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1. (WO2019034675) VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG MATTER BESCHICHTUNGEN AUF FLÄCHIGEN SUBSTRATEN



Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Die vorliegende Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/072088 M/58158-PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
15. August 2018 16. August 2017
Anmelder
BASF SE
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B05D 3/06 (2006.01)i; B05D 5/02 (2006.01)i; B05D 3/02 (2006.01)i; B05D 5/06 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B05D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2013092521 A1 (BAYER MATERIALSCIENCE AG [DE]; BASF COATINGS GMBH [DE]) 27. Juni 2013 (2013-06-27)
1-18
in der Anmeldung erwähnt
Seite 10, Zeile 11 - Zeile 18; Beispiele 3, 8, 9, 14, 15, 18, 20-24; Tabellen 1, 2, 4
(2)
A
US 4411931 A (DUONG CHAU H [US]) 25. Oktober 1983 (1983-10-25)
1
Beispiel 1
(3)
A
DE 4439350 A1 (ALKOR GMBH [DE]) 18. April 1996 (1996-04-18)
1
Ansprüche 1,3,5
(4)
A
EP 2418019 A1 (HUECK FOLIEN GMBH [AT]) 15. Februar 2012 (2012-02-15)
1
Spalte 7, Zeile 23 - Zeile 24
Absätze [0034], [0042], [0043]; Anspruch 1; Abbildung 3
(5)
A
WO 2012013364 A1 (EVONIK ROEHM GMBH [DE]; MEINHARD DIETER [DE]; SCHUBERT ROLF [DE]; BILZ) 02. Februar 2012 (2012-02-02)
1
Seite 13, Zeile 22 - Zeile 30; Ansprüche 1,3; Abbildung 1
(6)
A
EP 2703092 A1 (BAYER MATERIALSCIENCE AG [DE]) 05. März 2014 (2014-03-05)
1
Absatz [0073]; Ansprüche 1,7,8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2013092521 A1
27. Juni 2013
AR 089296 A1
BR 112014014894 A2
CN 104125864 A
DK 2794126 T3
EP 2794126 A1
ES 2649115 T3
LT 2794126 T
RU 2014129622 A
SI 2794126 T1
US 2014371384 A1
WO 2013092521 A1
13. August 2014
13. Juni 2017
29. Oktober 2014
11. Dezember 2017
29. Oktober 2014
10. Januar 2018
27. November 2017
10. Februar 2016
31. Januar 2018
18. Dezember 2014
27. Juni 2013
US 4411931 A
25. Oktober 1983
AU 555122 B2
CA 1216817 A
DE 3325028 A1
FR 2533574 A1
GB 2127714 A
JP S5959270 A
JP S6362270 B2
US 4411931 A
11. September 1986
20. Januar 1987
29. März 1984
30. März 1984
18. April 1984
05. April 1984
01. Dezember 1988
25. Oktober 1983
DE 4439350 A1
18. April 1996
KEINE
EP 2418019 A1
15. Februar 2012
AT 510217 A1
EP 2418019 A1
ES 2627506 T3
PL 2418019 T3
SI 2418019 T1
15. Februar 2012
15. Februar 2012
28. Juli 2017
31. August 2017
29. Dezember 2017
WO 2012013364 A1
02. Februar 2012
AU 2011285153 A1
BR 112013001922 A2
CA 2806968 A1
CN 102985469 A
EP 2598561 A1
TW 201211177 A
US 2013129980 A1
WO 2012013364 A1
ZA 201300728 B
14. März 2013
24. Mai 2016
02. Februar 2012
20. März 2013
05. Juni 2013
16. März 2012
23. Mai 2013
02. Februar 2012
25. September 2013
EP 2703092 A1
05. März 2014
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
07. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
14. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Slembrouck, Igor
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