Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen
Einige Inhalte dieser Anwendung sind derzeit nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO2020002013) HYBRIDANTRIEBSSYSTEM
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische DatenEinwendung einreichen

Veröff.-Nr.: WO/2020/002013 Internationale Veröffentlichungsnummer: PCT/EP2019/065814
Veröffentlichungsdatum: 02.01.2020 Internationales Anmeldedatum: 17.06.2019
IPC:
B60K 6/48 ,B60K 6/36 ,B60K 6/365 ,B60K 6/547 ,F16H 37/04 (2006.01) ,B60K 6/40 ,F16H 3/089 (2006.01) ,F16H 3/093 (2006.01)
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
42
gekennzeichnet durch die Struktur des Hybridelektrofahrzeugs
48
paralleler Typ
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
36
gekennzeichnet durch Übersetzungsgetriebe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
36
gekennzeichnet durch Übersetzungsgetriebe
365
mit Umlaufrädern
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
50
Struktur des Antriebsstrangs, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Art der Getriebeeinheiten
54
Getriebe mit veränderlicher Übersetzung
547
wobei das Getriebe ein Stufengetriebe ist
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
37
Kombinationen mechanischer Getriebe, nicht umfasst von den Gruppen F16H1/-F16H35/118
02
die im wesentlichen nur Zahnräder- oder Reibgetriebe umfassen
04
nur von Zahnradgetrieben
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
40
gekennzeichnet durch den Zusammenbau oder die relative Anordnung von Komponenten
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
3
Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe]
02
ohne Umlaufräder
08
mit dauernd in Eingriff stehenden, von ihren Wellen ausschaltbaren Rädern
087
gekennzeichnet durch die Anordnung der Zahnräder
089
alle kämmenden Zahnräder werden von einem Paar paralleler Wellen getragen, eine Welle ist Eingangs- und die andere Ausgangswelle, Vorgelegewelle nicht eingeschlossen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
3
Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe]
02
ohne Umlaufräder
08
mit dauernd in Eingriff stehenden, von ihren Wellen ausschaltbaren Rädern
087
gekennzeichnet durch die Anordnung der Zahnräder
093
mit zwei oder mehr Vorgelegewellen
Anmelder:
DAIMLER AG [DE/DE]; Mercedesstraße 137 70327 Stuttgart, DE
Erfinder:
SCHILDER, Tobias; DE
RIEDL, Klaus; DE
HAERTER, Tobias; DE
Prioritätsdaten:
10 2018 005 034.426.06.2018DE
Titel (DE) HYBRIDANTRIEBSSYSTEM
(EN) HYBRID DRIVE SYSTEM
(FR) SYSTÈME DE PROPULSION HYBRIDE
Zusammenfassung:
(DE) Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem mit einem Verbrennungsmotor (11a; 11b; 11c; 11d), der eine Kurbelwelle (12a; 12b; 12c; 12d) aufweist, mit einer elektrischen Antriebseinheit (13a; 13b; 13c; 13d), die eine elektrische Maschine (14a; 14b; 14c; 14d) mit einem Rotor (15a; 15b; 15c; 15d) und einem Stator (16a; 16b; 16c; 16d) aufweist, mit einem Stirnradgetriebe (17a; 17b; 17c; 17d), welches eine erste Eingangswelle (18a; 18b; 18c; 18d), eine erste Vorgelegewelle (19a; 19b; 19c; 19d) und einen Abtrieb (V3a; V3b; V3c; V3d) aufweist, mit einem Planetengetriebe (20a; 20b; 20c; 20d), welches eine zweite Eingangswelle (21a; 21b; 21c; 21d) und eine Abtriebswelle (22a; 22b; 22c; 22d) aufweist, und mit einem Achsgetriebe (23a; 23b; 23c; 23d), wobei die Kurbelwelle (12a; 12b; 12c; 12d) des Verbrennungsmotors (11a; 11b; 11c; 11d) drehfest mit der ersten Eingangswelle (18a; 18b; 18c; 18d) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die elektrische Antriebseinheit (13a; 13b; 13c; 13d) eine Stirnradpaarung (V4a; V4b; V4c; V4d) aufweist, über welche der Rotor (15a; 15b; 15c; 15d) der elektrischen Maschine (14a; 14b; 14c; 14d) mit der zweiten Eingangswelle (21a; 21b; 21c; 21d) des Planetengetriebes (20a; 20b; 20c; 20d) koppelbar ist, wobei das Stirnradgetriebe (17a; 17b; 17c; 17d) hinsichtlich eines von dem Verbrennungsmotor (11a; 11b; 11c; 11d) hin zu dem Achsgetriebe (23a; 23b; 23c; 23d) gerichteten ersten Momentenflusses vor dem Abtrieb (V3a; V3b; V3c; V3d) genau zwei schaltbare Stirnradpaarungen (V1a, V2a; V1b, V2b; V1c, V2c; V1d, V2d) aufweist und wobei ein erster Planetenradsatz (P1a, P1b, P1c, P1d) des Planetengetriebes (20a; 20b; 20c; 20d) koaxial zu Seitenwellen (27a; 28a; 27b; 28b; 27c; 28c; 27d; 28d) des Achsgetriebes (23a; 23b; 23c; 23d) angeordnet ist.
(EN) The invention relates to a hybrid drive system comprising a combustion engine (11a; 11b; 11c; 11d) having a crankshaft (12a; 12b; 12c; 12d); an electrical drive unit (13a; 13b; 13c; 13d) having an electric machine (14a; 14b; 14c; 14d) with a rotor (15a; 15b; 15c; 15d) and a stator (16a; 16b; 16c; 16d); a spur gear transmission (17a; 17b; 17c; 17d) having a first input shaft (18a; 18b; 18c; 18d), a first countershaft (19a; 19b; 19c; 19d) and an output (V3a; V3b; V3c; V3d); a planetary transmission (20a; 20b; 20c; 20d) having a second input shaft (21a; 21b; 21c; 21d) and an output shaft (22a; 22b; 22c; 22d); and an axle transmission (23a; 23b; 23c; 23d); wherein the crankshaft (12a; 12b; 12c; 12d) of the combustion engine (11a; 11b; 11c; 11d) is/can be coupled to the first input shaft (18a; 18b; 18c; 18d) in a rotationally fixed manner, wherein the electrical drive unit (13a; 13b; 13c; 13d) has a spur gear pairing (V4a; V4b; V4c; V4d) via which the rotor (V4a; V4b; V4c; V4d15a; 15b; 15c; 15d) of the electric machine (14a; 14b; 14c; 14d) can be coupled to the second input shaft (21a; 21b; 21c; 21d) of the planetary transmission (20a; 20b; 20c; 20d), wherein the spur gear transmission (17a; 17b; 17c; 17d) has exactly two shiftable spur gear pairings (V1a, V2a; V1b, V2b; V1c, V2c; V1d, V2d) before the output (V3a; V3b; V3c; V3d) in relation to a first torque flow oriented directed from the combustion engine (11a; 11b; 11c; 11d) to the axle transmission (23a; 23b; 23c; 23d), and wherein a first planetary gear set (P1a, P1b, P1c, P1d) of the planetary transmission (20a; 20b; 20c; 20d) is arranged coaxially relative to side shafts (27a; 28a; 27b; 28b; 27c; 28c; 27d; 28d) of the axle transmission (23a; 23b; 23c; 23d).
(FR) L'invention concerne un système de propulsion hybride comportant un moteur à combustion interne (11a ; 11b ; 11c ; 11d) comportant un vilebrequin (12a ; 12b ; 12c ; 12d) une unité de commande électrique (13a ; 13b ; 13c) ; 13d) comportant une machine électrique (14a ; 14b ; 14b ; 14c ; 14d) ayant un rotor (15a ; 15b ; 15c ; 15d) et un stator (16a ; 16b ; 16c ; 16d), un engrenage droit (17a ; 17b ; 17c ; 17d) comportant un premier arbre d'entrée (18a ; 18b ; 18c ; 18d), un premier arbre de renvoi (19a ; 19b ; 19c ; 19d) et un arbre de sortie (V3a ; V3b ; V3c ; V3c ; V3d), un engrenage planétaire (20a ; 20b ; 20c ; 20d) ayant un deuxième arbre d'entrée (21a ; 21b ; 21c ; 21d) et un arbre de sortie (22a ; 22b ; 22c ; 22c ; 22d), et une transmission d'essieu (23a ; 23b ; 23c ; 23d), le vilebrequin (12a ; 12b ; 12c ; 12c ; 12d) du moteur à combustion interne (11a ; 11b ; 11c ; 11d) étant fixé en rotation au premier arbre d'entrée (18a ; 18b) ; 18c ; 18d), l'unité d'entraînement électrique (13a ; 13b ; 13c ; 13d) comportant une paire d'engrenages droits (V4a ; V4b ; V4c ; V4c ; V4d) par laquelle le rotor (15a ; 15b ; 15c ; 15d) de la machine électrique (14a ; 14b ; 14c ; 14c ; 14d) peut être couplé au deuxième arbre d'entrée (21a ; 21b ; 21c ; 21c ; 21d) de l'engrenage planétaire (20a ; 20b ; 20c ; 20c ; 20d), l'engrenage droit (17a ; 17b ; 17c ; 17d) pouvant être couplé au deuxième arbre d'entrée (21a ; 21b ; 21b ; 21c ; 21d) du pignon planétaire (20a ; 20b ; 20c ; 20d) en relation avec un pignon droit (17a ; 17b ; 17c ; 17d) qui est commandé par 11b ; 11c ; 11d) vers la transmission d'essieu (23a ; 23b ; 23c ; 23d) avant la sortie (V3a ; V3b ; V3c ; V3c ; V3d) exactement deux paires de pignons droits commutables (V1a, V2a ; V1b, V2b ; V1c, V2c) ; V1d, V2d) et un premier jeu d'engrenages planétaires (P1a, P1b, P1c, P1d) de l'engrenage planétaire (20a ; 20b ; 20c ; 20d) étant disposé coaxialement aux arbres latéraux (27a ; 28a ; 28b ; 27b ; 28b ; 27c ; 27c ; 28c ; 27d ; 28d ; 28d) de la transmission d'essieu (23a ; 23b ; 23c ; 23d).
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasisches Patentamt (EAPO) (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPA) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)