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1. (WO2019048143) VERSTELLSYSTEM EINES SITZES
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche:

1 . Verstellsystem (1 ) eines Sitzes (2), umfassend

• eine erste Lagerschale (3) zum Aufnehmen einer Sitzfläche (5) und/oder einer Sitzlehne (6),

• eine zweite Lagerschale (4) zum Anbinden an einen Unterbau (7),

• einen ersten keilförmigen Verstellring (8), der drehbar an der ersten Lagerschale (3) gelagert ist,

• einen zweiten keilförmigen Verstellring (9), der drehbar an der zweiten Lagerschale (4) und drehbar an dem ersten Verstellring (8) gelagert ist,

• einen ersten Antrieb (10) zum Rotieren des ersten Verstellrings (8) gegenüber dem zweiten Verstellring (9),

• einen zweiten Antrieb (1 1 ) zum Rotieren des zweiten Verstellrings (9) gegenüber der zweiten Lagerschale (4), und

• einen Blockademechanismus (12, 13) zum wahlweise drehfesten

Verbinden der ersten Lagerschale (3) und der zweiten Lagerschale (4).

2. Verstellsystem (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verstellring (8) und der zweite Verstellring (9) jeweils eine erste Stirnfläche (16) und eine zweite Stirnfläche (17) aufweisen, wobei die erste Stirnfläche (16) gegenüber der zweiten Stirnfläche (17) gewinkelt orientiert ist, wobei die ersten Stirnflächen (16) von erstem Verstellring (8) und zweitem Verstellring (9) stets parallel angeordnet sind und wobei die zweiten Stirnflächen (17) von erstem Verstellring (8) und zweitem

Verstellring (9) in zumindest einer relativen Ausrichtung von erstem

Verstellring (8) und zweitem Verstellring (9) parallel angeordnet sind.

3. Verstellsystem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockademechanismus (12, 13) eine

Kardanwelle (12) und ein Verbindungselement (13) aufweist, wobei die Kardanwelle (12) drehfest mit der ersten Lagerschale (3) verbunden ist und über das Verbindungselement (13) wahlweise mit der zweiten Lagerschale (4) drehfest verbindbar ist.

4. Verstellsystem (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verbindungselement (13) die Kardanwelle (12) wahlweise mit dem zweiten Verstellring (9) drehfest verbindbar ist.

5. Verstellsystem nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch ein

zusätzliches Verbindungselement (15), wobei mit dem zusätzlichen Verbindungselement (15) die erste Lagerschale (3) wahlweise mit dem ersten Verstellring (8) drehfest verbindbar ist.

6. Verstellsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

zusätzliche Verbindungselement (15) ein Kupplungselement und/oder einen Rastbeschlag umfasst.

7. Verstellsystem nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine Visko- Bremse (14), die drehfest an der zweiten Lagerschale (4) befestigt ist und/oder drehfest an dem Unterbau (7) befestigbar ist, wobei mit dem Verbindungselement (13) die Kardanwelle (12) wahlweise mit der Visko- Bremse (14) drehfest verbindbar ist.

8. Verstellsystem nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (13) ein Kupplungselement und/oder einen Rastbeschlag umfasst.

9. Verstellsystem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des ersten Verstellrings (8) an der ersten Lagerschale (3) und/oder die Lagerung des zweiten Verstellrings (9) an der zweiten Lagerschale (4) und/oder die Lagerung des zweiten Verstellrings (9) an dem ersten Verstellring (8) über ein Gleitlager und/oder ein Kugellager realisiert ist.

10. Sitz (2) umfassend ein Verstellsystem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.