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1. (WO2019025396) GETRIEBE FÜR EINE HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, FAHRZEUG, VERFAHREN ZUM BETRIEB DER HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, COMPUTERPROGRAMM UND SPEICHERMEDIUM
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Veröff.-Nr.: WO/2019/025396 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2018/070655
Veröffentlichungsdatum: 07.02.2019 Internationales Anmeldedatum: 31.07.2018
IPC:
B60K 6/48 ,B60K 6/365 ,B60K 6/547 ,F16H 3/72 (2006.01) ,F16H 37/04 (2006.01) ,B60K 6/36 ,B60K 6/387 ,B60K 6/38
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
42
gekennzeichnet durch die Struktur des Hybridelektrofahrzeugs
48
paralleler Typ
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
36
gekennzeichnet durch Übersetzungsgetriebe
365
mit Umlaufrädern
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
50
Struktur des Antriebsstrangs, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Art der Getriebeeinheiten
54
Getriebe mit veränderlicher Übersetzung
547
wobei das Getriebe ein Stufengetriebe ist
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
3
Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe]
44
mit Umlaufrädern
72
mit einem zweiten Antrieb, z.B. einem Reguliermotor, zum stufenlosen Verändern der Drehzahl
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
37
Kombinationen mechanischer Getriebe, nicht umfasst von den Gruppen F16H1/-F16H35/118
02
die im wesentlichen nur Zahnräder- oder Reibgetriebe umfassen
04
nur von Zahnradgetrieben
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
36
gekennzeichnet durch Übersetzungsgetriebe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
38
gekennzeichnet durch Kupplungen im Antriebsstrang
387
betätigbare Kupplungen, d.h. Kupplungen, die durch elektrische, hydraulische oder mechanische Betätigungseinrichtungen eingerückt oder ausgerückt werden
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
6
Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gemeinsamen Antrieb, z.B. Hybrid-Antriebssysteme mit Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
20
Antriebsmaschinen, die aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung bestehen, z.B. HEVs
22
gekennzeichnet durch Vorrichtungen, Komponenten oder Mittel, die speziell für HEVs ausgebildet sind
38
gekennzeichnet durch Kupplungen im Antriebsstrang
Anmelder:
ROBERT BOSCH GMBH [DE/DE]; Postfach 30 02 20 70442 Stuttgart, DE
Erfinder:
HUBER, Thomas; DE
ESZTERLE, Dominik; DE
SMEJKAL, Tom; DE
WIRTH, Christian; DE
DEMPEL, Rolf Lucius; DE
BRUMMER, Simon; DE
Prioritätsdaten:
10 2017 213 329.502.08.2017DE
Titel (EN) TRANSMISSION FOR A HYBRID DRIVE ARRANGEMENT, HYBRID DRIVE ARRANGEMENT, VEHICLE, METHOD FOR OPERATING THE HYBRID DRIVE ARRANGEMENT, COMPUTER PROGRAM AND STORAGE MEDIUM
(FR) BOÎTE DE VITESSES POUR UN SYSTÈME DE PROPULSION HYBRIDE, SYSTÈME DE PROPULSION HYBRIDE, VÉHICULE, PROCÉDÉ DE FONCTIONNEMENT DU SYSTÈME DE PROPULSION HYBRIDE, PROGRAMME INFORMATIQUE ET SUPPORT D'ENREGISTREMENT
(DE) GETRIEBE FÜR EINE HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, FAHRZEUG, VERFAHREN ZUM BETRIEB DER HYBRIDANTRIEBSANORDNUNG, COMPUTERPROGRAMM UND SPEICHERMEDIUM
Zusammenfassung:
(EN) The invention relates to a transmission (100) for a hybrid drive arrangement which can be coupled to two drive assemblies (7, 8), comprising an input shaft (10), and an output shaft (11), at least one first, second, third, fourth, fifth and sixth shifting element (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6), and at least one planetary gear (5). The input shaft (10) can be coupled to a first transmission shaft (16) by means of the first shifting element (SE1), the first transmission shaft (16) can be coupled to the ring gear of the first planetary gear (5) by means of the second shifting element (SE2), the first transmission shaft (16) can be coupled to a second transmission shaft (17) by means of the third shifting element (SE3), the first transmission shaft (16) can be coupled to the fourth transmission shaft (SE4) by means of a third transmission shaft (18), the output shaft (11) can be coupled to the third transmission shaft (18) by means of the fifth shifting element (SE5) and the output shaft (11) can be coupled to the planet carrier of the planetary gear (5). The second transmission shaft (17) can be coupled to the sun gear of the planetary gear (5) by means of the sixth shifting element (SE6).
(FR) La présente invention concerne une boîte de vitesses (100) pour un système de propulsion hybride, laquelle peut être couplée à deux groupes de propulsion (7, 8), comportant : un arbre d'entrée (10) et un arbre de sortie (11) ; au moins un premier, un deuxième, un troisième, un quatrième, un cinquième et un sixième éléments de commutation (SE1 , SE2, SE3, SE4, SE5, SE6) ; et au moins une boîte de vitesses à trains épicycloïdaux (5), l’arbre d’entrée (10) pouvant être couplé au moyen du premier élément de commutation (SE1) à un premier arbre de boîte de vitesses (16) et le premier arbre de boîte de vitesses (16) pouvant être couplé au moyen du deuxième élément de commutation (SE2) à la couronne de la boîte de vitesses à trains épicycloïdaux (5) et le premier arbre de boîte de vitesses (16) pouvant être couplé au moyen du troisième élément de commutation (SE3) à un deuxième arbre de boîte de vitesses (17) et le premier arbre de boîte de vitesses (16) pouvant être couplé au moyen du quatrième élément de commutation (SE4) à un troisième arbre de boîte de vitesses (18) et l'arbre de sortie (11) pouvant être couplé au moyen du cinquième élément de commutation (SE5) au troisième arbre de boîte de vitesses (18) et l'arbre de sortie (11) étant couplé à un porte-satellite de la boîte de vitesses à trains épicycloïdaux (5), le deuxième arbre de boîte de vitesses (17) pouvant être couplé au moyen du sixième élément de commutation (SE6) au pignon planétaire de la boîte de vitesses à trains épicycloïdaux (5).
(DE) Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung, welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist, mit einer Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11), mindestens einem ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften und einem sechsten Schaltelement (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6) und mindestens einem Planetengetriebe (5), wobei die Eingangswelle (10) mittels dem ersten Schaltelement (SE1) koppelbar ist mit einer ersten Getriebewelle (16) und die erste Getriebewelle (16) mittels dem zweiten Schaltelement (SE2) koppelbar ist mit dem Hohlrad des Planetengetriebes (5) und die erste Getriebewelle (16) mittels dem dritten Schaltelement (SE3) koppelbar ist mit einer zweiten Getriebewelle (17) und die erste Getriebewelle (16) mittels dem vierten Schaltelement (SE4) koppelbar ist mit einer dritten Getriebewelle (18) und wobei die Ausgangswelle (11) mittels dem fünften Schaltelement (SE5) koppelbar ist mit der dritten Getriebewelle (18) und die Ausgangswelle (11) mit dem Planetenträger des Planetengetriebes (5) gekoppelt ist wobei die zweite Getriebewelle (17) mittels dem sechsten Schaltelement (SE6) koppe bar ist mit dem Sonnenrad des Planetengetriebes (5).
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)