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1. (WO2019031293) VEHICLE CONTROL DEVICE AND VEHICLE CONTROL METHOD
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Veröff.-Nr.: WO/2019/031293 Internationale Anmeldenummer PCT/JP2018/028494
Veröffentlichungsdatum: 14.02.2019 Internationales Anmeldedatum: 30.07.2018
Antrag nach Kapitel 2 eingegangen: 18.01.2019
IPC:
B60W 10/103 (2012.01) ,B60W 10/04 (2006.01) ,B60W 10/06 (2006.01) ,B60W 10/10 (2012.01) ,B60W 10/11 (2012.01) ,F16H 59/42 (2006.01) ,F16H 59/70 (2006.01) ,F16H 61/04 (2006.01) ,F16H 61/66 (2006.01) ,F16H 61/68 (2006.01) ,F16H 63/50 (2006.01) ,B60K 6/543 ,B60K 6/547 ,B60W 20/30 (2016.01)
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
10
einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben
101
stufenlos einstellbare Getriebe
103
in fluidischer Ausführung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
06
einschließlich Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
10
einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
10
einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben
11
Stufengetriebe
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
36
Eingangssignale sind eine Funktion der Geschwindigkeit
38
von Getriebegliedern
42
Drehzahl der Antriebswelle
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
68
Eingangssignale sind eine Funktion des Zustandes des Getriebes
70
abhängig vom eingestellten Übersetzungsverhältnis
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
04
zur Glättung der Schaltvorgänge
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
66
besonders ausgebildet für stufenlos einstellbare Getriebe
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
68
besonders ausgebildet für Schrittgetriebe
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
63
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
40
andere Signale enthaltend, als solche zur Betätigung der Endausgangsmechanismen
50
Signale für eine Kraftmaschine oder einen Motor
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
50
Struktur des Antriebsstrangs, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Art der Getriebeeinheiten
54
Getriebe mit veränderlicher Übersetzung
543
wobei das Getriebe ein stufenlos veränderliches Getriebe ist
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
50
Struktur des Antriebsstrangs, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Art der Getriebeeinheiten
54
Getriebe mit veränderlicher Übersetzung
547
wobei das Getriebe ein Stufengetriebe ist
[IPC code unknown for B60W 20/30]
Anmelder:
ジヤトコ株式会社 JATCO LTD [JP/JP]; 静岡県富士市今泉700番地の1 700-1, Imaizumi, Fuji-shi, Shizuoka 4178585, JP
日産自動車株式会社 NISSAN MOTOR CO., LTD. [JP/JP]; 神奈川県横浜市神奈川区宝町2番地 2, Takara-cho, Kanagawa-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 2210023, JP
Erfinder:
喜田川 誠也 KITAGAWA, Seiya; JP
本間 知明 HONMA, Tomoaki; JP
Vertreter:
特許業務法人後藤特許事務所 GOTOH & PARTNERS; 東京都千代田区霞が関三丁目3番1号尚友会館 Shoyu-Kaikan, 3-1, Kasumigaseki 3-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 1000013, JP
Prioritätsdaten:
2017-15453009.08.2017JP
Titel (EN) VEHICLE CONTROL DEVICE AND VEHICLE CONTROL METHOD
(FR) DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE COMMANDE DE VÉHICULE
(JA) 車両の制御装置及び車両の制御方法
Zusammenfassung:
(EN) A vehicle is provided with: a transmission configured with a variator and an auxiliary speed change mechanism; a controller serving as a speed change control unit which causes the auxiliary speed change mechanism and the variator to change speed in such a way that a through speed change ratio, serving as a speed change of the transmission, reaches a target speed change ratio; and an engine constituting a torque increasing unit which increases an input torque to an automatic transmission as the speed of the transmission changes. The controller is configured with a torque setting unit which increases the magnitude of the inclination of the input torque to the automatic transmission as the amount of increase in the rotational speed of the engine increases with the change in speed of the transmission.
(FR) La présente invention concerne un véhicule comprenant: une transmission configurée avec un variateur et un mécanisme de changement de vitesse auxiliaire; un dispositif de commande servant d'unité de commande de changement de vitesse qui amène le mécanisme de changement de vitesse auxiliaire et le variateur à changer de vitesse de telle sorte qu'un rapport de changement de vitesse de passage, servant de changement de vitesse de la transmission, atteint un rapport cible de changement de vitesse; et un moteur constituant une unité d'augmentation de couple qui augmente un couple d'entrée dans une transmission automatique lorsque la vitesse de la transmission change. Le dispositif de commande est configuré avec une unité de réglage de couple qui augmente l'amplitude de l'inclinaison du couple d'entrée dans la transmission automatique lorsque la quantité d'augmentation de la vitesse de rotation du moteur augmente avec le changement de vitesse de la transmission.
(JA) 車両は、バリエータ及び副変速機構を有して構成される変速機と、変速機の変速として、スルー変速比が目標変速比になるように副変速機構とバリエータとを変速させる変速制御部としてのコントローラと、変速機の変速に伴い、自動変速機への入力トルクを増大させるトルク増大部を構成するエンジンと、を備える。コントローラは、変速機の変速に伴うエンジン回転速度の増加量が大きい場合ほど、自動変速機への入力トルクの傾きの大きさを大きくするトルク設定部を有する構成とされる。
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Japanisch (JA)
Anmeldesprache: Japanisch (JA)