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1. WO2020001890 - VERFAHREN UND SYSTEM ZUR FREIGABE EINES AUTONOMEN FAHRMODUS EINES KRAFTFAHRZEUGS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1. Verfahren zur Freigabe eines autonomen Fahrmodus (AD) eines Kraftfahrzeugs (2), welches sowohl in einem manuellen Fahrmodus als auch in dem autonomen Fahrmodus (AD) betrieben werden kann,

wobei zur Freigabe des autonomen Fahrmodus (AD) zumindest eine Betätigungseinrichtung (15) zur Aktivierung des autonomen Fahrmodus (AD), ein aktueller Fahrzeugzustand, ein Fahrzeuginnenraum und ein Fahrzeugumfeld (18) überwacht werden,

wobei der autonome Fahrmodus (AD) freigegeben wird, wenn dieser mittels der Betätigungseinrichtung (15) aktiviert wurde, das Kraftfahrzeug (2) sich in einem zur Freigabe des autonomen Fahrmodus (AD) sicheren Zustand befindet und sich weder in dem Fahrzeuginnenraum noch in dem überwachten Fahrzeugumfeld (18) eine Person (19) befindet.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der autonome Fahrmodus (AD) durch manuelles Betätigen der Betätigungseinrichtung (15) zur Aktivierung des autonomen Fahrmodus (AD) erfolgt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der sichere Fahrzeugzustand für die Freigabe des autonomen Fahrmodus (AD) erkannt wird, wenn eine Bremseinrichtung des Kraftfahrzeugs betätigt ist und sich das Kraftfahrzeug (2) in einem Fahrzeugstillstand befindet.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeuginnenraum mittels einer ersten Erfassungseinrichtung (17) überwacht wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugumfeld (18) mittels zumindest einer zweiten Erfassungseinrichtung (10.1 , 10.2, 10.3, 16.1 , 16.2, 16.3) überwacht wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, nach Freigabe des autonomen Fahrmodus (AD) eine automatische Längs- und Querführung des Kraftfahrzeugs (2) erfolgt.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der freigegebene autonome Fahrmodus (AD) deaktiviert wird, wenn während des autonomen Fahrmodus (AD) eine Person (19) im überwachten Fahrzeugumfeld (18) erfasst wird.

8. System zur Freigabe eines autonomen Fahrmodus (AD) eines Kraftfahrzeugs (2), welches sowohl in einem manuellen Fahrmodus als auch in einem autonomen Fahrmodus (AD) betrieben werden kann, umfassend

eine Betätigungseinrichtung (15) zur Aktivierung des autonomen Fahrmodus (AD), eine Einrichtung zum Einstellen eines sicheren Fahrzeugzustands,

eine erste Erfassungseinrichtung (17) zur Erfassung eines Fahrzeuginnenraums, eine zweite Erfassungseinrichtung (10.1 , 10.2, 10.3, 16.1 , 16.2, 16.3) zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds (18) und

eine Steuereinheit (1 1 ), welche anhand von erfassten Signalen der Betätigungseinrichtung (15), der Einrichtung zum Einstellen des sicheren Fahrzeugzustands sowie der ersten und zweiten Erfassungseinrichtung (17, 10.1 , 10.2, 10.3, 16.1 , 16.2, 16.3) über die Freigabe des autonomen Fahrmodus (AD) entscheidet.

9. System nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (15) zur Aktivierung des autonomen Fahrmodus (AD) als Fahrschalter des Kraftfahrzeugs (2) ausgebildet ist.

10. System nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Einstellen des sicheren Fahrzeugzustands als Bremseinrichtung des Kraftfahrzeugs (2) ausgebildet ist.

1 1. System nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Erfassungseinrichtung (17) als Kamera ausgebildet ist.

12. System nach einem der Ansprüche 8 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Erfassungseinrichtung (10.1 , 10.2, 10.3, 16.1 , 16.2, 16.3) als Umfeldsensorik des Kraftfahrzeugs (2) ausgebildet ist.

13. Kraftfahrzeug (2) mit einem System zur Freigabe eines autonomen Fahrmodus (AD) nach einem der Ansprüche 8 bis 12.

14. Computerprogrammprodukt mit Programmcode-Mitteln, die auf einem computerlesbaren Datenträger gespeichert sind, um alle Schritte eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 7 durchzuführen, wenn das Computerprogrammprodukt auf einem Computer oder auf einer entsprechenden Steuereinheit (11 ) ausgeführt wird.