In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

1. WO2020001706 - TRENNVORRICHTUNG UND BEHANDLUNGSANLAGE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2019/100593 A9685j
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
26. Juni 2019 26. Juni 2018
Anmelder
DÜRR SYSTEMS AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     6    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F26B 15/14 (2006.01)i; F26B 15/16 (2006.01)i; F26B 25/00 (2006.01)i; F26B 21/00 (2006.01)i; F24F 9/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F26B; F24F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2013232801 A1 (WIELAND DIETMAR [DE] ET AL) 12. September 2013 (2013-09-12)
1-4,10-16
Y
Abbildungen 6-8
5-9
Absätze [0044] - [0048]
(2)
X
DE 20313944 U1 (MOTUS ENGINEERING GMBH & CO KG [DE]) 09. Dezember 2004 (2004-12-09)
1
Abbildung 1
Absätze [0004] - [0009]
(3)
X
DE 19634693 A1 (MAT GMBH MASCHINEN ANLAGEN TEC [DE]) 05. März 1998 (1998-03-05)
1-4,10,11,13,14
Abbildungen 1-3
Spalten 2-4
(4)
Y
DE 1154252 B (RUDOLF STERKEL) 12. September 1963 (1963-09-12)
5-9
Abbildung 9
Spalte 5, Zeilen 44-59
(5)
A
US 2011111357 A1 (KLOBUCAR JOSEPH M [US] ET AL) 12. Mai 2011 (2011-05-12)
5-9
Abbildung 6
Absatz [0028]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2013232801 A1
12. September 2013
BR 112013010030 A2
CA 2813097 A1
CN 103189702 A
DE 102010043087 A1
EP 2633252 A1
EP 3147613 A1
EP 3336468 A1
ES 2620241 T3
ES 2709378 T3
HU E032908 T2
HU E041247 T2
JP 5330610 B2
JP 2013519856 A
KR 20140009154 A
KR 20180121671 A
MX 340114 B
MY 158630 A
PL 2633252 T3
PL 3336468 T3
PT 2633252 T
RU 2013124079 A
US 2013232801 A1
WO 2012055634 A1
ZA 201303086 B
02. August 2016
03. Mai 2012
03. Juli 2013
03. Mai 2012
04. September 2013
29. März 2017
20. Juni 2018
28. Juni 2017
16. April 2019
28. November 2017
28. Mai 2019
30. Oktober 2013
30. Mai 2013
22. Januar 2014
07. November 2018
24. Juni 2016
31. Oktober 2016
31. Juli 2017
31. Mai 2019
22. Februar 2017
10. Dezember 2014
12. September 2013
03. Mai 2012
30. Juli 2014
DE 20313944 U1
09. Dezember 2004
KEINE
DE 19634693 A1
05. März 1998
KEINE
DE 1154252 B
12. September 1963
CA 654457 A
CH 373885 A
DE 1154252 B
18. Dezember 1962
15. Dezember 1963
12. September 1963
US 2011111357 A1
12. Mai 2011
AT 487104 T
AU 2007260189 A1
BR PI0713415 A2
CA 2655443 A1
EP 2029950 A1
JP 5646847 B2
JP 2009540261 A
KR 20090019768 A
US 2007292815 A1
US 2011111357 A1
WO 2007144177 A1
15. November 2010
21. Dezember 2007
20. März 2012
21. Dezember 2007
04. März 2009
24. Dezember 2014
19. November 2009
25. Februar 2009
20. Dezember 2007
12. Mai 2011
21. Dezember 2007
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. August 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
21. August 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
De Meester, Reni
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E