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1. (WO2019048253) KIPPSEGMENTLAGER, INSBESONDERE RADIALKIPPSEGMENTLAGER



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/072844 22214 WO / IG
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
24. August 2018 07. September 2017
Anmelder
VOITH PATENT GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F16C 33/10 (2006.01)i; F16C 17/03 (2006.01)i; F16C 32/06 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F16C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2952757 A1 (MITSUBISHI HITACHI POWER SYS [JP]) 09. Dezember 2015 (2015-12-09)
1-3,5,7,8,11-13,19
Y
Absatz [0044]; Abbildungen 1, 3
16-18
(2)
X
US 2348928 A (SAMPATACOS PETER M) 16. Mai 1944 (1944-05-16)
1-3,5,7-15,19
Y
Spalte 4, Zeile 50 - Zeile 58; Abbildungen 6, 7, 8
16-18
(3)
X
JP 2002147455 A (MITSUBISHI HEAVY IND LTD) 22. Mai 2002 (2002-05-22)
1,2,5,7,8,11-13,19
Y
Absatz [0074]; Abbildungen 8, 9, 11
16-18
(4)
X
FR 1306740 A (RATEAU SOC) 19. Oktober 1962 (1962-10-19)
1-3,5,6,8,11-13,19
Y
Spalte 2, Zeile 21 - Zeile 30; Abbildung 1
16-18
(5)
X
US 3891281 A (JENNESS RAYMOND C) 24. Juni 1975 (1975-06-24)
1,4
Y
Abbildung 4
16-18
(6)
Y
DE 19514830 A1 (MITSUBISHI HEAVY IND LTD [JP]) 26. Oktober 1995 (1995-10-26)
16-18
in der Anmeldung erwähnt
Abbildung 6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2952757 A1
09. Dezember 2015
CN 104903601 A
CN 105156463 A
EP 2952757 A1
EP 3001049 A1
KR 20150092297 A
KR 20150100961 A
KR 20150103311 A
US 2015369278 A1
US 2016061255 A1
US 2016069387 A1
WO 2014119652 A1
09. September 2015
16. Dezember 2015
09. Dezember 2015
30. März 2016
12. August 2015
02. September 2015
09. September 2015
24. Dezember 2015
03. März 2016
10. März 2016
07. August 2014
US 2348928 A
16. Mai 1944
KEINE
JP 2002147455 A
22. Mai 2002
KEINE
FR 1306740 A
19. Oktober 1962
KEINE
US 3891281 A
24. Juni 1975
CA 1026406 A
DE 2515061 A1
FR 2266824 A1
JP S50138241 A
SE 7503831 A
US 3891281 A
ZA 7502126 B
14. Februar 1978
16. Oktober 1975
31. Oktober 1975
04. November 1975
09. Oktober 1975
24. Juni 1975
24. November 1976
DE 19514830 A1
26. Oktober 1995
DE 19514830 A1
JP H07293554 A
US 5518321 A
26. Oktober 1995
07. November 1995
21. Mai 1996
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
08. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Frechard, Fabrice
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