Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen
Einige Inhalte dieser Anwendung sind derzeit nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO2020001806) REGELVORRICHTUNG FÜR EINEN ABGASFÜHRUNGSABSCHNITT EINES ABGASTURBOLADERS
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische DatenEinwendung einreichen

Veröff.-Nr.: WO/2020/001806 Internationale Veröffentlichungsnummer: PCT/EP2019/000176
Veröffentlichungsdatum: 02.01.2020 Internationales Anmeldedatum: 05.06.2019
IPC:
F02B 37/02 (2006.01) ,F02B 37/18 (2006.01) ,F02B 37/22 (2006.01) ,F16K 1/00 (2006.01) ,F16K 1/44 (2006.01) ,F16K 11/04 (2006.01) ,F16K 11/044 (2006.01) ,F16K 11/20 (2006.01) ,F16K 31/122 (2006.01) ,F16K 43/00 (2006.01)
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
B
Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung mit Verdrängerwirkung; Brennkraftmaschinen allgemein
37
Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zeitweise durch Abgas angetriebene Pumpen vorgesehen sind
02
Abgasleitungen zwischen Brennkraftmaschine und Pumpenantrieb, z.B. Zwischenbehälter
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
B
Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung mit Verdrängerwirkung; Brennkraftmaschinen allgemein
37
Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zeitweise durch Abgas angetriebene Pumpen vorgesehen sind
12
Steuern oder Regeln der Pumpen
18
durch Umleiten des Abgases
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
B
Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung mit Verdrängerwirkung; Brennkraftmaschinen allgemein
37
Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zeitweise durch Abgas angetriebene Pumpen vorgesehen sind
12
Steuern oder Regeln der Pumpen
22
durch Querschnittsveränderung der Abgas- oder Luftleitung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
K
Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
1
Hubventile, d.h. Absperrvorrichtungen mit Verschlussteilen, bei denen wenigstens eine Komponente ihrer Öffnungs- und Schließbewegung senkrecht zu den Abschlussflächen gerichtet ist
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
K
Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
1
Hubventile, d.h. Absperrvorrichtungen mit Verschlussteilen, bei denen wenigstens eine Komponente ihrer Öffnungs- und Schließbewegung senkrecht zu den Abschlussflächen gerichtet ist
32
Einzelheiten
34
Absperrteile
44
Einzelheiten der Sitze oder Verschlussteile für Doppelsitzventile
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
K
Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
11
Mehrwegventile, z.B. Mischventile; Rohrformteile mit eingebauten derartigen Ventilen; speziell zum Mischen von Strömungsmitteln ausgebildete Anordnung von Ventilen und Strömungsmittelleitungen
02
mit beweglichen Dichtflächen, die sich alle als Einheit bewegen
04
nur mit Hubventilen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
K
Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
11
Mehrwegventile, z.B. Mischventile; Rohrformteile mit eingebauten derartigen Ventilen; speziell zum Mischen von Strömungsmitteln ausgebildete Anordnung von Ventilen und Strömungsmittelleitungen
02
mit beweglichen Dichtflächen, die sich alle als Einheit bewegen
04
nur mit Hubventilen
044
mit zwischen Ventilsitzen bewegbaren Ventilgliedern
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
K
Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
11
Mehrwegventile, z.B. Mischventile; Rohrformteile mit eingebauten derartigen Ventilen; speziell zum Mischen von Strömungsmitteln ausgebildete Anordnung von Ventilen und Strömungsmittelleitungen
10
mit mehreren, nicht als Einheit bewegbaren Verschlussteilen
20
mit verschiedenen Betätigungsgliedern
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
K
Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
31
Betätigungsvorrichtungen; Auslösevorrichtungen
12
druckmittel- oder schwimmerbetätigt
122
mit Einwirkung des Druckmittels auf einen Kolben
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
K
Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
43
Hilfsverschlüsse in Ventilen, die beim Instandsetzen oder Reinigen des Ventils die Funktion des normalen Verschlussteils übernehmen können; Einrichtungen zum zeitweiligen Ersatz von Ventilteilen für den gleichen Zweck
Anmelder:
IHI CHARGING SYSTEMS INTERNATIONAL GMBH [DE/DE]; Wolff-Knippenberg-Strasse 2 99334 Amt Wachsenburg OT Ichtershausen, DE
Erfinder:
BURMESTER, Hermann; DE
GUTHÖRLE, Manfred; DE
SENZ, Daniel; DE
Vertreter:
HEEB-KELLER, Annette; Waldwinkel 7a 83670 Bad Heilbrunn, DE
Prioritätsdaten:
102018115445.327.06.2018DE
Titel (DE) REGELVORRICHTUNG FÜR EINEN ABGASFÜHRUNGSABSCHNITT EINES ABGASTURBOLADERS
(EN) CONTROL DEVICE FOR AN EXHAUST-GAS-CONDUCTING SECTION OF A TURBOCHARGER
(FR) DISPOSITIF DE RÉGLAGE D'UNE SECTION DE GUIDAGE DE GAZ D'ÉCHAPPEMENT D'UN TURBOCOMPRESSEUR À GAZ D'ÉCHAPPEMENT
Zusammenfassung:
(DE) Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers, wobei der durchströmbare Abgasführungsabschnitt (3) zumindest einen durchströmbaren Kanal (4; 5; 53) aufweist, welcher eine Durchströmöffnung (7; 52) aufweist, die mit Hilfe eines Schließelementes (8) der Regelvorrichtung (2) vollständig oder zumindest teilweise gesperrt oder freigegeben werden kann, und wobei die Regelvorrichtung (2) einen Aktuator (10) zur Bewegung des Schließelementes (8) umfasst, und wobei das Schließelement (8) in Form eines Tellerventils ausgebildet ist, wobei das Schließelement (8) zumindest in eine erste Position zur Freigabe der Durchströmöffnung (7; 52) und in eine zweite Position zur Sperrung der Durchströmöffnung (7; 52) bringbar ist, und wobei es zumindest in einer der Positionen in einer Wandung des Abgasführungsabschnitts (3) anordenbar ist. Erfindungsgemäß weist das Schließelement (8) einen, die Durchströmöffnung (7; 52) schließenden oder freigebenden Schließkörper (11) auf, welcher an seiner der Durchströmöffnung (7; 52) zugewandt ausgebildeten Unterfläche (20) eine ringförmige Abschnittsfläche (19) aufweist, welche zu einem in der Wandung ausgebildeten Elementsitz (14; 15; 65) korrespondierend ausgestaltet ist, und wobei seine von der Unterfläche (20) abgewandt ausgebildete Oberfläche (21) zur Herbeiführung einer zu einem anderen Elementsitz (15; 14) zumindest teilweise korrespondierenden Oberfläche (21) und/oder zur strömungsoptimierten Umströmung profiliert ausgebildet ist.
(EN) The invention relates to a control device for an exhaust-gas-conducting section of a turbocharger. The exhaust-gas-conducting section (3), through which flow can pass, has at least one channel (4; 5; 53) through which flow can pass, which channel has a flow opening (7; 52), which can be completely or at least partially blocked or opened by means of a closing element (8) of the control device (2). The control device (2) comprises an actuator (10) for moving the closing element (8). The closing element (8) is designed as a poppet valve. The closing element (8) can be brought at least into a first position for opening the flow opening (7; 52) and into a second position for blocking the flow opening (7; 52). The closing element can be arranged in a wall of the exhaust-gas-conducting section (3) at least in one of the positions. According to the invention, the closing element (8) has a closing body (11) that closes or opens the flow opening (7; 52), which closing body has, on the bottom surface (20) thereof facing the flow opening (7; 52), an annular section surface (19), which is designed to correspond to an element seat (14; 15; 65) formed in the wall, the top surface (21) of the closing body, which faces away from the bottom surface (20), being profiled in order to provide a top surface (21) at least partially corresponding to another element seat (15; 14) and/or in order to obtain flow-optimized flow around.
(FR) L'invention concerne un dispositif de réglage pour une section de guidage de gaz d'échappement d'un turbocompresseur à gaz d'échappement, la section de guidage de gaz d'échappement (3), qui peut être parcourue par l'écoulement, présentant au moins un canal (4 ; 5 ; 53) pouvant être parcouru par l'écoulement, lequel présente une ouverture de passage (7 ; 52) qui peut être complètement ou au moins en partie fermée ou ouverte à l'aide d'un élément de fermeture (8) du dispositif de réglage (2), et le dispositif de réglage (2) comprenant un actionneur (10) pour déplacer l'élément de fermeture (8), et l'élément de fermeture (8) étant réalisé sous la forme d'une soupape à disque, l'élément de fermeture (8) pouvant être amené au moins dans une première position pour ouvrir l'ouverture de passage (7 ; 52) et dans une deuxième position pour fermer l'ouverture de passage (7 ; 52), et pouvant être disposé au moins dans l'une des positions dans une paroi de la section de guidage de gaz d'échappement (3). Selon l'invention, l'élément de fermeture (8) présente un corps de fermeture (11) fermant ou ouvrant l'ouverture de passage (7 ; 52), qui présente, au niveau de sa surface inférieure (20) tournée vers l'ouverture de passage (7 ; 52), une surface partielle annulaire (19) qui est configurée de manière à correspondre à un siège d'élément (14 ; 15 ; 65) réalisé dans la paroi, et sa surface (21) opposée à la surface inférieure (20) étant réalisée de manière profilée pour créer une surface (21) correspondant au moins en partie à un autre siège d'élément (15 ; 14) et/ou pour permettre une circulation optimisée en termes d'écoulement.
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasisches Patentamt (EAPO) (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPA) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)