einem weiteren Datenbus unabhängigen Luftfederungs-Datenbus (32) angeschlossen sind und über lediglich über diesen eigenen Luftfederungs-Datenbus (32) miteinander kommunizieren.

7. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale elektronisches Steuergerät (24c) und das wenigstens eine elektropneumatische Luftfederungs-Modul (18, 20) an einen Fahrzeugdatenbus angeschlossen sind, an welchen noch weitere für von der Luftfederung oder Niveauregelung abweichende Funktionen vorgesehene elektronische Steuergeräte angeschlossen sind.

8. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale elektronische Steuergerät (24c) durch ein elektronisches Modul-Steuergerät eines elektropneumatischen Luftfederungs-Moduls (18) gebildet wird.

9. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale elektronische Steuergerät (24c) das das Soll-Niveau des wenigstens einen Abschnitts des Chassis charakterisierende Soll-Niveausignal auf der Basis eines Werts erzeugt, welches von einer externen Bedieneinheit (56), einer Mensch- Maschine-Schnittsteile oder von in einem Speicher des zentralen elektronischen Steuergeräts stammt.

10. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die externe Bedieneinheit (56) mit dem zentralen elektronischen Steuergerät (24c) derart zusammenwirkt, dass bei erfassten Fahrzeuggeschwindigkeiten unterhalb einer vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle das Soll-Niveau des wenigstens einen Abschnitts des Chassis mittels der externen Bedieneinheit (56) veränderbar ist.

11. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale elektronischen Steuergerät (24c) ein Master-Steuergerät und in Bezug zu diesem das elektronische Modul- Steuergerät (24d) des wenigstens einen elektropneumatischen Luftfederungs- Moduls (20) ein Slave-Steuergerät darstellt.

12. Chassis-Luftfederungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Modul-Magnetventileinrichtung (22c, 22d) wenigstens ein elektromagnetisches Ventil umfasst.

13. Fahrzeug (2) mit einer Chassis-Luftfederungseinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.