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1. (WO2019034345) HYBRIDANTRIEBSGETRIEBEEINHEIT SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES FAHRZEUGS MIT HYBRIDANTRIEB
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Veröff.-Nr.: WO/2019/034345 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2018/069203
Veröffentlichungsdatum: 21.02.2019 Internationales Anmeldedatum: 16.07.2018
IPC:
B60K 6/20 ,B60K 6/30 ,B60K 6/387 ,B60K 6/48 ,B60K 6/547 ,B60W 10/00 (2006.01) ,B60W 10/02 (2006.01) ,B60W 10/06 (2006.01) ,B60W 10/08 (2006.01) ,B60W 10/113 (2012.01) ,B60W 10/24 (2006.01) ,B60W 20/40 (2016.01) ,B60W 20/00 (2016.01) ,B60W 20/30 (2016.01) ,B60W 20/10 (2016.01) ,B60W 30/192 (2012.01)
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
30
gekennzeichnet durch aufladbare mechanische Energiespeicher, z.B. Schwungräder
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
38
gekennzeichnet durch Kupplungen im Antriebsstrang
387
betätigbare Kupplungen, d.h. Kupplungen, die durch elektrische, hydraulische oder mechanische Betätigungseinrichtungen eingerückt oder ausgerückt werden
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
42
gekennzeichnet durch die Struktur des Hybridelektrofahrzeugs
48
paralleler Typ
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
50
Struktur des Antriebsstrangs, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Art der Getriebeeinheiten
54
Getriebe mit veränderlicher Übersetzung
547
wobei das Getriebe ein Stufengetriebe ist
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
02
einschließlich Steuerung oder Regelung von Kraftübertragungs-Kupplungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
06
einschließlich Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
08
einschließlich Steuerung oder Regelung von elektrischen Antriebseinheiten, z.B. Elektromotoren oder Generatoren
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
10
einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben
11
Stufengetriebe
113
mit zwei Teilgetrieben, z.B. Doppelkupplungsgetriebe mit Wahl eines Drehmomentpfades durch die entsprechende Eingangskupplung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
24
einschließlich Steuerung oder Regelung von Energiespeichermitteln
[IPC code unknown for B60W 20/40]
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
20
Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybridfahrzeuge, d.h. Fahrzeuge, die zwei oder mehr Antriebsmaschinen von mehr als einem Typ haben, z.B. Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung, die alle zum Antrieb des Fahrzeuges gebraucht werden
[IPC code unknown for B60W 20/30][IPC code unknown for B60W 20/10]
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
30
Verwendungszwecke von Antriebs-Steuerungssystemen von Straßenfahrzeugen die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen, z.B. Systeme, die eine gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verwenden
18
Antreiben des Fahrzeuges
192
Abschwächen von Problemen betreffend das Hochfahren oder Abschalten von Leistung im Antriebsstrang, z.B. Anfahren einer kalten Brennkraftmaschine
Anmelder:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT [DE/DE]; Petuelring 130 80809 München, DE
Erfinder:
JUNG, Thomas; DE
KOBLER, Sebastian; DE
HOESS, Bernhard; DE
Prioritätsdaten:
10 2017 214 396.718.08.2017DE
Titel (EN) HYBRID DRIVE TRANSMISSION UNIT AND METHOD FOR OPERATING A VEHICLE WITH A HYBRID DRIVE
(FR) ENSEMBLE BOÎTE DE VITESSES DE MOTORISATION HYBRIDE ET PROCÉDÉ POUR FAIRE FONCTIONNER UN VÉHICULE À MOTORISATION HYBRIDE
(DE) HYBRIDANTRIEBSGETRIEBEEINHEIT SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES FAHRZEUGS MIT HYBRIDANTRIEB
Zusammenfassung:
(EN) The invention relates to a hybrid drive transmission unit for a vehicle, comprising an internal combustion engine (12) and an electric motor (14) for the drive part, said unit being provided with a power-split transmission (20) with sub-transmissions (22, 24) and a torsion-damping unit with a gyrating mass, interconnected between the internal combustion engine (12) and the power-split transmission (20), and a clutch (38) interconnected between the internal combustion engine (12) and the torsion-damping unit (40), by which means the internal combustion engine (12) can be activated, switching from the electromotive operating mode. The invention also relates to a corresponding method.
(FR) L'invention concerne un ensemble boîte de vitesses de motorisation hybride conçu pour un véhicule, comprenant un moteur à combustion interne (12) et un moteur électrique (14) à des fins d'entraînement, et comportant une boîte de vitesses à dérivation de puissance (20) comprenant des transmissions partielles (22, 24) et une unité d'amortissement de torsion (40) montée entre le moteur à combustion interne (12) et la boîte de vitesses à dérivation de puissance (20) et comportant une masse oscillante, et un embrayage (38) monté entre le moteur à combustion interne (12) et l'unité d'amortissement de torsion (40) et permettant de faire sortir le moteur à combustion interne (12) du fonctionnement par moteur électrique. Cette invention concerne en outre un procédé correspondant.
(DE) Eine Hybridantriebsgetriebeeinheit für ein Fahrzeug, welches zum Antrieb einen Verbrennungsmotor (12) und einen Elektromotor (14) aufweist, hat ein leistungsverzweigten Getriebe (20) mit Teilgetrieben (22, 24) und zwischen dem Verbrennungsmotor (12) und dem leistungsverzweigten Getriebe (20) eine zwischengeschaltete Torsionsdämpfungseinheit (40) mit einer Schwungmasse und zwischen dem Verbrennungsmotor (12) und der Torsionsdämpfungseinheit (40) eine zwischengeschaltete Kupplung (38), über die der Verbrennungsmotor (12) aus dem elektromotorischen Betrieb heraus zugeschaltet werden kann. Ferner ist ein entsprechendes Verfahren erläutert.
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)