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1. (WO2019025397) GETRIEBE FÜR EINE HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, FAHRZEUG, VERFAHREN ZUM BETRIEB DER HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, COMPUTERPROGRAMM UND SPEICHERMEDIUM
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Veröff.-Nr.: WO/2019/025397 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2018/070657
Veröffentlichungsdatum: 07.02.2019 Internationales Anmeldedatum: 31.07.2018
IPC:
B60K 6/48 ,B60K 6/365 ,B60K 6/547 ,F16H 3/72 (2006.01) ,F16H 37/04 (2006.01) ,B60K 6/36 ,B60K 6/387 ,B60K 6/38
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
42
gekennzeichnet durch die Struktur des Hybridelektrofahrzeugs
48
paralleler Typ
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
36
gekennzeichnet durch Übersetzungsgetriebe
365
mit Umlaufrädern
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
50
Struktur des Antriebsstrangs, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Art der Getriebeeinheiten
54
Getriebe mit veränderlicher Übersetzung
547
wobei das Getriebe ein Stufengetriebe ist
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
3
Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe]
44
mit Umlaufrädern
72
mit einem zweiten Antrieb, z.B. einem Reguliermotor, zum stufenlosen Verändern der Drehzahl
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
37
Kombinationen mechanischer Getriebe, nicht umfasst von den Gruppen F16H1/-F16H35/118
02
die im wesentlichen nur Zahnräder- oder Reibgetriebe umfassen
04
nur von Zahnradgetrieben
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
36
gekennzeichnet durch Übersetzungsgetriebe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
38
gekennzeichnet durch Kupplungen im Antriebsstrang
387
betätigbare Kupplungen, d.h. Kupplungen, die durch elektrische, hydraulische oder mechanische Betätigungseinrichtungen eingerückt oder ausgerückt werden
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
38
gekennzeichnet durch Kupplungen im Antriebsstrang
Anmelder:
ROBERT BOSCH GMBH [DE/DE]; Postfach 30 02 20 70442 Stuttgart, DE
Erfinder:
HUBER, Thomas; DE
ESZTERLE, Dominik; DE
SMEJKAL, Tom; DE
WIRTH, Christian; DE
DEMPEL, Rolf Lucius; DE
BRUMMER, Simon; DE
Prioritätsdaten:
10 2017 213 334.102.08.2017DE
Titel (EN) TRANSMISSION FOR A HYBRID DRIVE ARRANGEMENT, HYBRID DRIVE ARRANGEMENT, VEHICLE, METHOD FOR OPERATING THE HYBRID DRIVE ARRANGEMENT, COMPUTER PROGRAM AND STORAGE MEDIUM
(FR) BOÎTE DE VITESSES POUR UN SYSTÈME DE PROPULSION HYBRIDE, SYSTÈME DE PROPULSION HYBRIDE, VÉHICULE, PROCÉDÉ POUR FAIRE FONCTIONNER LEDIT SYSTÈME DE PROPULSION HYBRIDE, PROGRAMME INFORMATIQUE ET SUPPORT D'ENREGISTREMENT
(DE) GETRIEBE FÜR EINE HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, FAHRZEUG, VERFAHREN ZUM BETRIEB DER HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, COMPUTERPROGRAMM UND SPEICHERMEDIUM
Zusammenfassung:
(EN) The invention relates to a transmission (100) for a hybrid drive arrangement which can be coupled to two drive assemblies (7, 8), comprising an input shaft (10) and an output shaft (11), at least one first, second, third, fourth, fifth, sixth and seventh shifting element (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6, SE7), and at least one planetary gear (5). The input shaft can be coupled to a first transmission shaft (16) by means of the first shifting element (SE1) and the input shaft can be coupled to a second transmission shaft (17) by means of the second shifting element (SE2), and the first transmission shaft (16) can be coupled to the second transmission shaft (17) by means of the third shifting element (SE3), and the first transmission shaft (16) can be coupled to the sun gear of the planetary gear (5) by means of the fourth shifting element (SE4), the first transmission shaft (16) can be coupled to the ring gear of the planetary gear (5) by means of the fifth transmission shaft (SE5), the second transmission shaft (17) can be coupled to the planet carrier of the planetary gear (5) by means of the sixth shifting element (SE6) and the second transmission shaft (17) can be coupled to the sun gear of the planetary gear (5) by means of the seventh shifting element (SE7), the output shaft (11) being coupled to the planet carrier of the planetary gear (5).
(FR) L'invention concerne une boîte de vitesses (100) destinée à un système de propulsion hybride, laquelle peut être accouplée à deux groupes de propulsion (7, 8) et comprend un arbre d'entrée (10) et un arbre de sortie (11), au moins un premier, un deuxième, un troisième, un quatrième, un cinquième, un sixième et un septième élément de commande (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6, SE7) et au moins un train épicycloïdal (5), l'arbre d'entrée pouvant être accouplé à un premier arbre de transmission (16) au moyen du premier élément de commande (SE1) et à un deuxième arbre de transmission (17) au moyen du deuxième élément de commande (SE2), le premier arbre de transmission (16) pouvant être accouplé au deuxième arbre de transmission (17) au moyen du troisième élément de commande (SE3), au pignon planétaire du train épicycloïdal (5) au moyen du quatrième élément de commande (SE4) et à la couronne du train épicycloïdal (5) au moyen du cinquième élément de commande (SE5), le deuxième arbre de transmission (17) pouvant être accouplé au porte-satellites du train épicycloïdal (5) au moyen du sixième élément de commande (SE6) et au pignon planétaire du train épicycloïdal (5) au moyen du septième élément de commande (SE7), l'arbre de sortie (11) étant accouplé au porte-satellites du train épicycloïdal (5).
(DE) Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung, welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist, mit einer Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11), mindestens einem ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften, sechsten und einem siebten Schaltelement (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6, SE7), und mindestens einem Planetengetriebe (5), wobei die Eingangswelle mittels dem ersten Schaltelement (SEI) koppelbar ist mit einer ersten Getriebewelle (16) und die Eingangswelle mittels dem zweiten Schaltelement (SE2) koppelbar ist mit einer zweiten Getriebewelle (17) und die erste Getriebewelle (16) mittels dem dritten Schaltelement (SE3) koppelbar ist mit der zweiten Getriebewelle (17) und die erste Getriebewelle (16) mittels dem vierten Schaltelement (SE4) koppelbar ist mit dem Sonnenrad des Planetengetriebes (5) und die erste Getriebewelle (16) mittels dem fünften Schaltelement (SE5) koppelbar ist mit dem Hohlrad des Planetengetriebes (5), wobei die zweite Getriebewelle (17) mittels dem sechsten Schaltelement (SE6) koppelbar ist dem Planetenträger des Planetengetriebes (5) und wobei die zweite Getriebewelle (17) mittels dem siebten Schaltelement (SE7) koppelbar ist dem Sonnenrad des Planetengetriebes (5) wobei die Ausgangswelle (11) gekoppelt ist mit dem Planetenträger des Planetengetriebes (5).
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)